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Unterhalt nach Krankheit+Missbr.Vorwurf?Enterben


| 11.12.2006 16:15 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht



Situation: Vergleich OLG bei nur 514 ALGII mit Dhh Pflicht 120
Bei Krankheit/Reha war auf Null geklagt v. RA.
?= U-Behörde meint mutwillig..nun ist die PKH nur gestundet ist
das ein Fehler meines Anwaltes u.musss ich das zahlen
?= Nach RA ist v. U-Behörde nun auf Titel verzichtet..
Muss ich nicht selbstständig wieder 120 zahlen wenn gesund.
Mache ich mich nicht sonst strafbar er meint ich soll nix machen Titel existiert nicht. ich will aber keine neue Klage!.Dhh=wohnvorteil u Erwerbsobliegenheit..geht man autom. auf 120 RA meinte vor Klage auf NULL daran muss ich mich festhalten lassen+ SB770?
? Da meine minderjährige Tochter11 zu der ich momentan Kein Umgang habe Missbr.Vorwürfe erhebt..die lt. Gutachterin einer
Überprüfg. nicht standhalten bin ich da überhaupt unterhaltspflichtig oder kann ich zumindest enterben.
? Ab 01.04.07 Insolvenz anmelden wenn Mindestunterhalt nicht
gezahlt werden kann=neues Gesetz.Heute684ALGII+kann120nicht!!!

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Sehr geehrter Fragesteller,

Ich verstehe den mitgeteilten Sachverhalt so:

Vor dem OLG wurden 120,€ Unterhalt für die Tochter vereinbart.

Für das Abänderungsvefahren (mit dem Ziel null €) wurde zunächst PKH bewilligt.
Dann hat Ihr Anwalt kein mutwilliges Verfahren eingeleitet,sonst
hätten Sie von vornherein keine PKH erhalten.

Die PKH wird wieder gestrichen,wenn sich im Nachhinein die wirtschaftliche Situation des Antragstellers(das sind Sie)
verbessert.Entweder muss man dann alles nachzahlen oder man
kann in Raten abstottern,je nach wirtschaftlicher Lage.


Sofern der Verzicht auf den Titel durch den Gläubiger (also Ihre
Tochter ,vertreten durch die Kindesmutter ,Gläubiger kann auch die Unterhaltsvorschusskasse sein)auf einer bestimmten Höhe Ihres
Einkommens basiert,lebt dieser Titel bei positiver Veränderung dieses Einkommens wieder auf.
Der Gläubiger wird Sie aber in diesem Fall in aller Regel vorher anschreiben,
wenn er wieder Geld will.

Bei Leistungsfähigkeit bleiben Sie der 11-jährigen Tochter gegenüber zum Unterhalt verpflichtet.
Sie kann auch nicht enterbt werden.

Ein Kind von 11 Jahren kann in aller Regel die Tragweite seiner
Erklärungen(unberechtiger Missbrauchsvorwurf)noch nicht genügend
einschätzen.Wenden Sie sich an die erwachsene Person,die das Kind
zu solchen Ihre Persönlichkeit verletzenden Aussagen veranlast hat.

Gegen diese Person sollte man dann mit der gebotenen Schärfe vorgehen.


Mit freundlichen Grüßen

DorotheeMertens
Rechtsanwältin

Rechtsanwältin

Nachfrage vom Fragesteller 12.12.2006 | 18:59

tja nach 3 Umgangsurteilen u zwei Gutachten hat Gericht kein Zwangsgeld an die Ex verhängt weil sie Kind nicht übergibt nun
Aussetzen des Umganges weil lt- G. Alle zur familienrehtl, Therapie sollen...dh ich muss mit Ex in Kontakt das geht nicht
und so wird Umgangsurteil und Gesetze umgangen und das Kind das
gerade Gymn. anfing belastet. Die Verursacherin die Mutter wird
nicht angetastet obwohl sielt. g. das Kind beeinflusst u Umgang
nicht fördert..ich habe Strafanzeige wegen Verleumdung,Rufmord,
Kindesentzug, Körperverletzung gestellt..u hoffe die Staatsanwaltschaft macht was drauss...das arme Kind und leider
sind Familienrichter anscheinend Weicheier,,,der Umgang lief immer sofort wieder auch nach Missbr. Vorwurf u neues Urteil..
,,es gibt nun eine Frist bis 31.-01.07 muss mitgeteilt werden ob u wo Th. begonnen wird aber nach weiteren 1-1,5 Jahren
habe ich dann nach 5 Jahren Umgang dann 3 J nicht und jetzt wieder 1-1,5 ...armes Deutschland und arme Väter !!!
Muss ich wirklich bei angebl. Wohnvorteil was bei Bj 1959
wegen Rep. Ko. gar nicht sein kann ...mir fiktiv Einnahmen
konstruieren lassen ... Die Fenster Fassa´de und Heizung muss neu-- das sind genug fikt. Kosten ...
ich bin ratlos...es scheint das Väter langsam enteignet werden..
ist das korrekt und kann nicht verhindert werden
Sicherungshy. bei Rückstand und Versteigerung..
bei 514 konnte ich keine 120 zahlen
bei 684 kann ich keine 120 zahlen selbst für Bewerbungen kein Geld da
da meine fixkosten höher sind..ich da schon Minus schreibe..
..sie äusserten sich nicht zu Insolvenzpflicht....???ab 01.04.07
Gruss und Dank

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 13.12.2006 | 08:14

Sehr geehrter Herr Fragesteller,

vielen Dank für Ihre ergänzenden Informationen.

Wenn man unverschuldet weniger als das Existenzminumum hat(= bei Erwerbstätigen 890€,bei Erwerbslosen 770€) ,muss man keinen Unterhalt zahlen.
In den vorgenannten Beträgen sind aber sämtliche laufenden Lebenshaltungskosten,u.a. auch die Miete ,enthalten.Fällt diese
weg,so wird die entsprechende Ersparnis den obigen Beträgen hinzugerechnet (Beispiel: Mann hat 770,--€ mtl.,zahlt keine MIete für ein Objekt mit einem Mietwert von 500,€ und hat mtl.Unkosten für das Haus in Höhe von 300 €;dann hat er ein unterhaltsrechtliches Einkommen von 770,-- plus ersparte Miete = 500 € minus Hausunkosten (Reparaturen,Grundsteuer u.ä.) ,letztere von 300€ mtl.,ergibt ein Einkommen von 970,€.


Wenn die Hausunkosten ebenso hoch sind wie die ersparte Miete(oder höher),fällt der Wohnvorteil natürlich weg.

Sofern Sie unter dem Existenzminimum liegen,ist ein Insolvenzantrag aus unterhaltsrechtlichen Gründen nicht erforderlich,da Sie ja in diesem Fall ohnhin nichts zahlen müssen.
Auch in einem Insolvenzvefahren bleibt im übrigen-sofern man
zahlen kann-der Unterhalt außen vor.

Interessant könnte die Frage eines Insolvenzverfahrens allerdings
sein,sofern die Versteigerung Ihres Anwesens drohen sollte.


Sollten Sie hier eine weitere Beratung wünschen,bin ich gern zur entsprechenden Mandantsübernahme bereit .
Mit freundlichen Grüßen

Dorothee Mertens

Rechtsanwältin

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???
Ich finde dieses Portal echt klasse man bekommt nach und nach
gute Einsicht in Rechtsgebiete und korrekte Antworten. "
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