Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Unterlassung Vertragsstrafe

23.02.2009 22:13 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Ich habe letzte Woche eine Abmahnung erhalten, weil ich Bilder von jemanden auf meiner gewerblichen Seite habe. Die Unterlassungserklaerung:

"... es bei einer Vertragsstrafe, deren Hoehe der Glaeubiger festsetzt und die vom Gericht gebilligt werden muss..."
"es zu unterlassen die Bilder weiter zu nutzen"

Ich habe letzte Woche unterschrieben, dass ich die Bilder ab sofort nicht mehr nutze. Ich habe sie aber leider nicht gleich geloescht. Die sind noch unveraendert online

Nun kam heute ein Svhreiben, das die Gegenseite mir eine Vertragsstrafe von 5.100.- Euro in Rechnung stellt, zahlbar in 2 Wochen.

Kann ich da noch was machen ?

Sehr geehrter Fragesteller,

gerne beantworte ich Ihre Frage. An dieser Stelle ist nur eine allgemeine Einschätzung möglich, mangels Kenntnis der Unterlassungserklärung und weil Sie nicht mitteilen um wieviele Bilder es sich handelt und was Sie darstellen.

Grundsätzlich ist eine Höhe der Vertragsstrafe von 5000 € im gewerblichen Bereich nicht ungewöhnlich und wird von der Rechtsprechung als angemessen erachtet.

Sie haben eine Unterlassungserklärung nach dem sog. "Hamburger Brauch" unterschrieben. Bei dieser Klausel bestimmt der Gläubiger die Höhe der Strafe, dies ist aber gerichtlich überprüfbar, weil die Höhe der Billigkeit entsprechen muss.

Die Besonderheit ist, dass bei Urheberrechtsverletzungen durch die Verwendung von fremden Bildern die Berechnung des Schadensersatzes in der Regel nach der sog. Lizenzanalogie erfolgt.
Es wird dabei die Höhe einer Lizenzgebühr angesetzt, die vernünftige Vertragsparteien in einem fiktiven Lizenzvertrag für die jeweiligen Bilder vereinbart hätten. Es kommt also in Ihrem Fall darauf an, ob für die von Ihnen verwendeten Bilder Lizenzgebühren von 5100 € auslösen würden. Sie sollten auf diesen Punkt hinweisen und versuchen sich mit der Gegenseite evtl. auf einen Kompromiß zu einigen. Um eine Vertragsstrafe kommen Sie grundsätzlich nicht herum, dies folgt aus der unterschriebenen Erklärung und aus § 97 UrhG.



FRAGESTELLER 30.12.1899 /5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 70937 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Restlos geklärt. Vielen Dank für die schnelle Hilfe. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Schnell und kompetent! Vielen Dank ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
deutliche, klare Stellungnahme. Hilft mich im Rechtsurwald besser auszukennen. Empfehlenswert. ...
FRAGESTELLER