Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.463
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Vereinbartes Festgehalt durch Zielvereinbarung kürzen?


04.10.2007 08:58 |
Preis: ***,00 € |

Arbeitsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Markus Timm



Guten Tag,

ich arbeite jetzt seit 6 Jahren bei einer Spedition. Es wurde ein Festgehalt vereinbart, welches nach 2 Jahren nochmals angehoben wurde. Seit 3 Jahren habe ich nun jährlich eine Zielvereinbarung, die am Anfang auch kein Problem darstellte.

Jedes Jahr habe ich diese unterschrieben. Die Zielvereinbarung ist so gestrickt, daß ich auch max 10 % meines Jahreseinkommen bezahlen muss!! :( Letztes Jahr war dann dies leider der Fall, so daß ich mehrere Tausend € löhnen musste.

Meine Frage ist nur, ist das überhaupt zulässig, daß ein vereinbartes Festgehalt durch Zielvereinbarung gekürzt wird? Ich kenn nur Bonuszahlungen! Ich arbeite im Vertrieb!

Ich denke, daß Problem ist auch, daß ich es die letzten Jahre unterschrieben habe.
Leider wurden die Forderungen immer mehr angezogen.

Es ist z.B so, daß andere Mitarbeiter 500.000 € und 800.000 e bei Neukunden bringen müssen und ich 1.300.000 €.

Ich hatte die auch in der Vergangenheit, will das aber nicht mehr so aktzeptieren. Gibt es dazu eine rechtliche Grundlage bzw muss der Arbeitgeber allen Mitarbeitern ähnliche Forderungen stellen?

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

ich bedanke mich für Ihre Anfrage, die ich auf Grundlage des von Ihnen geschilderten Sachverhalts wie folgt summarisch beantworten will:

Die Ziele können gruppenspezifisch aber auch individuellbezogen unterschiedlich ausgestaltet sein. Insofern gehe ich zunächst davon aus, dass die „Ungleichbehandlung“ rechtlichen Bestand hat. Willkürlich dürfte die Ungleichbehandlung dennoch nicht sein.

Zur Frage, ob eine Vereinbarung mit einer Rückzahlungsklausel rechtmäßig ist: Durch die Zielvereinbarung darf nicht der Kernbereich des Arbeitsverhältnisses betroffen werden. Ganz grob bedeutet das, dass ca. 30 % des Gesamteinkommens über eine Zielvereinbarung geregelt werden können. Zudem sind Vereinbarungen von Rückzahlungsklauseln auf Ihre Wirksamkeit hin zu überprüfen.

Es gibt also durchaus Ansatzpunkte für eine genauere Untersuchung Ihrer Vereinbarung zusammen mit Ihrem Arbeitsvertrag. Angesichts Ihrer wirtschaftlichen Einbußen rate ich Ihnen, die offenen Fragen unter Vorlage der individuellen Vereinbarungen von einem auf das Arbeitsrecht spezialisierten Anwalt prüfen zu lassen. Dies sprengt den Rahmen einer Beratung in diesem Forum.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Auskunft weiter geholfen zu haben.

Mit freundlichem Gruß

M. Timm
-Rechtsanwalt-
www.peukerttimm.de

Nachfrage vom Fragesteller 04.10.2007 | 10:39

Was bedeutet, der Kernbereich meines Arbeitsbereiches darf nicht betroffen sein?

Da ich im Vertrieb tätig bin, sind Neukunden und Budget in 1. Linie meine Aufgaben.

Diese Bereiche stehen in der Zielvereinbarung komplett drin. Ist das etwa falsch?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 04.10.2007 | 10:49

Mit dem Kernbereich ist u. a. die Vergütung gemeint. Dabei gilt als Fausformel, dass nur bis zu 30 % des Gesamteinkommens über eine Zielvereinbarung geregelt werden kann. Dies hat aber nichts mit Beschreibung des Ziels zu tun. Dieses kann sich sehr wohl auf Neukunden und Budget beziehen.

RA Timm

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60176 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Kompetent und verständlich besten Dank ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Besten Dank!!! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Vielen herzlichen Dank für die ausführliche Beantwortung meiner Frage! ...
FRAGESTELLER