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Unterhaltspflicht Ex-Frau nach Wiederverheiratung und zwei Kinder


04.12.2012 13:27 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Jörg Klepsch



Ein nicht alltäglicher Fall.
Manfred Springfeldt
Bin seit 2008 geschieden und zahle einen Monatlichen Unterhalt von 1.600,00€
Alter der Ex-frau: 58 Jahre - nie Berufstätig
Mein Geburtsjahr: 1950
Wiederverheiratet seit 2010 in Deutschland nach Deutschem Recht
Meine Ehegattin ist nicht Deutsche
Habe zwei leibliche Kinder - Geboren 2004 und 2012 - Deutsche Staatsbürger
Bin in Deutschland nicht mehr gemeldet- nicht Steuerpflichtig
Bei einer Deutschen Firma Angestellt - Arbeite nur im Ausland
Sozialabgaben werden in Deutschland gezahlt, Rentenvers. Krankenvers. etc.
Einkommen wird in Deutschland ausgezahlt ca:6000,00€
Wohnort: Brasilien
Frage: Wirkt sich meine Wiederheirat und meine beiden Kinder bei einer Unterhaltsänderungsklage auf den Unterhalt aus und wie verhält sich das ganze da ich nicht in Deutschland lebe und somit auch nicht Kindergeld bekomme.
Vielen Dank, für eine Ausführliche Antwort wäre ich Dankbar
Manfred Springfeldt

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Sehr geehrter Herr S.

ob der von Ihnen an Ihre geschiedene Frau bezahlte Unterhalt ursprünglich richtig berechnet ist, kann nach den vorliegenden Daten nicht beurteilt werden. Es kann auch nicht beurteilt werden, ob dieser Unterhalt möglicherweise befristet werden kann. Das sind gesonderte Fragen die nur nach genauer Kenntnis des Sachverhalts geklärt werden können (dazu gehört zum Beispiel, wie lange Sie verheiratet waren, ob Kinder aus dieser Ehe hervorgegangen sind und ob Ihre geschiedene Frau ehebedingte Nachteile bei ihrer Berufstätigkeit hatte). Ich unterstelle daher für die Beantwortung, dass der Unterhalt für Ihre geschiedene Frau richtig berechnet worden ist und nicht befristet werden kann. Da Ihre Scheidung aber vor der Reform des Unterhaltsrechts ausgesprochen wurde, kann es sich lohnen, diesen Aspekt zu prüfen.

Relevant ist auch noch, ob dieses heutige Einkommen den ehelichen Verhältnissen entsprach oder aufgrund einer außergewönlichen Entwicklung heute erzielt werden kann (sog. Karrieresprung).

Unerheblich ist, nach welchem Recht Sie wieder verheiratet sind und welche Staatsangehörigkeit Ihre Frau hat.

Auch die Staatsangehörigkeit der Kinder ist nicht entscheidend. Für die Berechnung gehe ich davon aus, dass die Kinder in Ihrem Haushalt leben.

Ich gehe auch davon aus, dass der genannte Betrag von € 6.000,- der Nettobetrag ist. Gegebenenfalls wäre noch zu prüfen, ob noch Steuern, Darlehensraten oder Aufwendungen zur Zukunftssicherung (private Rentenversicherung, Lebensversicherung usw., zusätzliche private Krankenversicherung wegen des Aufenthalts im Ausland) gezahlt werden müssen. Ausgabepositionen sind auch zum Beispiel Schulgeld das bezahlt werden muss.

Eine Rolle kann noch spielen, wo in Brasilien Sie wohnen und arbeiten. Die Kosten der Lebenshaltung in den Großstädten sind ganz andere, als außerhalb. Für Rio de Janeiro und Sao Paulo wird ein Niveau angenommen, das dem deutschen Niveau gleich oder sogar etwas teurer ist. So jedenfalls die vorhandenen Statistiken über die Kaufkraft bzw. sog. Verbrauchergeldparität. Außerhalb dieser Regionen liegen keine Daten vor, so dass Schätzungen vorzunehmen wären.

Unterstellt man aber das oben genannte Einkommen auch als eheprägend, dann würde ziemlich genau der Unterhalt herauskommen, den Sie bereits zahlen, nämlich € 1.577,-. Dabei ist dann berücksichtigt, dass Sie Ihrer jetzigen Frau und zwei Kindern gegenüber zum Unterhalt verpflichtet sind. Die entsprechenden Beträge eingesetzt ergäbe sich dann der entsprechende Unterhalt für die geschiedene Frau.

Wenn also insbesondere noch Aufwendungen dargelegt werden können oder Ihre berufliche Entwicklung anders (nämlich deutlich positiver) als in der Ehe verlaufen ist, dann kann sich der Unterhalt für Ihre geschiedene Frau verringern. Wegfallen könnte der Unterhalt, wenn es eine Möglichkeit zur Befristung gibt. Alleine wegen der Heirat und der Kinder ergibt sich bei dem aktuellen Einkommen keine Reduzierung.

Nachfrage vom Fragesteller 05.12.2012 | 07:45

Sehr geehrter Herr RA Klepsch,
vielen Dank für Ihre Antwort die zum Teil doch bedenkenswerte Aspekte beinhaltet.
Ich würde Ihnen gerne alle Scheidungrelevanten Unterlagen zukommen lassen und würde Sie bitten zu Analysieren ob sich bezüglich der Unterhaltszahlungen etwas ändern lässt. Ist die Auskunft Positiv werde ich mich Überlegen dementsprechend zu reagieren.
Die anfallenden Kosten werde ich Ihnen erstatten.

Grüsse aus Qatar
Manfred Springfeldt

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 05.12.2012 | 10:15

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank, ich stehe natürlich gerne zur Verfügung. Bitte nutzen Sie die angegebene Mailadresse.

Ich benötige das Scheidungsurteil, die Unterlagen, die damals zur Berechnung des aktuell bezahlten Unterhalts geführt haben, Angaben zur Ausbildung Ihrer geschiedenen Frau, Angaben zu Ihrer beruflichen Entwicklung während und nach der Ehe sowie Angaben zu den eventuellen oben angesprochenen Belastungen.


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