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Urheberrecht Landkarten


24.11.2006 10:45 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Markus Timm



Hallo!
In letzter Zeit habe ich viele Beiträge über Abmahnungen bezüglich der Verwendung von Stadtplänen im Internet gelesen. Nun meine Frage. Bei ebay werden zahlreiche alte Landkarten und Stadtpläne, vorzugsweise aus den Jahren 1890-1910 angeboten. Diese stammen zumeist aus alten Lexika (Brockhaus bzw. Meyer). Dabei wird in der Artikelbeschreibung in der Regel eine Abbildung der Karte verwendet. Nun stellt sich mir die Frage ob diese Abbildung das Urheberrecht verletzt, obwohl die Abbildung ja nur zur Beschreibung des zu verkaufenden Artikels dient?
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

ich bedanke mich für Ihre Anfrage, die ich auf Grundlage des von Ihnen geschilderten Sachverhalts wie folgt summarisch beantworten will:

Die Landkarten bzw. -pläne fallen unter den urheberrechtlichen Schutz (§ 2 UrhG). Mit dem Erwerb eines solchen Werkes geht regelmäßig das Recht einher, dieses eine Werk auch weiterzuveräußern. Dann kann auch eine Abbildung hiervon zu diesem Zweck veröffentlicht werden.

Eine Urheberrechtsverletzung ist also nicht gegeben.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Auskunft weiter geholfen zu haben. Selbstverständlich stehe ich Ihnen im Rahmen der Nachfragefunktion zur Verfügung.

Mit freundlichem Gruß

M. Timm
-Rechtsanwalt-
www.peukerttimm.de

Nachfrage vom Fragesteller 24.11.2006 | 14:22

Hallo!
Zunächst möchte ich mich für die umgehende Beantwortung meiner Frage bedanken. Spielt es dabei auch keine Rolle das ursprünglich ein Lexikon erworben wurde und nun einzelne Abbildungen bzw. Karten aus diesem Werk veräußert werden?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 27.11.2006 | 09:31

Entscheidende Norm ist § 17 UrhG: Das Erschöpfungsprinzip erlaubt die Verbreitung des Werkes ohne Zustimmung des Urhebers, soweit das Werk mit Zustimmung des zur Verbreitung Berechtigten in das Gebiet der EU oder eines Vertragspartners des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraums durch Veräußerung in Verkehr gebracht worden ist.

Zum Werk in Sinne dieser Norm gehören meines Erachtens auch einzelne Bestandteile, so dass auch die Veräußerung der Einzelteile zulässig sein könnte. Da aber auch die Pläne von einem eigenständigen Urheberrecht geschützt seine könnten, ist hier Vorsicht geboten.

Eine abschließende Antwort kann erst nach vertiefter Prüfung der Frage erfolgen.

RA Timm

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