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Unterhaltspflicht des Schwiegersohns bei Heimunterkunft

| 17.03.2019 20:26 |
Preis: 50,00 € |

Sozialrecht


Beantwortet von


Meine Schwiegermutter kam ins Heim und nun zehrt der hohe Eigenanteil der Unterbringung an dem Ersparten meiner Schwiegermutter, die mittelfristig aufgebraucht werden.
Zu den Einkommensverhältnissen, meine Ehefrau (Tochter der Bedürftigen) verfügt über kein eigenes Einkommen und nur über Taschengeld. Ich dagegen verfüge über ein hohes Einkommen.

Werde ich als Schwiegersohn direkt oder indirekt haftbar gemacht und wie wird mein Einkommen bei der Berechnung der Unterhaltsansprüche berücksichtigt?
17.03.2019 | 21:59

Antwort

von


(434)
Reinhäuser Landstraße 80
37083 Göttingen
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Sehr geehrter Fragesteller,

auf Ihr Einkommen kann nicht zugegriffen werden. Der Taschengeldanspruch Ihrer Frau steht ca. zur Hälfte Unterhaltszwecken zur Verfügung, die genaue Höhe hängt von Ihrem Einkommen ab (Bundesgerichtshof, Urteil vom 05.02.2014 - XII ZB 25/13).

Auch etwaiges Vermögen Ihrer Frau ist – abgesehen von einem Betrag von 10.000 € - für Unterhaltszwecke zu verwenden (Bundesgerichtshof, Beschluss vom 29.04.2015 - XII ZB 236/14).

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Auskünften gedient zu haben und weise darauf hin, daß diese auf Ihren Angaben beruhen. Bereits geringfügige Abweichungen des Sachverhalts können zu einer anderen rechtlichen Bewertung führen.

Nutzen Sie im Zweifelsfall gern die kostenlose Nachfragefunktion!

Mit freundlichen Grüßen

Vasel
Rechtsanwalt


Bewertung des Fragestellers 19.03.2019 | 13:13

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