Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.463
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Unterhalt Sonderbedarf


23.01.2007 12:42 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht



In Scheidung lebend ist meine Tochter (15) nach dem Tod meiner Frau bei Ihrer Schwester (26) geblieben die das Bleiberecht bis Juli 2008 hat. Eine Kommunikation seitens meiner Töchter findet nur statt wenn es darum geht Geld zu erhalten, ansonsten herrscht Funkstille. Nachdem ich schon einige zusätzliche Kosten getragen habe die durch Versäumnisse meiner Töchter entstanden sind kommt nun das nächste. Klassenfahrt 2007. Ohne Vorankündigung habe ich nun die Info, datiert vom 16 Nov 06, erhalten das vom 18 bis 26 Mai 07 eine Studienreise der 9.Jahrgangsstufe nach England stattfindet. Die Klasse wurde gem Schreiben schon vorher darüber informiert und die Teilnahme ist freiwillig. gem Zusatz Infoblatt(Wenn die Teilnahme ihres Kindes feststeht). Kosten 500 Euro, zahlbar 200 Euro bis 4.Dez 06 der Rest von 300 Euro bis 30 März 07. Rücktritt von der Fahrt ist Kostenfrei wenn Ersatzperson gestellt wird. Meine Tochter erhält 309 Euro Unterhalt, 170 Euro Halbwaisenrente und 154 Euro Kindergeld. Inwieweit muss ich diese Klassenfahrt unterstützen. Habe ich nicht vorher darüber informiert zu werden und das Recht darüber zu entscheiden welche Kosten auf mich zukommen, ich kann nicht mal eben so 500 Euro überweisen. Habe nun eine kurze Notiz erhalten die 500 Euro sofort zu zahlen da diese schon verauslagt wurden. Die Studienreise ist meines Erachtens nicht notwendig da wir von 96 bis 98 in den USA gelebt haben und sie dort die Schule besucht hat. Englisch sind mehr als Grundkenntnisse vorhanden. Sie hat auch die Möglichkeit ihre Sprachkenntnisse mit in den USA lebenden Verwandelten (Schwester, Neffe) aufrecht zu erhalten

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten
Zunächst bedanke ich mich für Ihren Auftrag.

Der Kindesunterhalt deckt grundsätzlich alle Ausgaben zum Lebensbedarf des Kindes bis auf den Sonderbedarf gem. §1613 Abs.2 Nr.1 BGB.
Dabei ist in der Rechtsprechung umstritten, ob Klassenfahrten zum Sonderbedarf gehören oder nicht.
Entscheidend ist wohl, ob bei vorausschauender Bedarfsplanung des Kindes oder für das Kind eine Rücklage aus dem Kindesunterhalt hätte gebildet werden können.

In Ihrem Fall sind auf der einen Seite die Kosten für die Klassenfahrt mit 500 € recht hoch. Dies spricht dafür,die Klassenfahrt als Sonderbedarf einzustufen.

Andererseits bekommt Sie 309 € Kindesunterhalt, 170 € Halbwaiesenrente und 154 € Kindergeld, wobei zu Ihren Gunsten nur die Hälfte berücksichtigt werden kann. Sie hat also ein laufendes Einkommen von 564 €.
Aufgrund dieses hohen Einkommens spricht vieles dafür, dass Ihre Tochter bei vorausschauender Bedarfsplanung entsprechende Rücklagen bilden kann oder hätte bilden können und Sie nicht verpflichtet sind nicht die Kosten für die Klassenfahrt zu tragen.

Trotzdem verweise ich darauf, dass einige Gerichte in der Vergangenheit Klassenfahrten als Sonderbedarf eingestuft haben.
Ein gewisses Risiko auf Ihrer Seite verbleibt also.

Dass die Klassenfahrt freiwillig ist und Ihre Kinder englisch können spielt hierbei keine Rolle.Grundsätzlich ist jede Klassenfahrt freiwillig und dient nicht nur der fachlichen Ausbildung.

Nachfrage vom Fragesteller 24.01.2007 | 12:15

Die Frage ob ich nicht auch in die Entscheidungsfindung haette mit einbezogen werden muessen wurde leider nicht beantwortet.Sie schreiben das die Kosten fuer die Klassenfahrt recht hoch sind und das vieles dafuer spricht, da meine Tochter ein hohes Einkommen hat, das sie selbst haeete vorausschauend ansparen koennen und das die Gerichte so oder so entschieden haben, also keine klare Ausgangspostion. Fuer mich sieht es also so aus entweder ich zahle, wie immer, oder meine Tochter geht zum Anwalt und klagt es ein, dann zahle ich sowieso fuer den Anwalt plus eventuell fuer die Klassenfahrt. Bei einem meines Erachtens angemessenem Preis (200-300 Euro) fuer eine Klassenfahrt und rechtzeitiger info, wuerde ich ja zahlen aber 500 sind doch viel zu viel, soviel habe ich letzten Sommer fuer die ganze Familie 2 Erw. 4 Kinder gezahlt bei 2 Wochen Ferien in Holland. Habe ich ueberhaupt keine Rechte sondern nur die Pflicht zu zahlen, da kann ich mein Gehalt ja gleich ueberweisen.

Ergänzung vom Anwalt 24.01.2007 | 12:53

Zunächst einmal hinsichtlich der Entscheidungsfindung:
Für die Entscheidung, ob Ihre Tochter auf Klassenfahrt gehen darf oder nicht ist grundsätzlich der Sorgerechtsinhaber zuständig. Ob diese Klassenfahrt nötig oder angemessen ist, kann ich pauschal von dem Betrag der Reisekosten nicht ableiten.
Ihre Tochter könnte das Geld auch erst im Nachhinein einklagen.
Die einzig erhebliche Frage ist, ob Sie Zahlungsverpflichtet sind oder nicht? Ob Sie vorher gefragt wurden oder informiert wurden spielt für die grundsätzliche Zahlungsverpflichtung keine Rolle.
Und darauf habe ich Ihnen die Antwort gegeben.
Sie können von mir bei einem Einsatz von zwanzig Euro und diesem Informationsmateriel nicht verlangen, dass ich
Ihnen Ihre Entscheidung abnehme, ob Sie zahlen oder nicht.
Rechtlich gesehen sieht die Ausgangslage für Sie günstig aus.

Ob Ihre Tochter berechtigt oder nicht zum Anwalt geht und klagt, dafür kann ich nichts.
Dann zahlen Sie doch die Hälfte und versuchen auf diese Weise eine Kompromislösung zu finden.
FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60176 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Kompetent und verständlich besten Dank ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Besten Dank!!! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Vielen herzlichen Dank für die ausführliche Beantwortung meiner Frage! ...
FRAGESTELLER