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Verkehrsunfall, Schadensersatzansprüche

| 10.03.2010 17:22 |
Preis: ***,00 € |

Verkehrsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Silke Jacobi


Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte den nachfolgenden Sachverhalt rechtlich bewerten.

Ich hatte vor etwa 1,5 Wochen einen Verkehrsunfall. Ich bin auf der rechten Spur gefahren, da ich rechts abbiegen wollte. Im diesem Abschnitt ist diese Spur eine Busspur, die nach ca. 30 m endet. Plötzlich ist ein junger Mann von einem Kleinpersonentransporter, der auf der Spur links fuhr, buchstäblich auf meine rechte Fahrzeugseite bzw. Motorhaube gesprungen.

Zum Glück ist nichts Schlimmes passiert, da ich mit äußerster Sorgfalt gefahren bin und rechtzeitig reagieren konnte. Der Unfall ereignete sich nach einem Fußballspiel und der Verkehrsteilnehmer hat sehr auffällig aus dem hinteren Fenster des Kleinpersonentransporters mit einem Schal gewunken. Sein Verhalten ist mir aufgefallen. Trotz meiner langsamen Geschwindigkeit (etwa 20-30 km/h) und äußerst vorsichtigen Fahrweise konnte ich den Unfall nicht vermeiden.

Es sah nicht danach aus, dass der junge Mann ausgerutscht ist, sondern es war tatsächlich ein Sprung auf die Straße bzw. meinen Wagen, da zunächst die Schiebetür mit Absicht geöffnet werden müsste. Zudem hat der "Springer" hoch euphorisch mit seinem Schal zwischen den nach oben ausgestreckten Händen mein Auto getroffen.

Wer hätte ahnen können, dass jemand mit normalen Menschenverstand überhaupt auf die Idee kommt bei laufendem Stadtverkehr vom Auto zu springen, geschweige dies zu tun.) Ob nun der „Springer“ Alkohol oder irgendwelche Betäubungsmittel davor zu sich genommen haben sollte, kann ich aus heutiger Sicht nicht beurteilen.

Dem „Springer“ ist lediglich der eine Schuh kaputt gegangen und wurde leicht am selben Fuß verwundet. Mein Auto hat überhaupt keinen Schaden erlitten. Ich habe vorgeschlagen, dass die Polizei informiert wird. Aufgrund des Bagatell-Unfallschadens wurde die Polizei jedoch nicht verständigt. Dann habe ich meine Hilfe angeboten, zusammen zur Notaufnahme zu fahren. Diese sei nicht notwendig gewesen, da sich der Fahrer in der Ortschaft auskenne. Daraufhin habe gebeten, die Kontaktdaten auszutauschen und meine Rufnummer hinterlassen. Ich bekam die Rufnummer des Fahrers und nicht des Geschädigten. Neben dem „Springer“ und dem Fahrer waren noch zwei weitere junge Männer im Bus.

Am selben Abend (etwa 2 Std. später) habe ich telefonisch nachgefragt, was die ärztliche Untersuchung ergeben hat. Es wurde mir versichert, es sei eine harmlose Wunde gewesen - lediglich einen etwas größeren Kratzer, der keine Sonderbehandlung (wie Nähen, Kleben etc.) gefordert hätte, sondern einen normalen Verband (der Attest habe ich jedoch selber nicht gesehen).

Nun kommt es:
Nach vier Tagen erhielt ich einen Anruf von der Mutter des „Springers“. Diese habe sich bei einem Anwalt erkundigt und ich sei in der Schuld, da ich mich auf der Busspur befand. Ihren Sohn hätte einen Bus gesehen und nicht gesprungen, aber mein Auto konnte er nicht sehen!?!

Sie stellte mündlich die folgenden Schadenersatzansprüche:
i) Ersatz des beschädigten Schuh bzw. Schuhpaares und
ii) Verdienstausfall wegen einer Woche Arbeitsunfähigkeit.

Wie wird diese Situation rechtlich bewertet bzw. wie soll ich mich verhalten?

Ist eine solche mündliche Schadensregulierung rechtlich?
Die Summe von insg. 300 EUR ist zwar nicht groß, aber in meinen Augen bin ich nicht der Unfallverursacher. Wird eine Zahlung des geforderten Betrags dann als ein Schuldanerkenntnis gesehen?

Kann hier die KFZ-Versicherung nachträglich zu Schadensregulierung herangezogen werden, obwohl keine Polizei am Unfallort anwesend war?

Habe ich überhaupt irgendwelche strafrechtliche Konsequenzen zu befürchten?

Bitte um Antwort von einem Anwalt, der auf Verkehrsrecht / Schadensersatzrecht spezialisiert ist.

