Unterhaltsberechnungen

Sehr geehrter Fragesteller,

nach § 1751 IV BGB wird der Annehmende dem Kind gegenüber unterhaltspflichtig. Auch wenn ein neues Kind gezeugt wird sind Sie unterhaltspflichtig. Bei der Berechnung des Unterhalts werden dann grds. alle Unterhaltsberechtigten eingestellt. Im Rahmen der DT sind die einzelnen Stufen auf eine Unterhaltspflicht gegenüber einem Ehegatten und zwei Kindern ausgelegt. Bei mehr oder weniger Unerthaltsberechtigten gibt es einen Zu-oder Abschlag in die jeweils höhere oder niedrigere Gruppe (bei Ihnen in die niedrigere Gruppe).

Bei der Bemessung des Unterhalts spielen die zu bezahlenden Unterhaltsbeträgefür die Kinder natürlich eine Rolle. Hierdurch veringert sich im Regelfall der Unterhalt für die Ehefrau. Im Falle, dass keine ausreichende Unterhaltsleistung jedem Unterhaltsberechtigten zur Verfügung steht, findet eine sogenannte Mangelfallberechnug statt. Deren Berechnung ist kompliziert und kann hier nicht wiedergegeben werden.

Ob Ihre Einnahmen aus den Photovoltaikanlagen ehepägend sind ist streitig. Man muss hypothetisch die erste Ehe fortbestehen lassen. Hätten Sie dann auch eine solche Einnahmequelle erschlossen könnte diese ehepägend sein. Regelmäßig wird man aus Ihrer Sicht aber argumentieren, dass die Ehe hinderlich war für solch gewagte Projekte und deshalb nie realisiert worden wären (das Ergebnis, wie meist vor Gericht, ist dann offen)

Bei der Vermietung der Immobilie, kann eine Eheprägung deshalb verneint werden, weil diese Einnahmen aus dem ehemals ehelichen Anwesen stammen, dass bei Fortbestand der Ehe hätte nicht vermietet werden können. (Auch hier besteht aber ein Prozessriskio, je nach Gesamtumstände, z.B. wenn davon ausgegangen werden kann, dass ein anderes Objekt angeschafft worden wäre und wer den Zugewinn auf welchem Wege erhalten hat)

Kredite können dann in Abzug gebracht werden, wenn Sie eheprägend sind. Wenn oben die Eheprägung abgelehnt wird können demnach hierfür aufgenommene Kredite nicht berücksichtigt werden.

Wenn die 150.000 € aus dem Zugewinn an Ihre Frau fließen, muss diese sich Einkünfte aus diesem Geld zurechnen lassen, ggf. sogar fiktiv, wenn das Geld nicht gewinnbringend angelegt wird.

Wenn Ihre Frau nun Vollzeit arbeitet reduziert sich Ihr Bedarf und damit in der Regel der Zahlbetrag, es sei denn man geht von einer überobligationsmäßigen Tätigkeit aus.(liegt nach Ihrer Schilderung aber nicht vor)

Die Höhe einer Berücksichtigung von Rentenversicherungen ist Einzelfallfrage und hängt von Ihrer Leistungsfähigkeit und Ihrer Versorgungssituation ab, feste Vorgaben gibt es nicht.

Neue Kredite spielen grundsätzlich keine Rolle im Hinblick auf eheprägende Unterhaltsleistungen. Ansonsten gilt ähnlich nach dem Grundsatz der gesteigerten Erwerbsobliegenheit, dass gegenüber Kindern die Art und der Grund von neuen Verpflichtungen genau geprüft werden. Hier kann also eine Berücksichtigung auch versagt werden.

Unterhaltsrecht ist eine schwierige Materie, eindeutige allgemeinverbindlche Aussagen kann man nur sehr selten treffen, weshalb viele Frage auch erst vor Gericht geklärt werden, dort aber auch nicht immer einheitlich. Sie sollten sich einen fachkundigen Kollegen suchen, nur so können Sie alle zulässigen Möglichkeiten ausschöpfen.

Ich hoffe meine Antwort kann Ihnen zu einer ersten Orientierung dienen. Sie ersetzt nicht die persönliche Beratung durch einen Rechtsanwalt, weil bei Überprüfung des Sachverhaltes, insbesondere anhand der zu prüfenden Unterlagen sich Umstände ergeben, können die zu einer abweichenden Beurteilung führen.


Mit freundlichen Grüßen

Oliver Martin
Rechtsanwalt