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Urhberrecht

11.02.2008 19:32 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Robert Weber


Folgende Sachlage: Ein ehrenamtliches Mitglied einer gemeinnützigen Organisation ist mit der Betreuung deren Internetseite betraut. Er gestaltet ehrenamtlich im Auftrage das Layout und einen Teil der veröffentlichten Texte. Er fertigt ebenfalls im Auftrag Fotos um sie mit auf der Seite zu veröffentlichen. Dem Mitarbeiter wird die nötige Software zur Verfügung gestellt, die Serverkosten für die Seite trägt der Verband, die Onlinekosten für die Pflege werden dem Mitarbeiter erstattet. Die Fotos werden von dem Mitarbeiter mit einer Kamera gemacht die ihm zur Verfügung gestellt werden.
Nun findet die Zusammenarbeit ein Ende und der Mitarbeiter besteht auf sein Urheberrecht an Fotos, Texten, Layout der Seite und an allem anderen was auf der Seite veröffentlicht wurde. Für eine Rechteabtretung verlangt er kruzfiristig innerhalb von 6 Tagen eine einmalige Vergütung ansonsten schaltet der die Seite ab. Die Domain ist nicht in seinem Besitz. Frage: Ist die Vorgehensweise des Mitarbeiters so rechtens?

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich basierend auf Ihren Angaben und gemäß der Höhe Ihres Einsatzes wie folgt beantworten möchte:

Die Frist von 6 Tagen ist ohne eine etwaige Vorwarnung etwas sehr kurz. Ansonsten ist der Urheber durchaus berechtigt, für sein Werk eine Vergütung zu verlangen. Die Vergütung kann auch durchaus in einer einmaligen Pauschalzahlung bestehen.

Auch kann er durchaus Urheberrecht an Fotos und Texten erlangt haben, sofern diese die Schöpfungshöhe erreicht haben. Bei Layouts ist es jedoch umstritten, ob diese urheberrechtlichen Schutz genießen können.

Leider ist es aus der Distanz und ohne Kenntnis der Homepage unmöglich, deren urheberrechtliche Qualität (Schöpfungshöhe) zu beurteilen.

Bezüglich der angedrohten Abschaltung gehe ich davon aus, daß Server und Domain der Organisation gehören bzw. von ihr gemietet wurden. In dem Fall ist der Mitarbeiter nicht berechtigt, die Homepage einfach so und gegen den Willen der Organisation abzuschalten, da es sich um eine Form der verbotenen Eigenmacht handeln würde.

Ich rege an, daß der Administrator der Organisation die Paßwörter des Mitarbeiters für den Homepage-Zugang verändert, daß Sie der Fristsetzung aufgrund unangemessener Kürze widersprechen und daß Sie zwecks Beurteilung der urheberrechtlichen Qualitäten der Homepage (Schöpfungshöhe) und bezüglich der Angemessenheit der Vergütungsforderung unverzüglich einen Anwalt hinzuziehen.

Bitte benutzen Sie bei Bedarf die kostenlose Nachfragefunktion.

Mit freundlichen Grüßen,

RA R. Weber

Das Zurückhalten relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung radikal verändern. Diese Beurteilung ist lediglich eine erste rechtliche Orientierung.

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