Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Bewertungen
497.422
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Verkauf von beleuchteten Objekten/ Elektrogesetz

| 27.07.2018 21:02 |
Preis: 53,00 € |

Kaufrecht


Beantwortet von


Zusammenfassung: Batterien

Guten Abend.

Ich habe ein Kleingewerbe und möchte gerne Rahmen und Flaschen verkaufen, die ich mit Lichterketten dekoriert habe. Die Lichterketten sind vom Hersteller mit Batterien bestückt und CE zertifiziert. Andere Lichterketten sind auch CE zertifiziert, aber ohne Batterien.

Nun habe ich gelesen, dass es ein neues Elektrogesetz gibt. Hat das für mich Konsequenzen? Muss ich meine Deko-Objekte irgendwie anmelden? Muss ich eine Rücknahme der Batterien anbieten, obwohl diese z.T. „vorinstalliert" sind?

Vielen Dank für Ihre Antwort.
27.07.2018 | 23:01

Antwort

von


(370)
Stedinger Str. 39a
27753 Delmenhorst
Tel: 04221-983945
Web: http://www.drseiter.de
E-Mail:

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Die Verpflichtung zu Rücknahme als Händler ergibt sich gem. Paragraph 5 BattVO.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwältin Dr. Corina Seiter
Fachanwältin für Familienrecht, Fachanwältin für Strafrecht

Nachfrage vom Fragesteller 30.07.2018 | 15:22

Wie verhält es sich, wenn ich die Lichterketten separat anbiete, also nur weiter verkaufe? Dann muss der Händler, der erstmalig die Ware in Umlauf gebracht hat, registriert sein, und nicht ich, oder? Und die BattVo gilt dann trotzdem für mich, nur ich muss mich nicht extra irgendwo anmelden, richtig?
Und Ware aus dem Ausland muss auch vom Händler registriert werden, wenn er es nach Deutschland einführt?

Vielen Dank für Ihre Antwort

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 02.08.2018 | 16:14

Um die richtige Regostriwrung muss sich immer der Hersteller kümmern oder der Inverkehrbringer aus denn Ausland - aber: wir haben nunmehr einen offenen Anwendungsbereich, d.h. auch Kleidung muss registriert werden, was kaum einer weiß! Sie sollten trotzdem stets prüfen, ob alles Erforderliche getan wurde, da aus unserer Erfahrung viele Hersteller fehlerhaft handeln!

Ergänzung vom Anwalt 27.07.2018 | 23:37

Sie müssen übrigens als Hersteller die Registrierung vornehmen - informieren Sie sich und lassen Sie wenn den Hersteller bestätigen, dass er diese vorgenommen hat!


Wir
empfehlen

Die Anwalt Flatrate

Sie müssen sich neben Ihrer Arbeit auch noch um rechtliche Fragen und Belange kümmern? Das raubt Zeit und Nerven. Für Sie haben wir die Flatrate für Rechtsberatung entwickelt.

Mehr Informationen
Bewertung des Fragestellers 05.08.2018 | 16:43

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

Stellungnahme vom Anwalt:
Mehr Bewertungen von Rechtsanwältin Dr. Corina Seiter »
BEWERTUNG VOM FRAGESTELLER 05.08.2018
3,8/5,0

ANTWORT VON

(370)

Stedinger Str. 39a
27753 Delmenhorst
Tel: 04221-983945
Web: http://www.drseiter.de
E-Mail:
RECHTSGEBIETE
Internet und Computerrecht, Fachanwalt Familienrecht, Fachanwalt Strafrecht, Kaufrecht, Urheberrecht, Verkehrsrecht, Tierrecht, Ordnungswidrigkeiten, Zivilrecht, Vertragsrecht