Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Vergleich in einem Streitigen Verfahren vor der Anhörung

24.02.2008 10:15 |
Preis: ***,00 € |

Generelle Themen


Beantwortet von


in unter 1 Stunde

Hallo,

ich habe einen Mahnbescheid über 1379 € Gebühren( Schadenersatz 50000 €)erhalten ,weil ich bei Ebay ein Shirt von A+F verkauft habe und hiermit das Markenrecht verletzt haben soll ( Einige Briefe gingen dem Mahnbescheid voraus.) und gegen diesen habe ich Widerspruch eingelegt. Jetzt kam die Mitteilung des Mahngerichtes das die
Unterlagen an das Landgericht Frankfurt gehen.
Da ich vor Gericht nur belangt werden kann wenn ich als gewerblicher Verkäufer eingestuft werde ( 50 Verkäufe im Jahr 2007 habe ich getätigt) bin ich mir jetzt nicht mehr sicher und
will ein Gerichtsverfahren vermeiden - den auch wenn ich gewinne bleibe ich auf meinen Anwaltskosten sitzen.

Also habe ich dem Kläger eine Einmalzahlung über 800 € per Einschreiben angeboten - ohne Schuldanerkennung.

Der Kläger hat ca. 195 € Gerichtskosten einbezahlt - diese fallen dann ja nicht mehr an oder wenn er auf den Vergleich eingeht.
Welche Kosten kommen auf mich vom Gericht zu ?

24.02.2008 | 10:34

Antwort

von


(474)
Fuhrstr. 4
58256 Ennepetal
Tel: 0 23 33 / 83 33 88
Web: http://www.rechtsanwalt-ennepetal.com
E-Mail:

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre gestellte Frage beantworte ich wie folgt:

Bei einem gerichtlichen Vergleich oder bei einer rechtzeitigen Klagerücknahme gegen Zahlung eines vereinbarten Betrages -je nachdem, was vereinbart wird- reduzieren sich die Gerichtskosten gem. Anlage 1 zu § 3 Abs. 2 GKG Nr. 1211 Abs. 3 bzw. Abs. 1 von drei auf eine Gerichtsgebühr. Die Gerichtskosten betragen dann voraussichtlich 65,- €.

Zusätzlich fallen Rechtsanwaltskosten für das Mahnverfahren an. Sollten die Rechtsanwälte sich auf die von Ihnen angebotene Teilzahlung einlassen, sollten Sie gleichzeitig auch eine Vereinbarung treffen, in welchem Umfang die Rechtsanwaltskosten von Ihnen erstattet werden.

Ich hoffe, Ihnen einen ersten Überblick verschafft zu haben. Abschliessend möchte ich Sie darauf hinweisen, dass Sie in diesem Forum eine erste überschlägige Einschätzung auf der Basis Ihrer Schilderung erhalten, die nur in einfachen Fällen eine ausführliche und persönliche Rechtsberatung ersetzen kann. Das Hinzufügen oder Weglassen weiterer Sachverhaltsangaben kann zu einer anderen Beurteilung Ihres Falles führen; verbindliche Empfehlungen sind daher nur im Rahmen einer Mandatserteilung nach vollständiger Überprüfung des Sachverhaltes möglich.

Mit freundlichen Grüßen

Matthes
Rechtsanwalt


ANTWORT VON

(474)

Fuhrstr. 4
58256 Ennepetal
Tel: 0 23 33 / 83 33 88
Web: http://www.rechtsanwalt-ennepetal.com
E-Mail:
RECHTSGEBIETE
Zivilrecht, Fachanwalt Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Fachanwalt Verkehrsrecht, Sozialrecht, Vertragsrecht, allgemein
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,7 von 5 Sternen
(basierend auf 89332 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Vielen Dank, mit der Rückfrage waren alle meine Fragen vollständig beantwortet. Gut verständlich und sehr freundlich. ...
FRAGESTELLER
4,0/5,0
Die erste Antwort war sehr kurz, die Rückantwort dann super ausführlich. Es klang kompetent und versetzt mich in die Lage, meine Rechte selbst zu einschätzen zu können. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Vielen Dank für die Antwort. Ich fand diese ausführlich und klar verständlich für einen Laien. Gerne werde ich wieder auf Sie zukommen. ...
FRAGESTELLER