Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Bewertungen
499.757
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Unterhaltungskosten

| 24.02.2018 15:19 |
Preis: 48,00 € |

Hauskauf, Immobilien, Grundstücke


Beantwortet von

Rechtsanwalt Daniel Hesterberg


In unserer Urkunde steht folgendes:
Der Veräußerer behält sich auf Lebensdauer den unentgeltlichen Nießbrauch am Grundstück vor
Als Inhalt des Nießbrauchs wird vereinbart, dass die Pflichten aus § 1041 Satz 2 BGB (laufende Unterhaltskosten) anstelle des Nießbrauchers dem Eigentümer obliegen.
Im übrigen gelten für den Inhalt des Nießbrauchs die gesetzlichen Bestimmungen.

Meine Frage lautet:
Welche Kosten zählen zu den laufenden Unterhaltskosten?
und wer muss diese tragen?

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Hier noch einmal der Wortlaut des Gesetzes: "Ausbesserungen und Erneuerung liegen ihm nur insoweit ob, als sie zu der gewöhnlichen Unterhaltung der Sache gehören."

Es ist sogar anerkannt, dass dem Nießbraucher weitergehende Pflichten auferlegt werden können, als die nach dem oben genannten Satz des § 1041 BGB .

Damit ist aber auch im Gegensatz dazu die Vereinbarung der Pflichten nach dem Satz 2 des oben genannten Paragrafen zulasten des Eigentümers möglich.

Nach der gängigen Meinung in der Praxis der Rechtsprechung sind Ausbesserungen und Erneuerungen technische Reparatur-und Sanierungsmaßnahmen bis zur Grenze von Teilerneuerung.

Es sind nur Maßnahmen vom Eigentümer hier geschuldet, die zum gewöhnlichen Unterhalt der Sache gehören, das sind insbesondere laufende, wenn auch nicht regelmäßig wiederkehrende Maßnahmen, die anfallen, etwa die Notwendigkeit, bei Häusern Anstriche zur erneuern, die Heizung zu warten, Ersetzen von gebrochenen Fensterscheiben und anderen Bestandteilen, kleinere Putzarbeiten und Reparaturmaßnahmen, die üblicherweise anfallen.

Außergewöhnliche Maßnahmen wie etwa eine Dachsanierung nach Ablauf der Lebensdauer oder umfangreiche Innen- und Außenputzarbeiten, der Einbau moderner Heizungsanlagen oder die Erneuerung der Elektroinstallation gehört nicht dazu, auch nicht die Vornahme vollständiger Isolierverglasungen.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

Nachfrage vom Fragesteller 26.02.2018 | 09:34

Gehören zu den gewöhnlichen Unterhaltungskosten z. B. die Versicherungen und die Kaminkehrerrechnung?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 26.02.2018 | 11:14

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Nachfrage möchte ich Ihnen gerne wie folgt beantworten:

Bei der Versicherung gilt eine Besonderheit.

Wenn man nichts anderes vertraglich vereinbart hat, gilt:

§ 1045 BGB Versicherungspflicht des Nießbrauchers

"(1) Der Nießbraucher hat die Sache für die Dauer des Nießbrauchs gegen Brandschaden und sonstige Unfälle auf seine Kosten unter Versicherung zu bringen, wenn die Versicherung einer ordnungsmäßigen Wirtschaft entspricht. 2Die Versicherung ist so zu nehmen, dass die Forderung gegen den Versicherer dem Eigentümer zusteht.

(2) Ist die Sache bereits versichert, so fallen die für die Versicherung zu leistenden Zahlungen dem Nießbraucher für die Dauer des Nießbrauchs zur Last, soweit er zur Versicherung verpflichtet sein würde."

Die Kaminkehrerrechnung ist wiederum Teil der gewöhnlichen Unterhaltung.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen.

Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwalt Daniel Hesterberg

Neu

Darf's noch eine Frage mehr sein?

Viele oder regelmäßige Fragen? Mit der Frag-einen-Anwalt.de Flatrate unbegrenzt Fragen stellen.
Sie haben ein Problem, von dem Sie wissen, dass noch mehr Fragen kommen? Sie sind Handwerker, Arzt, Freiberufler oder Gründer? Dann sollten Sie sich das mal näher anschauen.
Details anschauen
Bewertung des Fragestellers 28.02.2018 | 08:03

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

Stellungnahme vom Anwalt:
FRAGESTELLER 28.02.2018 4,8/5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 64106 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Der Rechtsanwalt war sehr Kompetent! Er hat mir sehr geholfen. Ich kann ihn nur weiter empfehlen! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Alles war für mich in Ordnung. Schnell und in einer verständlichen Ausdrucksart. Super - so soll es sein. Danke ! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Meine Frage wurde ausführlich beantwortet und es wurde eine neue Möglichkeit aufgezeigt, diesen "Fall" evtl zu lösen. Vielen Dank dafür ...
FRAGESTELLER