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Unterhalt während Ausbildung unter Anrechnung des Ausbildungsgeld ?


| 03.09.2006 19:52 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Thomas Bohle



Hallo,
Mein Sohn ist 18 Jahre alt und lebt bei seiner Mutter. Die einjährige Berufsfindung nach der Sonderschule verlief erfolglos. Jetzt macht er eine zweijährige berufliche Ausbildung in einer Werkstatt für behinderte Menschen. Die Budesagentur für Arbeit und die LVA finanzieren diese Ausbildung. Er erhält ein Ausbildungsgeld in Höhe von 57,-€. (Nettoverdienst Vater 1300€, Mutter ca.800-1000€)
Kann ich Anteile dieses Ausbildungsgeldes von meiner Unterhaltszahlung einbehalten? Muß auch die Mutter Unterhalt an ihnen Sohn zahlen?

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Sehr geehrter Ratsuchender,

die Frage der Anrechnung des Ausbildungsgeldes wird von den Gerichten unterschiedlich vorgenommen.

Grundsätzlich wird vom Bedarf des Sohnes das gesamte Kindergeld in Abzug gebracht und nach einem Teil der Rechtsprechung auch das Ausbildungsgeld.

Von dem dann verbleibenden Bedarf haben grundsätzlich die Eltern ihrem Einkommen entsprechend anteilig Unterhalt zu zahlen.

Da sich Ihr Sohn aber bereits in einer beruflichen Ausbildung befindet, dabei wird kein Unterschied gemacht, ob es um eine Ausbildung in einer Werkstatt für behinderte Menschen handelt oder um eine andere Ausbildung, beträgt der Selbstbehalt aber 1.100,00 EUR (kann je nach OLG-Bezirk abweichen). In Ihrem Fall kommt, zumindest nach Ihren Angaben, eine Unterhaltspflicht der Mutter nicht in Betracht.

Grundsätzlich sollte aber eine genaue Einkommensberechnung bei Ihnen und auch der Mutter vorgenommen werden, da nur so überprüft werden kann, ob die Einkommensverhältnisse der Mutter tatsächlich keine Unterhaltszahlungen zulassen.

Mit freundlichen Grüßen

Rechsanwalt
Thomas Bohle

Nachfrage vom Fragesteller 03.09.2006 | 21:10

Wie berechnet sich der Bedarf des Sohnes?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 04.09.2006 | 08:15

Sehr geehrter Ratsuchender,

der Bedarf ergibt sich nach dem zusammengerechneten Einkommen beider Elternteile aus der Düsseldorfer Tabelle.

Wäre das zusammengerechnete Einkommen nach Ihren Angaben 1.300,00 EUR plus 900,00 EUR , mithin 2.200,00 EUR, wäre der Bedarf 453,00 EUR.

Ich möchte aber dochmals darauf hinweisen, dass diese Angabe unbedingt durch genaues Errechnen der Einkommen überprüft werden muss.

Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwalt
Thomas Bohle

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