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Unterhalt für Ehepartner

| 18.06.2014 20:19 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Steffan Schwerin


Als Ehepaar haben wir folgendes Einkommen:
Ehefrau : 0,00
Ehemann netto 3.153,41
abzügl. Krankenvers., Warmmiete , Ver-
Sicherungen 1.373,34
Nettoeinkommen 1.780,07

Gemeinsames Barvermögen-angespart für wirtschaftlich schlechte Zeiten- ist vorhanden.

Sollte ein Ehepartner in ein Pflegeheim kommen, wären bei angenommener Pflegestufe 3 die Heimkosten wohl nicht gedeckt. Wieviel Unterhalt müsste der andere Ehegatte zahlen und ist außerdem das Barvermögen einzusetzen? Wenn das Soz.Amt Hilfe zur Pflege gewähren würde, würde dann das Soz.Amt auf Bargeldvermögen und Nettoeinkommen zurück greifen können?

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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

In erster Linie ist das Einkommen heranzuziehen bei der Prüfung der Unterhaltspflicht.

Der Selbstbehalt bei diesem Unterhalt wird in Anlehnung an die Regelungen in der Düsseldorfer Tabelle und den Leitlinien bei 1.000 Euro anzusetzen sein.

Demnach wären in Ihrem Fall die darüber liegenden 780 Euro für den Unterhalt ansetzbar.

Wenn damit und einem eventuellen Renteneinkommen der Frau der Aufwand nicht gedeckt sein sollte, kann auch auf das Vermögen zugegriffen werden.

Wenn Sie aber zB zum Pflegefall werden, hat Ihre Frau kein Einkommen, sodass sie keinen Unterhalt zahlen kann.

Dann wird direkt auf das Vermögen zugegriffen.

Zweckgebunden angespartes Vermögen kann aber nur bedingt verwertet werden. Die Freigrenzen bzw. Schonbeträge werden einzelfallbezogen von den Gerichten unterschiedlich angesetzt.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

Nachfrage vom Fragesteller 19.06.2014 | 13:59

Sehr geehrter Herr Schwerin,

vielen Dank für Ihre aufschlussreiche Antwort. Mir ist jedoch noch unklar, was unter zweckgebundenem angespartes Vermögen zu verstehen ist.

Mit freundlichen Grüßen

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 19.06.2014 | 14:30

Sehr geehrter Fragesteller,

gern beantworte ich Ihre Nachfrage wie folgt:

Damit ist Vermögen gemeint, dass für die Altersvorsorge angespart wurde.

Mit freundlichen Grüßen


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Bewertung des Fragestellers 19.06.2014 | 14:00

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