Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Unterhalt für (Schwieger-)Eltern / Gütertrennung

| 29.07.2012 13:45 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht


Meine Schwiegermutter ist in einem Pflegeheim. Die Kosten übersteigen die verfügbare Rente um ca. 300 €.

Verdienst Ehefrau, netto 800 € *1
Verdienst Ehemann, netto 5100 € *2

*1 Ausgaben in Summe: 200 = 800 €
*2 Ausgaben in Summe: 2.600 € = bereinigtes Netto 2.500

Gütertrennung ist notariell seit 19 Jahren vorhanden.

Ehemann ist generell ja nicht zum Unterhalt gegenüber Schwiegermutter verpflichtet, aber zum Unterhalt gegenüber der Ehefrau. Wenn diese U-Verpflichtung dem Einkommen der Ehefrau hinzugerechnet wird, ergibt sich ein höheres Netto der Ehefrau, aus dem dann wiederum Unterhalt zu leisten wäre. (Indirekte Unterhaltsverpflichtung gegen über Schwiegermutter !).
Stimmt das, muss ich also zahlen?

Ein Antrag auf Sozialhilfe für den 300 € fehlenden Deckungsbeitrag lohnt sich dann nicht, da das Sozialamt sich das bei meiner Frau (indirekt bei mir) wieder holt.

Ihre Antwort ?

Vielen Dank und Gruß, Horst

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegeben Informationen verbindlich wie folgt beantworten:


Grundsätzlich kann nur das Gehalt der Ehefrau Berücksichtigung finden. Sofern das Gehalt wie hier unter dem Selbstbehalt liegt, entfällt damit eine Unterhaltspflicht. Etwas anderes gilt in einigen Ausnahmesituationen bei sehr gut verdienenden Ehegatten Voraussetzung ist hier die Einordnung in Stufe 10 der Düsseldorfer Tabelle (4.701 - 5.000 €) oder dass das Einkommen über dem Familienselbstbehalt liegt (insg. 5.400).

Sofern es sich also bei den von Ihnen angegeben 2600 € tatsächlich um das bereinigte Netto handelt, kann Ihre Frau nicht zur Unterhaltszahlung herangezogen werden.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen
Andre Stämmler, Rechtsanwalt

Rückfrage vom Fragesteller 29.07.2012 | 15:57

Sehr geehrter Herr RA Stämmler,

ist der von Ihnen angegebene Familienselbstbehalt (5.400 €) richtig? Ich habe etwas von 1.400 € gelesen.

Ich bitte das nocheinmal zu überprüfen und ggfs. Ihre Bewertung entsprechend neu zu formulieren.

Vielen Dank und Gruß, HH

Antwort auf die Rückfrage vom Anwalt 30.07.2012 | 09:45

Sehr geehrter Ratsuchender,

bitte verzeihen Sie die späte Antwort.

Die von Ihnen angesprochenen 1.400 € sind der angemessene Selbstbehalt gegenüber den Eltern. Dieser beträgt seit 01.01.2011 1.500 €, vorher 1.400. Etwas anderes ist der Familienunterhalt.

Ist ein Ehegatte, wie hier, grundsätzlich unterhaltspflichtig, wird der Familienbedarf näher betrachtet. Der Familienbedarf ist grundsätzlich die Hälfte des gemeinsamen bereinigten Nettoeinkommens (BGH FamRZ 2010, S. 1535 ), mindestens jedoch 2.700 €. Eine Berücksichtigung des Ehegatteneinkommens (Ihres Einkommens) findet nur statt, wenn Ihr bereinigtes Nettoeinkommen über dem doppeltem Familienbedarf (2 * 2.700 € = 5.400 €) liegt.

Ich hoffe ich konnte insoweit soweit Klarheit schaffen und Ihnen einen ersten Überblick geben.

Mit freundlichen Grüßen

André Stämmler

Bewertung des Fragestellers 30.07.2012 | 19:32

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"

Schnelle und kompetente Beantwortung meiner Frage inkl. einer Nachfrage. Hat sehr geholfen. Jetzt weiß ich welchen Weg wir einzuschlagen haben.
Vielen Dank - und das für wenig Geld! Kann sie nur weiter empfehlen.

"