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Verleumdung durch Internetportale

| 15.04.2018 12:53 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Dr. Corina Seiter


Zusammenfassung: Abmahnung

Guten Tag,
Ich betreibe seit ein Paar Monaten nebenher die Internetseite, sowie das Shopangebot der "Antikommunistischen Aktion" (https://www.antikom.de/), was es mir ermöglicht neben dem Studium ein wenig etwas dazuzuverdienen. Es handelt sich hierbei um ein Projekt liberal bis libertär eingestellter Individuen gegen illiberale Tendenzen entlang des gesamten politischen Sprektrums.
Vor ein paar Wochen mussten wir mit Entsetzen feststellen, dass das sog. "Antifaschistische Informations-, Dokumentations- und Archivstelle München", sowie die "München-Chronik" den Ein und den Selben Artikel (https://www.aida-archiv.de/index.php/chronik/7435-14-januar-2018 und https://muenchen-chronik.de/14-januar-2018-rechtsradikale-aufkleber-flugblattverteilung-und-schmierereien/) gegen uns veröffentlicht haben.
Neben vielen Aussagen, die zwar falsch, jedoch belanglos oder so nicht strafbar sind, wurde zudem auch der Vorwurf geäußert, ich veröffentliche "schwulenfeindliche und frauenfeindliche Inhalte". Es handelt sich hierbei um volkommen aus der Luft gegriffene Aussagen, die noch nichtmal durch misverständliche Inhalte auf der Internetseite entstanden hätten sein können.
Macht es in diesem Fall Sinn, rechtlich gegen die verleumderischen Inhalte der genannten Artikel vorzugehen?

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Sie können einen Unterlassungsanspruch geltend machen - das ist dann möglich, wenn der Bericht über das normale Maß der Berichterstattung hinausgeht und auch keine bloße Meinungsäußerung ist, sondern unwahre Tatsachen enthält, die geeignet sind, Sie in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen. Dieser enthält für den Wiederholungsfall einen Schadensersatzanspruch.

Einen Schaden, der eventuell bereits jetzt eingetreten ist, müsste konkret bewiesen sein.

Wenden Sie sich hierzu an einen Anwalt, gerne helfen auch wir hier weiter.

Natürlich macht es Sinn, gegen falsche Behauptungen im Internet vorzugehen, zumal Ihre Person ja angegriffen wird - wer findet schon schön, als schwulenfeindlich und frauenfeindlich abgestempelt zu werden.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

Bewertung des Fragestellers 17.04.2018 | 09:37

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Stellungnahme vom Anwalt:
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