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Urheberrecht / automatischer Import von Nachrichten auf eigene Website


10.11.2008 12:16 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht



Auf einer Website werden über eine Datenschnittstelle, die Yahoo anbietet, Nachrichten-Headlines (und die ersten 100 Zeichen der eigentlichen Nachricht) automatisch importiert und publiziert.

Klickt man auf eine der dargestellten Headlines wird man auf die entsprechende Website weitergeleitet, die die Nachricht veröffentlicht hat. Die vollständige Nachricht wird also nicht auf der eigenen Website angezeigt, sondern nur ein kleiner Ausschnitt in Form eines externen Links.

Unter der folgenden Adresse ist die Nachrichten-Suchmaschine von Yahoo zu finden, auf die per Schnittstelle zugegriffen wird:
http://de.news.yahoo.com

Das ist nun die eigentliche Frage:
Verstößt man mit dem automatischen Import von fremden Nachrichten (wenn es auch nur einige Zeichen der Nachricht und nicht die komplette Meldung ist) gegen das Urheberrecht, in dem man die Headlines auf seiner Website publiziert?

Es könnte z B. eine dpa-Meldung unter den importieren Nachrichten sein. Yahoo selbst hat mit DPA eine Kooperation, aber wie sieht es mit Dritten aus?

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Sehr geehrter Fragesteller,

vorweg möchte ich Sie darauf hinweisen, dass diese Plattform eine ausführliche und persönliche Rechtsberatung nicht ersetzen kann, sondern ausschließlich dazu dient, eine erste überschlägige Einschätzung Ihres Rechtsproblems auf Grundlage der von Ihnen übermittelten Informationen von einem Rechtsanwalt zu erhalten. Durch Hinzufügen oder Weglassen weiterer Sachverhaltsangaben Ihrerseits kann die rechtliche Beurteilung anders ausfallen. Unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes möchte ich Ihre Frage wie folgt beantworten:

Wenn Sie Yahoo Services in Deutschland nutzen, unterliegt diese Nutzung den allgemeinen Geschäftsbedingungen der Yahoo! Deutschland GmbH.
Danach ist die kommerzielle Nutzung nach Punkt 11 der allgemeinen Geschäftsbedingungen von Yahoo Deutschland GmbH grundsätzlich nicht erlaubt und bedarf der ausdrücklichen Gestattung durch Yahoo.
Sie verstoßen folglich dann durch den automatischen Import von Nachrichten gegen das Urheberrecht, wenn Sie die Funktion auf Ihrer Homepage kommerziell nutzen.

Ich hoffe, Ihnen eine erste rechtliche Orientierung gegeben zu haben und verbleibe.

Mit freundlichen Grüßen
Carsten Dreier
Rechtsanwalt

Anhang

AGB der Yahoo Deutschland GmbH

11. KEINE KOMMERZIELLE NUTZUNG DER SERVICES
Sie dürfen die Services oder Teile davon, ihre Benutzung oder den Zugang zu den Services nicht kopieren, vervielfältigen, nachahmen, verkaufen, weiterverkaufen oder für kommerzielle Zwecke welcher Art auch immer nutzen, soweit es Ihnen nicht ausdrücklich von Yahoo! gestattet wurde.

Nachfrage vom Fragesteller 10.11.2008 | 16:31

Das hatte ich vergessen anzugeben: Die ausdrückliche Erlaubnis der Yahoo Deutschland GmbH liegt vor.

Die Frage bezieht sich eher auf die mögliche Verletzung des Urheberrechts von Nachrichteninhalten (Textausschnitt als Link) durch die Publizierung auf der eigenen Website. Yahoo Deutschland hat z. B. mit einer Presseagentur wie DPA eine kostenpflichtige Nutzungsvereinbarung geschlossen. Unter den Publizierten Nachrichten könnte sich theoretisch auch ein DPA-Nachrichten-Headlines befinden. Sehen Sie hier eine Verletzung des Urheberrechts?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 10.11.2008 | 16:50

Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Nachfrage. Wenn Sie eine ausdrückliche Erlaubnis von der Yahoo GmbH besitzen und auf deren Services im Rahmen dieser Erlaubnis zugreifen, sehe ich eine Verletzung von Urheberrechten als fernliegend an.



Mit freundlichen Grüßen
Carsten Dreier

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