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Verbreitung pornographischer Schriften (Textform)

22.01.2015 23:18 |
Preis: ***,00 € |

Strafrecht


Beantwortet von


10:56
Guten Tag,

unter welchen Voraussetzungen ist es legal, Texte mit pornographischem Inhalt über das Internet kommerziell bzw. nicht-kommerziell zu verbreiten?
Welche Maßnahmen müssen hier zum Schutz Minderjähriger getroffen werden?

Nach meinem Verständnis bezieht sich der Begriff "pornographische Schrift" auf sämtliche Medien. Weshalb ist es dann Buchläden möglich, Bücher mit entsprechendem Inhalt frei auszustellen, zu bewerben und zu verkaufen?

Herzliche Dank vorab!
22.01.2015 | 23:57

Antwort

von


(72)
Heßstraße 90
80797 München
Tel: 089 / 12 66 73 0
Web: http://www.strafverteidiger-grasel.de
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Sehr geehrte Fragestellerin,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:


Die Strafbarkeit der Verbreitung pornographischer Schriften ist in § 184 StGB geregelt.

Wenn Sie derartige Produkte (über das Internet) vertreiben wollen, müssen Sie sich vergewissern, dass der Käufer/Betrachter volljährig ist. Hierbei gibt es mehrere Möglichkeiten dies sicherzustellen. Es gibt hier zum Beispiel des PostIdent-Verfahren oder spezielle Onlineanbieter für Altersverifikation.

Ich kenne keine Buchhandlung, die pornograpgische Schriften öffentlich ausstellt oder zum Verkauf anbietet. Dies wäre in der Tat strafbar, wenn es sich dabei tatsächlich um pornographische Schriften im Sinne des § 184 StGB handelt.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

Mathias Grasel
Rechtsanwalt


Rechtsanwalt Mathias Grasel
Fachanwalt für Strafrecht

Nachfrage vom Fragesteller 25.01.2015 | 17:29

Sehr geehrter Herr Grasel,


vielen Dank für Ihre schnelle Antwort.
Aus Ihren Ausführungen lese ich heraus, dass die Grenze zur Pornographie nicht direkt überschritten wird, wenn Schriften zur sexuellen Erregung dienen.
Beispielhaft denke ich hier an das Buch "50 shades of grey", das die Sexualität zum zentralen Motiv hat und auch Praktiken beinhaltet, die Teile der Gesellschaft als anstößig empfinden könnten. Nichtsdestotrotz kann dieses Werk beworben und frei verkauft werden.

Können Sie bitte genauer ausführen, ab wann Werke rechtlich als
pornographische Schrift einzustufen sind? Existieren hier Urteile, an denen man sich orientieren kann? Gehe ich recht in der Annahme, dass ein Altersnachweis für Werke, die diese Grenze nicht überschreiten, hinfällig ist?

Vielen Dank nochmals.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 26.01.2015 | 10:56

Soweit es sich nicht um "Pornographie" handelt, benötigen Sie auch keine Altersverifikation.

Der Begriff der Pornographie ist ein unbestimmter Rechtsbegriff und gesetzlich nicht definiert. Man unterscheidet zwischen "harter" und "einfacher" Pornographie.
[Harte Pornographie: Gewalt, Kinder, Jugendliche, Tiere]

Allerdings werden auch Darstellungen eines fiktiven Geschehens umfasst, wenn tatsächliches oder fiktives Geschehen in Texten nur geschildert wird (vgl. Fischer, StGB, § 184, Rn. 6 a.E.).

Der Begriff der Pornographie wird meist definiert als "vergröbernde Darstellung sexuellen Verhaltens im weiteren Sinne unter weitgehender Ausklammerung emotional-individualisierter Bezüge, die den Menschen zum bloßen (auswechselbaren) Objekt geschlechtlicher Begierde oder Betätigung macht."

Urteile hierzu sind: BGHSt 37, 55, 60; BGHSt 32, 40, 44; BGH NStZ 2011, 455, KG NStZ 2009, 447

ANTWORT VON

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