Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Verlängerte Kündigungsfrist Arbeitnehmer

02.09.2015 20:05 |
Preis: ***,00 € |

Arbeitsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Johannes Kromer


Sehr geehrte Damen und Herren

Ich arbeite seid 01.05.2010 für meinen Arbeitgeber, dem ich nun kündigen möchte.

Unter " §12 Beendigung des Arbeitsverhältnisses " steht nun folgendes:

"
I. Die Kündigungsfrist beträgt 3 Monate zum Monatsende. Unberührt hiervon bleiben die weitergehenden Kündigungsvorschriften.
"

Für mich persönlich ist nicht ersichtlich für wen diese 3 Monate gelten. Nur für den Arbeitgeber? Nur für mich, oder für beide?

Ich möchte gerne wissen ob ich nach obigem Text im Arbeitsvertrag eine Kündigungsfrist von 3 Monaten einhalten muss.

Vielen Dank für Ihre Hilfe

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Aus juristischer Sicht geht aus dieser Formulierung eindeutig hervor, dass die Kündigungsfrist sowohl für Arbeitgeber als auch für Arbeitnehmer gelten soll. Sollte umgekehrt die Kündigungsfrist nur für Arbeitgeber oder Arbeitnehmer gelten, so hätte dies in der Klausel zum Ausdruck gebracht werden müssen.

Die Vereinbarung einer längeren Kündigungsfrist für den Arbeitnehmer ist auch zulässig. Dies ergibt sich aus einem Umkehrschluss aus § 622 Abs. 5 BGB, wonach kürzere Fristen als die gesetzlich vorgesehenen 4 Wochen nur im Ausnahmefall zulässig sind. Eine entsprechende Regelung fehlt für eine Verlängerung der Frist, womit davon auszugehen ist, dass eine längere Frist – so wie hier - frei vereinbart werden kann.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 74877 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Ich fand die Anwort ein bischen vage ("formlos", "müsste auch online gehen") - als Laie ist das ja genau das was man wissen will: WIE formuliert man das genau und an wen muss das Schreiben sich richten. Die Auskunft, dass das ... ...
FRAGESTELLER
4,8/5,0
Herr RA Zimmlinghaus hat innerhalb kurzer Zeit meine Frage beantwortet. Dadurch konnte ich, wie er empfohlen hat, auch gleich richtig (2x Widerruf einegreicht) reagieren. Keine Frage blieb mehr offen und ich kann gelassen dem ... ...
FRAGESTELLER
4,6/5,0
Schnell und kompetent, realitische Bewertung der Möglichkeiten ...
FRAGESTELLER