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Unterhaltszahlungen erhöhen

| 19.09.2008 17:38 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht


Beantwortet von


Sehr geehrte Damen und Herren,

da meine Tochter am 22.10.2008 6 Jahre alt wird unsere Scheidung am
6.03.2009 zwei Jahre her sein wird, bin ich von meiner geschieden Frau
darauf hingewiesen worden, dass sich meine Unterhaltszahlungen erhöhen
werden.

Meine Daten:

Unterhaltszahlungen
Ehegattenunterhalt € 790,00
Kindesunterhalt € 250,00
Altersvorsorgeunterhalt € 200,00
Krankenversicherung € 154,94
Grundlage für diese Berechnung war ein durchschnittliches Nettoeinkommen
von € 2.537,31. (Siehe Vergleich)

Seit dem 14.06.2007 bin ich wieder verheiratet.

Mein durchschnittliches monatliches Nettoeinkommen betrug im Jahre 2007
ca. € 4500 inklusive Urlaubs und Weihnachtsgeld, Erfolgsbeteiligung,
Nachschichten, Überstunden und Wochenendarbeit.

Mein monatliches Grundgehalt mit Urlaubs- und Weihnachtsgeld liegt bei ca.
€ 3100 und ohne diese Zahlungen bei ca. € 2800.

Fragen:

Wird der Kindesunterhalt auf mein Nettoeinkommen angerechnet?

Wie ist die Vorgehensweise bei Abänderung der Unterhaltszahlung?

Kann ich nach eigenen Berechnungen die Unterhaltszahlungen ändern?

Können Reisespesen, Auslösung oder Tagegeld für Dienstreisen
einkommenserhöhend berücksichtigt werden?

Muss meine geschiedene Frau einer Arbeit nachgehen, wenn meine Tochter zur
Schule geht, und wie wirkt sich dies auf meine Unterhaltszahlungen aus,
wenn sie es nicht tut?

Wie viel Unterhalt muss ich nach der Gesetzesänderung für meine Tochter
und für meine geschiedene Frau zahlen?

Können Sie mir eine Beispielrechnung zukommen lassen, damit ich meine
Unterhaltszahlungen selber berechnen kann?

Mit freundlichen Grüßen



V E R G L E I C H


zwischen

Herrn xxx, xxx xxx x, 22145 Hamburg,
-im folgenden Antragsteller-

und

Frau xxx xxx, xxx xx x, xxx
xxx,
-im folgenden Antragsgegnerin-



Die Parteien haben am 5.3.1993 vor dem Standesbeamten des Standesamtes
Hamburg-Wandsbek die Ehe miteinander geschlossen, aus der die am 22.10.2002
geborene Tochter xxx hervorgegangen ist. Das Kind lebt bei der
Antragsgegnerin. Die Parteien leben voneinander getrennt und betreiben vor
dem Amtsgericht
Ahrensburg -Familiengericht- zur Geschäftsnummer xxx das
Ehescheidungs-verfahren. Sie schließen zur Regelung der Trennungs- und
Ehescheidungsfolgen den nachstehenden Vergleich:



§ 1
Kindesunterhalt

Der Antragsteller verpflichtet sich, für die Tochter xxx an die
Antragsgegnerin einen monatlichen, im voraus fälligen Kindesunterhalt von
250,00 € zu zahlen.
Das staatliche Kindergeld steht der Antragsgegnerin zu und ist hälftig zu
Gunsten des Antragstellers bei der Unterhaltsberechnung berücksichtigt
worden.

§ 2
Ehegattenunterhalt

Der Antragsteller verpflichtet sich, an die Antragsgegnerin ab Rechtskraft
der Scheidung der Ehe der Parteien einen monatlichen, im voraus fälligen
Ehegatten-unterhalt von 750,00 € bis zum Verkauf der gemeinsamen
Immobilie xxx
xx x, xxx xxx, und Wegfall der Grundstücksbelastungen zu zahlen
und für


die Zeit danach einen monatlichen, im voraus fälligen
Elementarehegattenunterhalt von 790,00 € sowie Altersvorsorgeunterhalt
von 200,00 € zu entrichten.

Der Antragsteller verpflichtet sich ferner, für die Zeit ab Rechtskraft
der Scheidung der Ehe einen Krankenvorsorgeunterhalt in Höhe der jeweils
von der Antragsgegnerin geschuldeten Krankenversicherungsbeiträge zu
zahlen.

