Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
488.682
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Unterlassung: Antrag auf Zahlung einer Vertragsstrafe


| 29.12.2017 17:44 |
Preis: 25,00 € |

Vertragsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Andreas Schwartmann



Welche Rechtsgrundlage rechtfertigt einen Antrag auf Zahlung einer Vertragsstrafe bei einer erneuten/zukünftigen Rechtsverletzung im Rahmen einer Unterlassungklage beim Amtsgericht (Einwurf von kostenlosen Zeitungen), sofern KEINE strafbewerte Unterlassungserklärung abgegeben worden ist. Falls es keine Rechtsgrundlage gibt, wie ist ein einzelner Antrag in einer Klage zurück zu nehmen?

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Eine Vertragsstrafe setzt, wie es der Begriff schon sagt, einen Vertrag voraus. Wenn keine strafbewehrter Unterlassungserklärung abgegeben wurde und auch sonst keine vertragliche Vereinbarung zwischen den Parteien existiert, ist für eine Vertragsstrafe kein Raum.

Ein entsprechender Klageantrag sollte dann zurückgenommen werden ("... nehme ich den Klageantrag zu x zurück.")

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

Nachfrage vom Fragesteller 29.12.2017 | 18:36

Vielen Dank für die schnelle und kompetente Beantwortung.

Kann folgender Antrag als Ersatz gestellt werden, ohne das dies ein Abweisgrund für die Klage ist?

Der Beklagte wird verurteilt, im Falle eines erneuten Einwurfs der Zeitung XY eine angemessene Vertragsstrafe, deren Höhe von der Unterlassungsgläubigerin nach billigem Ermessen festzusetzen und im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfen ist, an den Kläger zu zahlen.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 29.12.2017 | 18:42

Nein.

Sie können ggf. Verurteilung zur Unterlassung beantragen, aber dazu müsste man den konkreten Sachverhalt genauer kennen. Ohne diese Kenntnis kann ich Ihnen keinen Klageantrag absegnen.


Wir
empfehlen

Die Anwalt Flatrate

Sie müssen sich neben Ihrer Arbeit auch noch um rechtliche Fragen und Belange kümmern? Das raubt Zeit und Nerven. Für Sie haben wir die Flatrate für Rechtsberatung entwickelt.

Mehr Informationen
Bewertung des Fragestellers 29.12.2017 | 18:43


Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

FRAGESTELLER 29.12.2017 4,8/5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 61994 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
4,6/5,0
Vielen Dank an RA Wübbe. Eine schnelle und klar verfasste Antwort, die für eine erste Einschätzung wunderbar geholfen hat. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Schnelle und verständliche Antwort. Vielen Dank dafür. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Danke, für die ausführliche und informative Antwort! ...
FRAGESTELLER