Vielen Dank im Voraus!

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf Grundlage des von Ihnen mitgeteilten Sachverhalts im Rahmen einer Erstberatung wie folgt beantworten möchte:

Sie wären gegenüber einem Geschädigten dann schadensersatzpflichtig, wenn Sie den Unfall verschuldet hätten. Nach Ihrer Schilderung scheint der Unfall jedoch zumindest ganz überwiegend dadurch verschuldet worden zu sein, dass der Unfallgegner (UG) plötzlich auf Ihr Auto sprang. Dieses Verhalten des UG war für Sie - und wahrscheinlich für jeden normalen Autofahrer - wohl nicht vorauszusehen, so dass der Unfall für Sie ein unvermeidbares Ereignis war.

Inwieweit Sie zum Befahren der Busspur berechtigt waren, lasse ich an dieser Stelle erst einmal unberücksichtigt. Denn auch wenn Sie die Busspur an dieser Stelle nicht häten befahren dürfen, ändert dies nichts daran, dass der UG nicht einfach auf Ihr Auto springen durfte. Da sich das andere Fahrzeug auf der linken Spur neben Ihnen befand, war das Verhalten des UG auf jeden Fall deutlich verkehrswidrig.

Ein Verbot die Busspur zu befahren hätte für Sie dann bestanden, wenn der Bussonderfahrstreifen durch das Schild 242 der Anlage 2 zur StVO gekennzeichnet war. Ob diese Beschilderung vorhanden war, kann ich hier nicht beurteilen. Dies wäre im Zweifel aber im Rahmen der weiteren Unfallaufklärung sicherlich leicht zu überprüfen. Doch selbst wenn Sie auf diesem Straßenabschnitt unzulässigerweise die Busspur genutzt hätten, lässt sich daraus nach meiner Einschätzung noch keine alleinige Schuldzuweisung für Sie herleiten. Der Unfall wurde ja nicht dadurch verursacht, dass Sie auf der Busspur fuhren, sondern durch den plötzlichen Sprung des UG auf Ihr Auto. Ob er nun im Bereich einer Busspur oder an anderer Stelle unvermittelt auf Ihr Auto springt, macht für das verkehrswidrige Verhalten des UG keinen Unterschied. Ohne das Verhalten bzw. den Sprung des UG wäre es erst gar nicht zum Unfall gekommen. Insoweit ist die Hauptschuld an dem Unfall dem UG und nicht Ihnen zuzuweisen, zumal Sie schon äußerst vorausschauend und vorsichtig gefahren sind, weil Ihnen das unangepasste Verhalten des UG schon vorher aufgefallen war.

Zu bedenken ist, dass sich schon allein aus dem Betrieb des Fahrzeugs grundsätzlich eine sogenannte Betriebsgefahr ergibt. Diese Betriebsgefahr dürfte hier aber hinter das deutlich verkehrswidrige Verhalten des UG zurücktreten. Auch unter dem Gesichtspunkt der Betriebsgefahr wird daher für Sie keine Alleinschuld herzuleiten sein. Selbst wenn man Ihnen eine geringe Teilschuld zuweisen würde, müsste es grundsätzlich bei einer weit überwiegenden Hauptschuld des UG bleiben. Dementsprechend wäre auch die Forderung des UG in Höhe dessen Mitverschuldens zu kürzen.

Sofern ein Geschädigter Ersatzansprüche erfolgreich geltend machen will, muss er sie ordnungsgemäß beziffern und vor allem nachweisen können. So müsste der UG zunächst einmal nachweisen, wie hoch der Schaden an den Schuhen tatsächlich ist, wobei ggf. auch noch ein Abzug "neu für alt" zu berücksichtigen wäre. Des Weiteren wären natürlich auch ein Verdienstausfall konkret nachzuweisen, genau wie eine Krankschreibung oder angeblich erlittene Verletzungen. Der UG müsste also erst einmal etliche Belege beibringen, bevor seine Forderung geprüft werden kann. Allein die mündliche Behauptung dieser Schäden reicht erst einmal nicht aus.

Sofern Sie jetzt den geforderten Betrag von 300,00 Euro an die Gegenseite zahlen, könnte darin eine Anerkennung der Forderung gesehen werden, die dann ggf. von der Gegenseite auch mit guten Gründen als Schuldeingeständnis für den gesamten Unfall gewertet werden kann. Hier würde die Gegenseite nach dem Motto argumentieren: Nur wer Schuld hat, zahlt freiwillig...

Diesen Anschein später zu widerlegen ist erfahrungsgemäß schwer bis gar nicht möglich. Eine Möglichkeit, ein Schuldeingeständnis auszuschließen könnte evtl. darin liegen, dass eine Zahlung ohne Anerkenntnis einer Rechtspflicht vorgenommen würde.

