Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.336
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Vereinbarung Einbauküche


22.12.2015 11:49 |
Preis: ***,00 € |

Mietrecht, Wohnungseigentum


Beantwortet von


Zusammenfassung: Eine Vereinbarung über die Einbauküche ist im Mietvertrag möglich. Soll diese unentgeltlich geschehen, der Vermieter nicht verpflichtet sein zu ersetzen und gleichzeitig der Mieter die von ihm ausgetauschten Geräte am Ende der Mietzeit wegnehmen dürfen, ist eine Individualvereinbarung notwendig.


Sehr geehrte Damen und Herren,
Mir steht ein Mieterwechsel bevor.
In meiner Eigentumswohnung in München habe ich derzeit eine Einbauküche (5 Jahre), die ich bei einem Mieterwechsel herausnehmen bzw.verkaufen wollte. Meine neuen Mietinteressenten würden nun jedoch die Küche gern behalten, sind aber derzeit finanziell nicht in der Lage eine Ablöse zu zahlen. Ich würde nun gern den neuen Mietern die Küche zum kostenlosen Gebrauch überlassen. Die Kosten für Reparatur + ggf. Ersatzgeräte müssten jedoch vom Mieter selbst übernommen werden. Selbstverständlich können die evtl. Ersatzgeräte bei Auszug mitgenommen werden bzw. gegen zeitwert an mich verkauft.
a) kann ich eine solche Vereinbarung treffen?
b) wie müsste dies Vereinbarung korrekt formuliert sein?

Meinen besten Dank im Voraus.

22.12.2015 | 13:54

Antwort

von


7 Bewertungen
Töngesgasse 23-25
60311 Frankfurt
Tel: 069 - 173 261 260
Web: kirchner-rechtsanwalt.de
E-Mail:
Diesen Anwalt zum Festpreis auswählen Zum Festpreis auswählen
Sehr geehrte Fragestellerin,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen wie folgt beantworten:

Im Rahmen der Vertragsfreiheit gibt es hier keine Bedenken, eine Vereinbarung über die Einbauküche und deren Nutzung zu schließen.

Sollten die Mieter nur vorübergehend an der Zahlung des gesamten Abstands gehindert sein, können Sie natürlich auch eine Ratenzahlungsvereinbarung mit diesen treffen. Mieter, die schon den Abstand für eine gebrauchte Einbauküche nicht aufbringen können, sollten eventuell auch noch eine Schufa-Auskunft vorlegen, soweit nicht bereits angefordert.

Vom Grundsatz her wird die Nutzung der Einbauküche durch Aufnahme in die Beschreibung des Mietgegenstands ermöglicht, ohne dass hierfür ein gesonderter Betrag ausgewiesen wird. Die Geräte wären dann aber von Ihnen instandzuhalten und ggf. auszutauschen, da die Einbauküch dann mitvermietet wäre!


Für Ihren speziellen Fall, in dem Sie überwiegend benachteiligt werden möchten (kein Abstand, unentgeltliche Abnutzung, Mieter nimmt Ersatzgeräte mit), bleibt letztlich nur eine Individualvereinbarung im Mietvertrag übrig:

Stellen Sie sicher, dass die Einbauküche nicht in der Inventarliste oder dem sonstigen Text des Mietvertrags auftaucht.

Die beabsichtige Klausel muss zwischen den Parteien verhandelt worden sein. Der Eindruck einer einseitig vom Vermieter gestellten AGB-Klausel, d.h. vorformuliert und für die wiederholte Verwendung geeignet, ist unbedingt zu vermeiden, da die Abwälzung von Instandhaltungspflichten (abgesehen von Kleinreparaturklauseln, an die strenge Anforderungen gestellt werden) in Form von AGB kaum Bestand haben vor Gericht.

Stellen Sie deshalb in einem Zusatz zum Mietvertrag ausdrücklich klar, dass die Vertragsparteien sich einig sind, dass wegen der besonderen finanziellen Situation des Mieters und dem Interesse der Vermieterin, genau an diesen Mieter zu vermieten, welcher sich den Abstand oder einen Zuschlag auf den Mietzins wegen der vorhandenen Einbauküche, bestehend aus ....., nicht leisten kann, eine Individualvereinbarung über die unentgeltliche Nutzung der Einbauküche geschlossen wird. Die Einbauküche ist nicht Bestandteil der überlassenen Mietsache. Der Vermieter ist nicht zur Instandhaltung oder Instandsetzung der unentgeltlich überlassenen Einbauküche verpflichtet. Sollten insbesondere die elektrischen Küchengeräte und Küchenschränke daher defekt sein, werden diese vom Vermieter nicht repariert und kein Ersatz gestellt.Dem Mieter wird dafür gestattet, die von ihm auf seine Kosten ausgetauschten Elektrogeräte bei Beendigung des Mietverhältnisses auf seine Kosten wieder zu entfernen und diese wegzunehmen.

Diese Formulierungen entsprechen Ihrer Fragestellung. Sinnvoller könnte ein Ratenzahlung auf den Abstand sein, soweit der Mieter zahlungsfähig ist.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwalt Joseph Michael Kirchner

ANTWORT VON

7 Bewertungen

Töngesgasse 23-25
60311 Frankfurt
Tel: 069 - 173 261 260
Web: kirchner-rechtsanwalt.de
E-Mail:
RECHTSGEBIETE
Miet und Pachtrecht, Erbrecht, Maklerrecht, Strafrecht, Steuerrecht
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60143 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Sehr schnelle und hilfreiche Antworten. Kompetent und freundlich. So wünscht man es sich als Mandant. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Sehr hilfreiche Informationen. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Vielen Dank für die schnelle und ausführliche, sehr gute Antwort. ...
FRAGESTELLER