Grundlage der Unterhaltsberechnung ist ein bereinigtes
Monatsdurchschnittsnettoeinkommen des Antragstellers von 2.537,00 €. Die
Antragsgegnerin verfügt derzeitig über keine eigenen Einkünfte. Ferner
ist bei der Unterhaltsberechnung berücksichtigt worden, daß der
Antragsteller die gesamten Belastungen der gemeinsamen Immobilie trägt.
Der Antragsteller ist berechtigt, eine zeitliche Begrenzung seiner
Ehegattenunter
haltsverpflichtung zu verlangen, wenn dazu die tatsächlichen und
rechtlichen Voraussetzungen vorliegen.

§ 3
Bebautes Grundstück xxx xx x, xxx xxx

Die Parteien sind jeweils hälftige Miteigentümer des bebauten
Grundstückes xxx xx x, xxx xxx. Sie sind sich darüber
einig, daß die Immobilie schnellst- und bestmöglich veräußert werden
soll. Sie haben dazu bereits das Maklerunternehmen Schacht in xxx
beauftragt.
Sie sind sich ferner darüber einig, daß die Immobilie bis
einschließlich März 2007 von der Antragsgegnerin und ab April 2007 bis
zur Veräußerung vom Antragsteller genutzt wird. Dieser verpflichtet sich,
die gesamten Kosten für die Immobilie allein zu tragen.
Die Parteien sind sich zudem darüber einig, daß die Darlehensschuld bei
der Bausparkasse Badenia aus dem Veräußerungserlös getilgt wird und der
Antragsteller die Verbindlichkeiten bei der Hamburger Sparkasse übernimmt.
Die Antragsgegnerin hat sich die Hälfte dieser Schuld auf ihren
Erlösanteil anrechnen zu lassen. Dies gilt nicht für eine etwaige
Vorfälligkeitsentschädigung, die der Antragsteller allein übernimmt.
Die Antragsgegnerin erhält nach Verkauf der Immobilie als Erlösanteil
den hälftigen Kaufpreis abzüglich der hälftigen Darlehensschulden bei
der Bausparkasse Badenia
und der Hamburger Sparkasse ausgezahlt. Der restliche Erlösanteil steht
dem Antragsteller zu.

§ 4
Hausrat

Der Hausrat ist zwischen den Parteien intern aufgeteilt worden.

§ 5
Vermögensauseinandersetzung

Die Parteien haben die während der Ehe erworbenen Vermögenswerte bereits
hälftig aufgeteilt.
Sie verzichten vorsorglich gegenseitig auf etwaige
Zugewinnausgleichsansprüche und nehmen diesen Verzicht wechselseitig an.

19.09.2008 | 20:22

Antwort

von


(78)
Wandsbeker Marktstraße 24 - 26
22041 Hamburg
Tel: 040 / 79691494
Web: http://www.rechtsanwaeltin-bastian.de
E-Mail:

Sehr geehrte/r Fragesteller/in,

unter Zugrundelegung des von Ihnen geschilderten Sachverhaltes beantworte ich Ihre Frage zusammenfassend wie folgt:

1. Für die Berechnung des Ehegattenunterhaltes wird der zu zahlende Kindesunterhalt von Ihrem Nettoeinkommen in Abzug gebracht.

2. Grundsätzlich können Sie die Unterhaltsansprüche natürlich selbst berechnen. Eine Reduzierung des Zahlbetrages sollte jedoch erst erfolgen, sofern Ihre geschiedene Ehefrau auf ihre Rechte aus dem bestehenden Titel verzichtet hat, da Ihre geschiedene Ehefrau aufgrund des bestehenden Vergleichs die Zwangsvollstreckung aus dem Vergleich betreiben kann.
Sollte sie einer Reduzierung nicht zustimmen ist die Abänderung des Titels erforderlich.

Die Erhöhung der Unterhaltszahlungen ist grundsätzlich ohne Änderung des Titels möglich. Der Titel dokumentiert lediglich Ihre Vereinbarung. Sollten Sie freiwillig bzw. nach Neuberechnung einen höheren Betrag zahlen wollen, steht dem nichts entgegen. Selbstverständlich könnten Sie jedoch auch über den neu zu zahlenden, erhöhten Unterhalt einen neuen Vergleich schließen.

3. Sofern Sie die Abänderung des Vergleiches begehren, könnte dies einvernehmlich durch einen neuen Vergleich geschehen. Sollte es um die Reduzierung der Unterhaltsansprüche gehen und Ihre geschiedene Ehefrau sich damit nicht einverstanden erklären, müsste die Abänderung im Klagverfahren durch eine Entscheidung des Familiengerichts erzielt werden.

4. Reisekosten, Auslösen und Tagegeld sind grundsätzlich unterhaltsrechtlich relevantes Einkommen. Es ist jedoch im Einzelfall zu überprüfen, ob den Gehaltsbestandteilen konkreter Mehraufwand entgegensteht, welcher dann wieder in Abzug zu bringen ist. Zudem ist die häusliche Ersparnis zu berücksichtigen. Nach den unterhaltsrechtlichen Leitlinien des Hanseatischen Oberlandesgerichts wird bei den Aufwandspauschalen in der Regel 1/3 als Einkommen angesetzt.