Allerdings würde ich Ihnen in diesem Stadium noch dringend von irgend welchen Zahlungen abraten. Eine Zahlung sollte erst erfolgen, wenn die Forderung ordnungsgemäß nachgewiesen und die konkreten Haftungsquoten festgestellt wurden. Dies sollten Sie nötigenfalls auch der Gegenseite mitteilen, wenn von dort nochmals Forderungen geltend gemacht werden.

Grundsätzlich liegt hier ein Fall für die Regulierung durch Ihre KfZ-Versicherung vor. Sie sollten daher vorsorglich den Unfall bzw. die Geltendmachung der Forderung durch den UG umgehend Ihrer KfZ Versicherung mitteilen. Es ist nicht erforderlich, dass die Polizei vor Ort war, um den Schadensfall bei der eigenen oder gegnerischen Versicherung zu melden. Die KfZ-Versicherung ist automatisch bei Schadensereignissen, die im Betrieb mit dem Fahrzeug eintreten, automatisch als Pflichtversicherung zuständig.

Die Anzeigepflicht für Unfälle bei der eigenen Versicherung folgt aus § 104 Abs. 1 VVG. Die Anzeigefrist beträgt 1 Woche ab dem Unfallgeschehen bzw. ab dem Zeitpunkt, in dem ein Dritter - hier der UG - Forderungen aus dem Unfall gegen den Versicherungsnehmer (Sie) geltend macht. Diese Frist müssen Sie unbedingt einhalten. Angesichts der relativ geringen Forderung des UG könnten Sie - sofern die Versicherung eine Haftung anerkennen will - immer noch mit der Versicherung absprechen, dass Sie den Schaden selbst regulieren, um eine evtl. Höherstufung zu vermeiden.

Wenn Sie den Schaden bzw. die Forderung der Versicherung melden, wird dort nach der Befragung des Geschädigten geprüft, ob überhaupt eine Haftung für Sie gegeben ist, aus der der UG Schadensersatzansprüche herleiten kann. Nach Ihren Angaben gehe ich davon aus, dass die Versicherung mindestens die volle Haftung ablehnen wird und insoweit die Forderung des UG mindestens teilweise, wahrscheinlich sogar ganz überwiegend oder komplett als unbegründet zurückweisen wird. Darüber hinaus wird die Versicherung den UG auffordern, seine Forderungen zu beziffern und die notwendigen Nachweise vorzulegen. Sie würden dann ggf. noch einmal zu den angeblichen Schäden befragt.

Da die KfZ-Versicherung nach der Schadensmeldung für Sie nach außen tätig wird, müssten Sie sich nicht mehr persönlich mit dem UG oder dessen Angehörigen auseinandersetzen. Ob der UG gegenüber der Versicherung die bisherigen Behauptungen und Forderungen aufrecht erhält bliebe abzuwarten.

Strafrechtliche Konsequenzen hätten Sie hier grundsätzlich nur dann zu befürchten, wenn Sie der UG bei der Polizei angezeigt hätte. Allenfalls könnte Ihnen hier eine fahrlässige Körperverletzung vorgeworfen werden, wenn Sie die notwendigen Sorgfaltspflichten im Straßenverkehr außer Acht gelassen hätten. Allerdings würde ich hier davon ausgehen, dass ein Ermittlungsverfahren schon von der Staatsanwaltschaft entweder mangels Tatverdacht oder wegen geringer Schuld eingestellt würde. Strafrechtliche Konsequenzen sind daher wohl nicht für Sie zu erwarten.

Als weiteres Vorgehen würde ich Ihnen zuerst dringend anraten, Ihre Versicherung von dem Unfall und der Forderung der Gegenseite zu informieren und sich durch die Versicherung gegenüber dem angeblich Geschädigten vertreten zu lassen. Ferner sollten Sie zunächst keine Zahlungen leisten, sondern abwarten, ob der UG seine Forderungen gegenüber der Versicherung ausreichend begründen kann und wird. Darüber hinaus sollten Sie den UG vorsorglich davon in Kenntnis setzen, dass Sie die Sache Ihrer Versicherung gemeldet haben und sich diese bei ihm melden wird. Damit haben Sie Ihre Bereitschaft zur einvernehmlichen Klärung und Regulierung ausreichend erklärt.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen und Ihnen eine erste Orientierung für das weitere Vorgehen geben.

Mit freundlichen Grüßen

Silke Jacobi
Rechtsanwältin

Nachfrage vom Fragesteller 11.03.2010 | 11:54

Hallo Frau Jacobi,

erstmal vielen Dank für die schnelle, sehr ausführliche und sehr kompetente Antwort. Ihre strukturierte und verständliche Schreibweise hat mir zudem sehr geholfen, als Laie in der Materie Ihre Ausführungen leicht nachzuvollziehen.

