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Verein: Zwei Funktionen durch eine Person im Vorstand möglich?

06.08.2014 18:28 |
Preis: ***,00 € |

Vereinsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Robert Hotstegs, LL.M.


Zusammenfassung: Eine Vereinssatzung muss im Wortlaut klarstellen, ob Ämterhäufungen gewollt und zugelassen sind.

Guten Tag,

in unserem gemeinn. Verein gibt es lt. Satzung 8 Vorstandsmitglieder
1. Vorsitzenden
2. Vorsitzenden
3. Geschäftsführer
und 4 Mitglieder mit Funktionen zum Verein ( Jugend, Presse usw. )

lt. Satzung wird der Verein im Sinne & 26 BGB vom ersten UND 2. Vorsitzenden vertreten.

Aufgrund Rückgang der Mitgliederzahlen wird es immer schwerer alle Positionen zu besetzen.

Das 1. und 2. Vorsitzender zwei Personen sein müssen steht ausser Frage.

Können aber die anderen 6 in der Satzung genannten Funktionen zusammengefasst werden, bzw. kann ein Vorstandsmitglied 2 oder zur Not auch mehr der in der Satzung aufgeführten Positionen bekleiden?
Wenn ja, wie ist dazu vorzugehen und bedarf es einer Änderung der Satzung?

Aktuell würden einige Mitglieder den Geschäftsführer gerne auch zum 1. Vorsitzenden wählen. Bisher geht man im Verein davon aus das dies nicht möglich ist.

MFG

Sehr geehrte Fragestellerin, sehr geehrter Fragesteller,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage und die darin übermittelten ersten Angaben zu Ihrem Sachverhalt.

Das Portal teilt mit, dass Sie den empfohlenen Richtpreis um ca. 30 € unterschritten haben, daher bitte ich um Verständnis, dass die Antwort kurz ausfällt.

Nach Ihrer Schilderung gehe ich davon aus, dass die Mehrfachübernahme von Funktionen nicht zulässig ist. Es ist eine Satzungsänderung notwendig, jedenfalls im Sinne einer Klarstellung.

Dies kann sprachlich unterschiedlich geschehen, etwa nach dem Muster: "Der Vorstand besteht aus mindestens x Personen. Diese übernehmen die Aufgaben der/des 1. ..., 2. ..., .... .", wobei die Zahl x idealerweise deutlich kleiner gewählt wird als die Zahl der Aufgaben.

Denkbar wäre auch gezielt Ämterfusionen zuzulassen nach dem Muster: "Die Aufgabe des Geschäftsführers kann auch der / dem 1. Vorsitzenden, ... übertragen werden."

Nur solche Formulierungen geben zu erkennen, dass Aufgaben und Zahl der Personen nicht übereinstimmen müssen. Dies prüft das Vereinsregister bei jeder Anmeldung einer Vorstandswahl.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit diesen ersten Antworten bereits weiterhelfen. Diese online-Beratung kann eine anwaltliche Erstberatung nicht ersetzen, aber Sie soll Ihnen einen ersten Eindruck von der Rechtslage vermitteln.

Mit freundlichen Grüßen,

Robert Hotstegs
Rechtsanwalt

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