5. Das neue Unterhaltsrecht geht davon aus, dass ein Anspruch des Ehegatten auf Betreuungsunterhalt in der Regel nur bis zum 3. Lebensjahr des Kindes gegeben ist. Unklarheit besteht jedoch auch in der Rechtsprechung noch dahingehend, ob der betreuende Elternteil ab dem 3. Lebensjahr eine Vollzeitbeschäftigung nachgehen muss oder ob zunächst die Teilzeitbeschäftigung genügt.
Aufgrund des Alters Ihrer Tochter müsste Ihre Ehefrau, sofern nicht die konkreten Umstände des Einzelfalles dagegen sprechen, zumindest einer Teilzeitbeschäftigung nachgehen. Sollte sie dies entgegen ihrer Obliegenheit nicht machen, ist auf ihrer Seite ein fiktives Einkommen bei der Unterhaltsberechnung zu berücksichtigen, wodurch der Unterhaltsanspruch insgesamt reduziert wird. Das fiktive Einkommen ist in der Höhe zu bestimmen, welche von ihr durch Arbeit realisiert werden könnte.

6. Es ist auszugehen von dem tatsächlichen monatlichen Durchschnittseinkommen von EUR 4.500,00. Damit sind Sie in die 9. Stufe der Düsseldorfer Tabelle einzuordnen. Da Sie jedoch lediglich für Ihre Tochter und geschiedene Ehefrau Unterhalt zu zahlen haben, liegt eine Abweichung vom Regelfall vor und es hat eine Höherstufung zu erfolgen. Nach der 10. Stufe der Düsseldorfer Tabelle ermittelt sich ein zu zahlender Kindesunterhalt von EUR 439,00.

Ihr Einkommen ist zur Berechnung der Einkommensansprüche Ihrer geschiedenen Ehefrau um diesen Kindesunterhalt zu bereinigen, so dass von einem Verdienst von EUR 4.061,00 auszugehen ist.

Die Berechnung des Elementar- Kranken- und Vorsorgeunterhaltes hat in mehreren Schritten zu erfolgen und kann im Rahmen dieses Forums nicht im Einzelnen erläutert werden.

Anhand Ihrer Angaben und ohne Berücksichtigung eines Einkommens bei Ihrer geschiedenen Ehefrau ermitteln sich folgende Beträge:

Ausgehend von einem Durchschnittswert beim Krankenkassenbeitrag von 13,8% ist ein Krankenversicherungsbeitrag von EUR 331,00 zu zahlen.

Bei einem derzeitigen Rentenversicherungsbeitrag von 19,9% ermittelt sich ein Altersvorsorgeunterhalt von EUR 433,00.

Für den eigentlichen Elementarunterhalt ist der Krankenvorsorge- sowie Altersvorsorgeunterhalt vorweg von Ihrem Einkommen in Abzug zu bringen. Es ermittelt sich ein bereinigtes Nettoeinkommen von EUR 3.297,00.

3/7 dieses Betrages, mithin EUR 1.413,00 stehen Ihrer geschiedenen Ehefrau als tatsächlicher Quotenunterhalt zu.

Sie haben somit einen Gesamtunterhalt von EUR 2.616,00 zu zahlen.

7. Bitte beachten Sie, dass eine abschließende Unterhaltsberechnung und –prüfung im Rahmen dieses Onlineforums nicht erfolgen kann. Insofern wäre zum einen zu hinterfragen, woher Ihre erhebliche Einkommenserhöhung kommt und ob Ihre geschiedene Ehefrau hieran partizipieren kann. Zudem sind bisher keine weiteren Abzugspositionen bei Ihnen berücksichtigt, wie zum Beispiel Altersvorsorge, berufsbedingte Aufwendungen etc.
Ferner wäre auch an eine Befristung des Ehegattenunterhaltes zu denken.

Sie sollten daher, auch aufgrund der Schwierigkeit der Berechnung der einzelnen Unterhaltsbestandteile, zur genauen Unterhaltsermittlung einen Kollegen vor Ort aufsuchen. Bitte beachten Sie, dass hierdurch weitergehende Kosten entstehen werden.


Ich hoffe Ihnen einen ersten Überblick gegeben zu haben und stehe Ihnen gerne weiterführend, insbesondere im Rahmen der kostenlosen Nachfragefunktion, zur Verfügung.

Abschließend möchte ich Sie noch auf Folgendes hinzuweisen: Bei der vorliegenden Antwort, welche ausschließlich auf Ihren Angaben basiert, handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes. Diese kann eine umfassende Begutachtung nicht ersetzen. Durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung völlig anders ausfallen.



