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Vergleichsvereinbarung lösen ?


13.01.2007 18:14 |
Preis: ***,00 € |

Vertragsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Jens Jeromin



Hallo,

ich habe nur kurz eine Frage, ich habe 2005 eine Vergleichsvereinbarung unterschrieben, und zahle seitdem 130€ im Monat an den Gegner (Anwalt).

Ich kann leider keine weiteren Details öffentlich dazugeben, da dies ein Verstoss gegen die Vergleichsvereinbarung wäre - (stillschweigen gegenüber dritte).

Mir geht es nur darum, ob man allgemein daraus kommen kann? Wenn man den Fall neu aufdeckt.

Wie es dazu kam?

Ich wurde damals abgemahnt, bzw. eine Schadensersatzforderung gegen mich wurde geltend gemacht wegen Uhrheberrechtsverletzungen. Das Gericht hat (da ich nicht erschienen bin) gegen mich entschieden.

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Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Aufgrund Ihrer Schilderung gehe ich davon aus, dass die Gegenseite aus einem rechtskräftigen Urteil Ansprüche gegen Sie herleitet und Sie zum Ausgleich dieser Ansprüche die Vergleichsvereinbarung abgeschlossen haben, die auf monatlicher Ratenzahlung basiert.

Sie müssen nun unterscheiden.

Vergleichsvereinbarungen, die Sie nicht mit einem Gricht, sondern mit dem gegnerischen Anwalt geschlossen haben, können grundsätzlich aufgekündigt werden.

Dann würde die Gegenseite aber versuchen, den noch offenen Restbetrag auf einmal beizutreiben, aus rechtskräftigen Urteilen liesse sich dann die Zwangsvollstreckung gegen Sie betreiben.

Rechtskräftige Urteile an sich sind nur in sehr engen Grenzen angreifbar, etwa wenn der Gegenseite nachgewiesen werden kann, dass sie im Ursprungsprozess bewusst nicht die Wahrheit gesagt hat, wofür ich Ihrer Schilderung aber nichts entnehmen kann.

Sie müssen daher damit rechnen, dass die Gegenseite die Zwangsvollstreckung gegen Sie bereibt, wenn Sie sich von der damaligen Vergleichsvereinbarung lösen.

Ich hoffe Ihnen auf diesem Weg eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Jens Jeromin
Rechtsanwalt

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