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Vererbung des Namensrechtes


29.01.2006 18:07 |
Preis: ***,00 € |

Erbrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden

Ein bekannter Künstler hat ein Atelier unter seinem Vor- und Zunamen mit Zusatz „Atelier“. Es handelt sich dabei um eine GbR. Der Name des Künstlers ist nicht als Marke eingetragen.

Was passiert im Erbfall? Darf das Atelier von seinen Nachkommen unter dem Namen des Verstorbenen weitergeführt werden?

Dürfen Aufträge unter dem Namen ausgeführt werden?

Kann später eventuell eine GmbH mit diesem Namen gegründet und eine Marke angemeldet werden?

Was wäre zu Lebzeiten bezüglich Namen sinnvollerweise zu regeln?
29.01.2006 | 19:13

Antwort

von


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Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich aufgrund der mitgeteilten Tatsachen wiefolgt beantworten möchte:

Zunächst muß Ihnen klar sein, dass Ihre Frage komplexe rechtliche Gesichtspunkte umfasst, die in diesem Forum nicht abgedeckt werden können- schon gar nicht für den geringen Einsatz.

1.Im Erbfall wird eine GbR aufgelöst, es sei denn, im Gesellschaftsvertrag wurde etwas anderes vereinbart, z.B. Die Weiterführung der GbR mit den Erben bzw einem bestimmten Erben (Einzelrechtsnachfolge). Im Falle der Auflösung folgt die Auseinandersetzung der GbR, die laufenden Geschäfte werden abgewickelt und die Gewinne verteilt.

2.Sollten die Fortsetzung der Firma nach dem Tod des Künstlers gewünscht sein, muß das im Gesellschaftsvertrag vereinbart werden.

3.Werke des Künstlers sind urheberrechtlich geschützt, das Urheberrecht erlischt 70 Jahre nach dem Tod des Künstlers. Wenn der Name nach dem Markengesetz geschützt werden kann, kann der Namensträger eine Marke anmelden.

Sie sollten sich anwaltlich umfassend beraten lassen, um Fehler zu vermeiden. Ich hoffe, diese Ausführungen haben Ihnen bei Ihrem Rechtsproblem weiter geholfen.

Nina Heussen
Rechtsanwältin

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