Mit freundlichen Grüßen

Doreen Krüger
Rechtsanwältin


Rückfrage vom Fragesteller 21.10.2008 | 22:02

Sehr geehrte Frau Krüger.

Vielen Dank für Ihre Auskünfte. Ich möchte Sie bitten, mir auf meine drei Nachfragen eine kurze Antwort zu geben.
Die erhebliche Netto - Einkommenserhöhung kommt zustande, weil ich wieder geheiratet habe und dadurch in Steuerklasse 3 bin (macht ca. 500€ aus), und weil ich auf meinen Dienstreisen viele Überstunden, Nacht- und Wochenendarbeit geleistet habe. Dies ist aber nicht in jedem Monat der Fall. Demnächst wird mein Netteinkommen im Durchschnitt nur noch ca. 3600 € betragen.

Außerdem leiste ich einen jährlichen Betrag zur privaten Altersvorsorge von ca. 600€. Meine Berufsbedingten Ausgaben betragen ca. 60€ im Monat. Kann trotzdem das von mir genannte derzeitige durchschnittliche Nettoeinkommen von 4500€ voll zur Unterhaltsberechnung hinzugezogen werden?

Welches fiktive Einkommen kann bei meiner Ex-Ehefrau zugrunde gelegt werden? Sie ist gelernte Einzelhandelsverkäuferin hat vor und zwei Jahre während unserer Ehe als Altenpflegerin und später als Telefonistin gearbeitet. Welches fiktive Einkommen kann bei meiner zu Grunde gelegt werden?

Wie kann ich, wie von Ihnen vorgeschlagen, den Ehegattenunterhalt befristen?

Mit freundlichen Grüßen

Antwort auf die Rückfrage vom Anwalt 22.10.2008 | 09:44

Sehr geehrter Fragesteller,

der Steuerklassenwechsel und –vorteil aufgrund der neuen Ehe hat grundsätzlich in dieser Ehe zu verbleiben und ist daher bei der Berechnung des Ehegattenunterhaltes nicht zu berücksichtigen. Dies bedeutet, dass Ihr Einkommen zur Berechnung des Ehegattenunterhaltes fiktiv zu besteuern ist, entsprechend einer getrennten Veranlagung unter Berücksichtigung des Realsplittingvorteils.

Für die Berechnung des Kindesunterhaltes verbleibt es hingegen bei dem durch den Steuerklassenwechsel erhöhten Einkommen.

Sofern Sie über die Vergütungen aufgrund Überstunden, Nacht- und Wochenendarbeit nicht mehr verfügen, sind diese bei der Einkommensermittlung auch außer Betracht zu lassen.

Sowohl die berufsbedingten Aufwendungen als auch die Altersvorsorge können in voller Höhe vor Ermittlung Ihres unterhaltsrechtlich relevanten Einkommens in Abzug gebracht werden. Bzgl. der Altersvorsorge gilt, dass grundsätzlich 4% des Bruttoeinkommens berücksichtigungsfähig sind.

Insgesamt wird man bei Ihnen daher nicht mehr von einem monatlichen Einkommen von EUR 4.500,00 ausgehen können. Das tatsächlich zu berücksichtigende Einkommen ermittelt sich anhand der obigen Kriterien und kann im Rahmen dieses Forums nicht ermittelt werden.

Bzgl. der Höhe des fiktiven Einkommens Ihrer geschiedenen Ehefrau müsste man zunächst überprüfen, welche Chancen Sie hat, um eine Arbeit in ihrem erlernten Beruf zu erlangen. Da sie zuletzt als Altenpflegerin und Telefonistin gearbeitet hat, wird man wohl eher das dortige Einkommensniveau heranziehen. Es wäre zu überlegen, welcher Stundenlohn hier erzielt werden könnte. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass eine abschließende Festlegung eines fiktiven Einkommens hier nicht erfolgen kann. Im Rahmen von Gerichtsverfahren wird dies teilweise durch Sachverständigengutachten festgestellt. Meiner Meinung nach ist jedenfalls ein EUR 400,00 Job zugrunde zu legen.

Die Befristung des Ehegattenunterhaltes kann zum einen wieder durch eine Vereinbarung erfolgen. Möglich ist auch der Antrag auf Befristung im Rahmen eines Abänderungsverfahrens.
Die ersten Erfahrungen in der Praxis zeigen jedoch auch hier, dass die Rechtsprechung sich sehr uneinig ist und teilweise äußerst restriktiv die Gesetzeslage anwendet.


Mit freundlichen Grüßen

Doreen Krüger
Rechtsanwältin

Bewertung des Fragestellers 21.10.2008 | 22:04

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