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Vereinsrecht, Online- Verein, Rücktritt vom Rücktritt ?

| 29.02.2016 12:42 |
Preis: ***,00 € |

Vereinsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Marcus Schröter, MBA


Zusammenfassung: Amtsniederlegung des Vereinsvorstandes, Leitung der nächsten Wahl auf einer Mitgleiderversammlung.

Guten Tag. Wir sind ein gemeinnütziger (Online)- Verein für chronisch Kranke mit etwa 260 Mitgliedern deutschlandweit.

Wir haben eine HP, einen Chat und ein Forum.

Im April 2015 wurde der gesamte Vorstand neu gewählt mit 1. Vorsitz., 2. Vorsitz, Kassenwart und 4 Beisitzern.

Unsere Vorstandsitzungen finden alle 2- 4 Wochen per Skype statt, zwei mal im Jahr jedoch findet eine reale Sitzung (laut Satzung) statt. Einmal im Jahr findet eine reale Mitgliederversammlung statt.

Vor zwei Wochen hat eine Beisitzerin im Forum ihren Rücktritt angekündigt, datiert auf die Mitgliederversammlung, welche im Juni 2016 statt findet.

Daraufhin haben 1. Vorsitz, 2. Vorsitz, Kassenwart und noch zwei Beisitzer sich angeschlossen und auch ihren Rücktritt für den Zeitpunkt Mitgliederversammlung im Juni angekündigt. Dies auch im Vereins- Forum.
Es bleibt praktisch noch ein Beisitzer im Amt.

Heute hat der 2. Vorsitz im Forum gepostet, das er sich den Rücktritt nochmal überlegt hat und seinen Posten weiterhin beibehält, also die Rücktrittserklärung im Forum zurück zieht.

Meine Fragen sind

1. … Ist die Ankündigung im Forum, dass der 2. Vorsitz ab Juni 2016 zurück treten will, rechtsgültig … oder ist diese Ankündigung erst gültig, wenn sie dem Gesamt- Vorstand vorgetragen wird?
2. Kann der alte Vorstand die Mitgliederversammlung und die Wahl noch leiten?


Vielen Dank für ihre Mühe .

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

1. … Ist die Ankündigung im Forum, dass der 2. Vorsitz ab Juni 2016 zurück treten will, rechtsgültig … oder ist diese Ankündigung erst gültig, wenn sie dem Gesamt- Vorstand vorgetragen wird?

Wenn die Vereinssatzung keine Regelung zu der Form eines Rücktrittes oder Amtsniederlegung vorsieht, kann die Ankündigung auch wirksam in einem Forum erfolgen. Maßgebend wird sein, dass diese Anlündigung dem Vereinsvorstand auch wirksam zugegangen ist. Ist die angekündigte Amtsniederlegung dem Vereinsvorstand nicht zugegangen, entfaltet diese noch keine Wirkung. Der 2. Vorsitz kann daher seine Anküdnigung jederzeit widerrufen.

Ist hingegen dem Vereinsvorstand die Ankündigung der Amtsniederlegung zugegangen, z.B. weil er jederzeit Zugriff auf das Forum hat, kann der 2. Vositz seine Ankündigung nicht mehr widerrufen. Um das Amt fortzuführen bedarf es daher einer neuen Wahl auf der Mitgliederversammlung.

2. Kann der alte Vorstand die Mitgliederversammlung und die Wahl noch leiten?

Der aktuelle Vorstand muss die Wahl auf der Mitgleiderversammlung noch leiten. Alles andere wäre eine Amtzsniederlegung zur Unzeit. Zwar kann der Vereinsvorstand sein Amt jederzeit niederlegen, § 671 BGB, allerdings muss dem Verein Zeit bleiben die frei werdenden Positionen neu zu besetzen. Daher ist aus diesem Grundsatz der aktuelle Vorstand verpflichtet die Mietgleiderversammlung abzuhalten, bis ein neuer Vorstand gewählt wurde.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

Bewertung des Fragestellers 10.06.2016 | 16:32

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