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Unternehmen verlassen - Kündigungsmöglichkeiten

| 07.04.2016 20:51 |
Preis: ***,00 € |

Arbeitsrecht


Beantwortet von


12:59

Habe einen unbefristeten Arbeitsvertrag und habe jetzt vor ca. 3 Monaten einen Fortbildungsvertrag unterschrieben.
Inhaltlich ist folgendes beschrieben:
…verpflichtet sich im dienstlichen Interesse zur Weiterbildung….
… AG übernimmt 3/4 der Gebühren, können bis zu 2 Jahre nach Ende zurückgefordert werden….
…Weiterbildung soll die Einsatzfähigkeit im Unternehmen erhöhen…
Der Punkt der mich interessiert:
"Das Recht zur ordentlichen Kündigung ist für die Dauer der Fortbildung regelmäßig ausgeschlossen. Die Möglichkeit zur außerordentlichen Kündigung besteht jedoch."

Fragen: Gilt das nur für AG oder auch für AN. Wenn auch für AN: Ist das rechtlich erlaubt (Knebelvertrag)? Gibt es Möglichkeiten trotzdem das Unternehmen verlassen zu können, wenn es dazu Anlass geben würde? Welche, unter welchen Umständen und mit welcher Kündigungsfrist?

07.04.2016 | 21:08

Antwort

von


(944)
Golmsdorfer Str. 11
07749 Jena
Tel: 036412692037
Web: http://www.jena-rechtsberatung.de
E-Mail:

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Der Kündigungsausschluss dürfte unwirksam sein.

Ein Rückzahlungsanspruch des Arbeitgebers dürfte auch nicht bestehen, da dazu ganz konkret geregelt sein muss, unter welchen Bedingungen dies möglich ist.

Auch nur bestimmte Beendigungsgründe zählen als wirksamer Anknüpfungspunkt für die Rückzahlung.

Man kann also ganz normal kündigen, entweder nach Vertrag oder § 622 BGB .

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwalt Steffan Schwerin

Rückfrage vom Fragesteller 07.04.2016 | 21:54

Sie schreiben: Der Kündigungsausschluss dürfte unwirksam sein.
Dürfte ist relativ. Gibt es da ggf. doch Möglichkeiten, dass er wirksam ist?
Wenn ja wann, wovon würde dies abhängen?
Ich brauche von Ihnen in erster Linie die Auskunft, ob eine Kündigung meinerseits, trotz Ausschluss einer ordentlichen Kündigung im Fortbildungsvertrag, Rechtsgültigkeit haben würde.
Danke für die erneute Beantwortung.

Mit freundlichen Grüßen

Antwort auf die Rückfrage vom Anwalt 08.04.2016 | 12:59

Ich kenne die Verträge nicht.

Ein nachträglicher Kündigungsausschluss in einer solchen Fortbildungsmöglichkeiten ist unwirksam.

Daher können Sie auch kündigen.

Bewertung des Fragestellers 08.04.2016 | 22:29

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

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"

Zitat RA: "Ein nachträglicher Kündigungsausschluss in einer solchen Fortbildungsmöglichkeiten ist unwirksam."
Wer nicht viel bietet, kann auch nicht viel erwarten. bin wohl selbst schuld.

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BEWERTUNG VOM FRAGESTELLER 08.04.2016
3,4/5,0

Zitat RA: "Ein nachträglicher Kündigungsausschluss in einer solchen Fortbildungsmöglichkeiten ist unwirksam."
Wer nicht viel bietet, kann auch nicht viel erwarten. bin wohl selbst schuld.


ANTWORT VON

(944)

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