Unterhalt an Ex aus eheähnlicher Gemeinschaft?

Question

Ich lebe seit 15 Jahren mit einer Frau zusammen und wir haben 2 Kinder (6 Jahre und 11 Jahre). Beide Kinder habe ich anerkannt und der Unterhalt für die Kinder ist nicht Gegenstand der Frage.

Meine Partnerin ist in meiner Firma (Kapitalgessellschaft, wobei ich alleiniger Eigentühmer und GF bin) mit 1300 Euro / brutto halbtags beschäftigt. Ich besitze alleine ohne Eintragung der Partnerin neben der Firma ein Haus und eine Wohnung. In dem Haus wohnen wir.

Meine Frage:

Muss ich im Fall der Trennung Unterhalt an meine Partnerin bezahlen und wenn ja wie hoch ? Würde sich die Situation ändern wenn Ihr aktuelles Gehalt höher würde oder sie eine weitere Beschäftigung bei einem nicht mit mir in Beziehung stehenden Arbeitgeber hätte.

Hat meine Partnerinn finanzielle Ansprüche auf meine Imobilien oder andere Wertzuwächse ?

vielen Dank

Rechtsanwalt Ivo Glemser · Accepted Answer

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich Ihnen anhand des von Ihnen geschilderten Sachverhalts und unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes im Rahmen einer ersten rechtlichen Einschätzung gerne nachfolgend beantworte.

Aus Ihrer gesamten Schilderung geht hervor, dass Sie keine Ehe mit Ihrer Partnerin führen oder geführt haben. In diesem Fall gilt: Sie schulden der Dame über Unterhalt, der kindesbezogen oder -begründet ist, hinaus, keinen Unterhalt und werden dies auch in Zukunft nicht tun.

Auch hinsichtlich sonstiger Vermögenswerte besteht grundsätzlich keine Ausgleichspflicht. Ich verweise insofern exemplarisch auf BGH, Urteil vom 9. 7. 2008 - XII ZR 179/05 . Nur in Ausnahmefällen kann man zu einem anderen Ergebnis gelangen. Die Ausnahmen darzustellen, in welchen dies der Fall sein kann, würde den hiesigen allerdings Rahmen sprengen.

Ich hoffe, dass meine Antwort Ihnen eine erste Einschätzung ermöglicht.

Gerne steht Ihnen unsere Kanzlei für eine weitergehende Beratung oder Vertretung zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

- Ivo Glemser -
Rechtsanwalt

Unterhalt an Ex aus eheähnlicher Gemeinschaft?

Familienrecht