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VDH Marken Eintragung

21.12.2010 11:49 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Hallo, ich habe eine Frage speziel zum Verein für das deutsche Hundewesen e.V. (VDH). Darf ich diese Abkürzung noch verwenden? Wenn diese leicht verändert ist? Mir ist nur ein Logo- Eintrag bekannt und nicht das ein anderer Verein, allgemein diese Abkürzung nicht in irgend einer Form nutzen darf. Darf ich VdH-002/12 noch nutzen?

MFG

Sehr geehrte/r Ratsuchende/r,

gerne beantworte ich Ihre Fragen auf Grundlage Ihrer Angaben und unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes wie folgt:

1.
Zunächst möchte ich darauf hinweisen, dass der Verein für das deutsche Hundewesen die Buchstabenkombination „VDH" nicht nur als Logo (Wort-Bildmarke), sondern auch als Wortmarke eintragen lassen hat. Siehe hier:
http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/399269029/DE


2.
Wenn Sie die Abkürzung nutzen wollen - auch in leicht veränderter Form -, kommt es darauf an, für welche Waren oder Dienstleistung Sie die Buchstabenkombination nutzen.

Mit anderen Worten, Sie dürfen die Abkürzung „VDH" nicht im geschäftlichen Verkehr verwenden, wenn Sie die gleichen Waren oder Dienstleistungen anbieten, wie der Verband. Durch Ihre Nutzung der Buchstabenkombination darf nämlich keine Verwechslungsgefahr zur eingetragenen Marke entstehen.


Abschließend hoffe ich, Ihnen einen ersten Überblick über die Rechtslage vermittelt zu haben und bedanke mich für eine positive Bewertung.

Nachfrage vom Fragesteller 21.12.2010 | 14:00

Und wie ist das Rechtlich,wenn unser Verein diese Abkürzung schon seid 1987 nutz? Diese ist länger genutzt als der Markeneintrag vom "Verein für das Deutsche Hundewesen".

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 21.12.2010 | 14:26

Sehr geehrte/r Ratsuchende/r,

vielen Dank für Ihre Nachfrage, die ich wie folgt beantworten möchte:

In dem von Ihnen beschriebenen Fall, könnte Ihr Verein Markenrechtsinhaber der Abkürzung „VDH" geworden sein.

Hierzu müsste die Abkürzung durch die Nutzung im geschäftlichen Verkehr innerhalb der beteiligten Verkehrskreise als Marke Verkehrsgeltung erworben haben, vgl. § 4 Nr. 2 MarkenG. Es muss also eine gewisse Bekanntheit der Abkürzung innerhalb der von Ihrem Verein angesprochenen Adressaten entstanden sein. Welcher Grad an Bekanntheit für die Verkehrsgeltung vorliegen muss, ist immer vom Einzelfall abhängig.

Wenn die Abkürzung nach alldem Markenschutz genießt und Ihr Verein Markenrechtsinhaber ist, können Sie die Löschung der eingetragenen Marke beantragen, vgl. §§ 51, 55 MarkenG.

Ich hoffe, Ihnen auch mit der Beantwortung der Nachfrage weitergeholfen zu haben und bedanke mich für eine positive Bewertung.

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