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Unterhaltsberechnung ab 18


| 04.12.2005 12:21 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Stefan Steininger



Berechnung Kindesunterhalt


Guten Tag,

ich zahle seit vielen Jahren für meine Ex und meine Kinder Unterhalt laut einem dynamischen Titel. Aktualisierungen der DDT wurden von mir ebenso berücksichtigt.
Das älteste Kind wird nun 18 Jahre alt, befindet sich noch in der Schulausbildung und wohnt bei der Mutter. Die Mutter wird wegen nur geringer Einkünfte nicht zur Unterhaltspflicht herangezogen.
Meine Ansicht, dass Kindergeld ab 18 nicht mehr hälftig, sondern zur Gänze bei Unterhaltszahlungen mit zu berücksichtigen ist, wurde durch ein Urteil des BGH (AZ XII ZR 34/03 vom 26.10.05) bekräftigt. Wie sieht nun die korrekte Berechnung aus, da ich in der DDT in Gruppe 2 eingestuft bin: Richtsatz aktuell abzüglich Kindergeld oder laut der Formel
Richtsatz aktuell abzügl. (Kindergeld + Richtsatz aktuell – Richtsatz Gruppe 6)?
Dies wären nun entweder 359 – 154 = 205 oder
359 – (154 + 359 – 453) = 299

Meine Fragen:
1. Welche Berechnung ist richtig?
2. Genügt es, der Mutter (bzw. dem nun volljährigen Kind) meine Berechnung mitzuteilen und meine Zahlungen zukünftig anzupassen? Man kann ja nicht wegen jeder Änderung der Verhältnisse den Titel gerichtlich abändern lassen...


Vielen Dank im voraus!

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Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage, diese möchte ich an Hand Ihrer Angaben wie folgt beantworten:

Zu Berechnen ist der Unterhaltsbedarf nach der Düsseldorfer Tabelle. Hiervon ist das Kindergeld abzuziehen, und – sofern die Voraussetzungen der neuesten BGH-Rechtsprechung vorliegen- in vollem Umfang.

Also: 359 – 154 = 209 Euro

So auch der BGH:
Auf den vom Berufungsgericht angenommenen Unterhaltsbedarf in Höhe
von 734 DM (für die Zeit ab Januar 2002 in Höhe von 377 €) sind als bedarfsdeckender
Anteil der Ausbildungsvergütung 433,50 DM (für die Zeit ab Januar
2002 218,45 €) voll anzurechnen. Ebenso ist das für die volljährige Beklagte
gezahlte Kindergeld in Höhe von 270 DM (ab Januar 2002 154 €) in vollem Umfang
auf ihren Unterhaltsbedarf anzurechnen. Nur für den dann noch verbleibenden
Bedarf haftet der Kläger ihr als allein leistungsfähiger Elternteil.
Nach Abzug der anrechenbaren Ausbildungsvergütung und des Kindergeldes
ist die Beklagte für die hier noch relevante Zeit ab September 2001 somit
nur noch in einem Umfang bedürftig, der den Feststellungsantrag des Klägers
jedenfalls nicht übersteigt.


Eine Abänderung des Titels wird wohl nicht notwendig sein, da i. d. R. das „anrechenbare“ Kindergeld abgezogen wird.

Ich hoffe, Ihre Frage umfassend und zu Ihrer Zufriedenheit beantwortet zu haben. Für das entgegengebrachte Vertrauen bedanke ich mich recht herzlich. Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.


Mit freundlichen Grüßen


Stefan Steininger
Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 04.12.2005 | 20:08

Hallo Herr Steininger,

vielen Dank für Ihre schnelle Antwort. Mir ist immer noch nicht klar, warum die Berechnungsformel (Minderung des anrechenbaren Kindergeldes, wenn unter 135% des Regelsatzes zu bezahlen sind) bei 18-jährigen nicht mehr greift. Wo könnte ich das genau nachlesen?

Besten Dank im voraus!

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 05.12.2005 | 11:48

Zunächst halte ich die Lektüre der Düsseldorfer Tabelle für Sinnvoll. In der Anlage und den Anmerkungen finden sich auch Bespielrechungen.

Online finden Sie diese hier:

http://www.olg-duesseldorf.nrw.de/service/ddorftab/intro.htm

Ich hoffe, dass Ihnen dies zunächst weiter hilft.

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