Ich hatte heute Morgen mit dem UG und seiner Mutter ein Telefonat geführt. Als sich herausgestellt hat, dass ich bis zur endgültigen Klärung der Verschuldungs- und Haftungsfrage keinen Cent bezahlen werde, war es auch damit erledigt. Der UG hat sogar verweigert, mir seine Kontaktdaten zwecks Weiterleitung an die KFZ-Versicherung mitzuteilen. Dem UG ging es meiner Einschätzung nach rein ums Geld und nicht um die Klärung und die Regulierung des Sachverhaltes über den normalen Weg. Nun hat der UG seine (nach wie vor) mündlichen Ersatzansprüche zurückgezogen.

Wie muss ich mich nun verhalten? Wie kann ich sicher sein, dass er morgen nicht wieder vor meiner Tür steht und sagt „ich hab es mir anders überlegt“?

Die einwöchige Frist nach Stellung der UG-Anforderungen läuft heute ab. Liege ich in meiner Vermutung richtig, dass, wenn den Fall heute nicht gemeldet wird und morgen wieder Ersatzansprüche erhoben werden, ich diese dann alleine tragen muss und die KFZ-Versicherung nicht mehr eingeschaltet werden kann?

Wenn ich den Fall nun trotzdem an die KFZ-Versicherung weiterleite - ich kann der Versicherung nur eine Telefonnummer geben, ich habe nicht einmal den Namen des UG (wurde mir verweigert). Ist das ein Problem? Hab ich überhaupt bei einer Meldung bei der KFZ-Versicherung irgendwelche Konsequenzen zu befürchten?

Ich wäre Ihnen für eine schnelle Rückmeldung dankbar, um evtl. die Frist bei der KFZ-Versicherung einhalten zu können.

Vielen Dank!

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 11.03.2010 | 12:32

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

es freut mich, dass Ihnen meine Antwort weiterhelfen konnte und ich bedanke mich ganz herzlich für Ihr freundliches Lob.

Zu Ihrer Nachfrage ist Folgendes auszuführen:

Ihren Eindruck, dass es dem UG wohl nur um "schnelles Geld" ging, teile ich. Dass Ihnen die Benennung der notwendigen Kontaktdaten verweigert wurden und plötzlich die Sache für erledigt erklärt wird, spricht insoweit für sich. Allerdings kann man sich leider niemals wirklich sicher sein, dass sich der UG das Ganze nicht doch noch einmal anders überlegt und doch plötzlich wieder Forderungen stellen will..

Mein Vorschlag wäre jetzt, dass Sie die Versicherung telefonisch von dem Vorfall in Kenntnis setzen und ausdrücklich darauf hinweisen, dass der UG sich weigert, die Kontaktdaten bekannt zu geben und dass er heute mündlich/telefonisch erklärt hat, keine Forderungen mehr zu stellen.Sie können die vorhandene Telefonnummer des UG mit angeben, da Sie ja keine anderen Daten haben. Dann haben Sie den Vorfall auf jeden Fall rechtzeitig gemeldet, so dass die Frist eingehalten wurde und Sie im Falle eines Falles den Versicherungsschutz behalten, falls doch noch Forderungen kommen würden.

Gleichzeitig wird aber jetzt noch kein Regulierungsverfahren bei der Versicherung in Gang gesetzt, da keine Schadensersatzforderungen gestellt werden und der UG nicht bekannt ist. Solange die Versicherung nichts an die Gegenseite zahlen muss, brauchen Sie grundsätzlich auch keine Befürchtungen zu haben, dass es dort zu irgend welchen Konsequenzen wie z. B. eine Höherstufung kommen wird. Die Versicherung wird einen Vermerk schreiben, dass Sie sich gemeldet haben und mehr nicht. Meldet sich der UG nicht mehr, wird die Versicherung die Sache auch nicht weiter bearbeiten.

Ich hoffe, Ihre Nachfrage damit beantwortet zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Silke Jacobi
Rechtsanwältin

Bewertung des Fragestellers 11.03.2010 | 11:58

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"Vielen Dank für die schnelle, sehr ausführliche und sehr kompetente Antwort. Die strukturierte und verständliche Schreibweise von Frau RA Silke Jacobi sorgt zudem dafür, dass auch Laien in der Materie die Ausführungen leicht nachvollziehen können.
Ich würde Frau RA Silke Jacobi gerne jederzeit weiterempfehlen."
Stellungnahme vom Anwalt:
FRAGESTELLER 11.03.2010 5/5,0
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