Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.463
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Unterhalt - Sonderbedarf


12.07.2006 19:41 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht



ich zahle für meine 16-jährige Tochter den Regelunterhalt nach Stufe 5 der Düsseldorfer Tabelle.
Nun legt mir miene Ex-Frau eine Rechnung über eine "Vereinbarung von nicht in der Gebührenordnung enthaltenen Verlangensleistungen" bgzl. einer Zahnspange vor, und fordert von mir die Hälfte zu übernehmen.
Dort steht "Auf Verlangen des Patienten werden die Vergütungen für Leistungen, die nicht in der Gebührenordnung der Zahnärzte noch in der Gebührenordnung für Ärzte enthalten sind, im Sinne §1 Abs.2 Satz 2 GOZ wie folgt vereinbart: Standart-Paket 550 €. Eine Erstattung der Vergütung durch Vergütungsstellen kann nicht gewährleistet werden. Da es sich um eine reine Verlangensleistung des Patienten handelt gelten die Bestimmungen der §§ 145 - 157 BGB (Vertrag)"
Dies sind doch Kosten für eine Behandlung, die medizinisch nicht notwendig und auch vorher nicht mit mir abgesprochen wurde.
Soweit ich informiert bin gelten nur medizinisch notwendige Behandlungskosten als Sonderbedarf.
Muß ich das zahlen?

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten
Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Zu Ihrem Anliegen nehme ich gerne kursorisch wie folgt Stellung:

Ob die beschriebene kieferorthopädische Behandlung als „Sonderbedarf“ –hälftig- von Ihnen zu erstatten ist, lässt sich nicht verbindlich beantworten. Denn die Rechtsprechung ist hier nicht eindeutig, mehrheitlich werden aber selbst mehrjährige kieferorthopädische Behandlungen (OLG Karlsruhe, FamRZ 92, 1317) wie auch andere mit Ihrem Anliegen vergleichbare Konstellationen wie eine „normale“ Zahnbehandlung (KG, FamRZ 93, 561) als Sonderbedarf eingeordnet – anders aber zB OLG Zweibrücken, FamRZ 84, 169).

Auf Grund der Tatsache, dass es sich um eine reine „Verlangensleistung“ handelt, neige ich aber eher einer verneinenden Einschätzung zu, so dass Sie zumindestens plausible Gründe hätten, die Forderung zurückzuweisen.

Ich hoffe, Ihnen mit dieser Antwort etwas weitergeholfen zu haben. Für eine Rückfrage stehe ich Ihnen im Rahmen der kostenlosen Nachfragefunktion von „Frag einen Anwalt“ gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüssen,

Dr. Thomas Schimpf
- Rechtsanwalt -

ra.schimpf@gmx.de
www.anwalt.de/rechtsanwalt_schimpf
FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60176 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Kompetent und verständlich besten Dank ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Besten Dank!!! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Vielen herzlichen Dank für die ausführliche Beantwortung meiner Frage! ...
FRAGESTELLER