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Verjährung von Arbeitslosengeld

| 22.01.2009 13:09 |
Preis: ***,00 € |

Sozialrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Gabriele Haeske


Sehr geehrte Damen und Herren,

im Mai 2006 wurde ich arbeitslos; der Arbeitslosengeldanspruch wurde auf 12 Monate festgelegt. Davon habe ich 3 Monate in Anspruch genommen und mich ab dem 31.07.2006 selbstständig gemacht. Im Zuge der Existenzgründung erhielt ich Überbrückungsgeld für einen Zeitraum von 6 Monaten.

Frage: Besteht für mich noch ein Restanspruch auf Arbeitslosengeld und falls ja, wann würde er verfallen?
Sofern noch nicht verjährt, habe ich Anspruch auf weitere 9 Monate Arbeitslosengeld oder wird das Überbrückungsgeld angerechnet?

Herzlichen Dank

Sehr geehrte Fragestellerin,

der Anspruch auf Arbeitslosengeld 1 erlischt, wenn vier Jahre nach seiner Entstehung verstrichen sind, § 147 Abs. 2 SGB 3. Der Anspruch entsteht mit dem Zusammentreffen aller Voraussetzungen: Arbeitslosigkeit, persönliche Arbeitslosigmeldung, Erfüllung der Anwartschaftszeit. Waren Sie am Tag der persönlichen Arbeitslosmeldung im Mai 2006 bereits arbeitslos und hatten Sie bereits zu diesem Zeitpunkt die Anwartschaftszeit erfüllt, so ist am Tag der persönlichen Arbeitslosmeldung auch der Anspruch auf das ALG 1 entstanden. Haben Sie sich z.B. am 10. Mai 2006 arbeitslos gemeldet und waren die beiden anderen genannten Voraussetzungen auch bereits gegeben, so könnten Sie den Anspruch noch bis zum 10. Mai 2010 geltend machen.
Sind Sie unsicher, an welchem Tag die Frist genau abläuft, sollten Sie bei der Agentur für Arbeit nachfragen.

Durch den Überbrückungsgeld-Bezug wird die Dauer Ihres Restanspruchs nicht vermindert, es erfolgt keine Anrechnung.

Ich hoffe, dies hilft Ihnen als erste rechtliche Orientierung in Ihrer Angelegenheit weiter.
Bei Unklarheiten nutzen Sie bitte die kostenlose Nachfragefunktion.
Soweit ansonsten aus dem Bereich frag-einen-anwalt.de heraus eine Kontaktaufnahme an mich gewünscht ist, bitte ich zunächst ausschließlich um Kontakt per E-Mail.

Mit freundlichen Grüßen
Gabriele Haeske
Rechtsanwältin

Nachfrage vom Fragesteller 22.01.2009 | 14:08

Sehr geehrte Frau Haeske,

vielen Dank für die schnelle Beantwortung.
Bitte entschuldigen Sie, mit Formulierungen im juristischen Bereich tue ich mich leider etwas schwer und ich muss daher noch einmal nachfragen. Ich bin 51 und war vor dem Mai 2006 niemals arbeitslos.

Vorsorglich noch einmal nachgefragt: Vor Mai 2006 war ich nur arbeitssuchend (nicht arbeitslos) gemeldet, da ich vom Arbeitgeber bereits freigestellt war aber noch mein volles Gehalt erhielt.
Ab 1. Mai 2006 war ich dann arbeitslos gemeldet und erhielt ab diesem Tag mein Arbeitslosengeld. Mir wurde also ab 1.5.2006 Arbeitslosengeld für einen Zeitraum von 12 Monaten bewilligt.

Ich hoffe auf Ihr Verständnis für meine Nachfragen und möchte mich bereits jetzt sehr herzlich bedanken!

Mit freundlichen Grüßen

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 22.01.2009 | 14:24

Sehr geehrter Fragestellerin,

in diesem Fall können Sie den ALG1-Anspruch noch bis zum 1.5.2010 geltend machen.

Mit freundlichen Grüßen
Gabriele Haeske
Rechtsanwältin

Bewertung des Fragestellers 23.04.2009 | 15:23

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