Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.084
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Verletzung von Markenrechten?


11.08.2006 16:41 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Stephan Bartels



Sehr geehrte Damen und Herren,

ich konzipiere derzeit eine Unterrichtseinheit für den Englischunterricht, die ich Schulen gegen Entgeld anbieten möchte:
a) zum Ausleihen der Unterrichtseinheit sowie
b) zum Selbsterstellen der Unterrichtseinheit in Eigenregie (durch Herunterladen und Ausdrucken von Unterrichtsmaterialien).

Ist es möglich, im Rahmen dieser Unterrichtseinheit Verpackungsmaterialien bekannter Hersteller (z.B. Cadbury, Walkers, Weetabix) zu verwenden oder werden dadurch Markenrechte verletzt? Konkret würde dies so aussehen, dass eine Verpackung als Vorlage eingescannt, laminiert und als "Einkaufsartikel" verwendet wird.

Vielen Dank für Ihre Bemühungen und freundliche Grüße

Susanne Thanheiser
Sehr geehrte/r Fragesteller/in,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich vor dem Hintergrund Ihres Einsatzes und aufgrund der von Ihnen mitgeteilten Informationen im Rahmen einer Erstberatung wie folgt beantworte:

Es ist zunächst davon auszugehen, dass das Layout der von Ihnen beschriebenen Verpackungen urheberrechtlich geschützt ist. Wenn Sie die genannten Verpackungen vervielfältigen kann hierin bereits eine Verletzung des Urheberrechts gesehen werden. Durch die von Ihnen beschriebene Verwendung der Vervielfältigungsstücke zu Verpackungszwecken würden Sie in jedem Fall ein Verletzung des Urheberrechts begehen.

Eine Verletzung von Markenrechten käme nur dann in Betracht, wenn die Verwendung der auf den Verpackungen genannten Markennamen gleichsam als Herkunftsnachweis für die von Ihnen angebotenen Produkte gesehen werden könnten. Dies dürfte hier aufgrund der offensichtlichen Verschiedenheit der angebotenen Waren (Konsumgüter/Unterrichtsmaterial) nicht auf den ersten Blick gegeben sein.

In Frage käme auch eine Wettbewerbsverletzung dadurch, dass Sie bekannte Markennamen für eigene unternehmerische Zwecke verwenden. Auch dies könnte zu einer Abmahnung führen.

Im Ergebnis kann ich Ihnen nur raten, die beschriebene Maßnahme nicht durchzuführen.

Ich hoffe die Frage zu Ihrer Zufriedenheit beantwortet zu haben und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Stephan Bartels
Rechtsanwalt, Hamburg

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60078 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Ausführlich, verständlich und klar geschrieben. Sehr zufrieden. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Herr RA Vasel erschien mir sehr kompetent, da er auch bei angedachtem weiteren Verfahren meines Steuerberaters fundierte Bedenken, gerade paradoxerweise bezüglich eventuell sich daraus ergebender steuerlicher Nachteile, hatte ... ...
FRAGESTELLER
3,2/5,0
Ohne Paragraphenangabe, alles pi x Daumen, man hätte zb § 850d ZPO oder sowas erwähnen können, Frage wurde obendrein unvollständig beantwortet aber Alles in Allem eine kleine Übersicht, musste im Endeffekt trotzdem alles Nachschlagen ... ...
FRAGESTELLER