Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.084
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Unterhalt 17 Jahre Schulabbruch


02.08.2006 10:21 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle



Sehr geehrte Rechtsanwälte,
mein Mann hat einen inzwischen 17-jährigen unehelichen Sohn. Für diesen zahlt er 284€ an die Mutter an Unterhalt. Es besteht kein Kontakt. Im letzten Jahr hat er im Sommer noch vor Ende der 8. KLasse Hauptschule die Schule wegen Problemen mit Mitschülern abgebrochen (10 Jahre Schule waren voll, da er 2 mal sitzen geblieben ist). Danach hat er ab Oktober ein Projekt besucht um seinen Schulabschluß nachzuholen. Dieses Projekt bestand aus 4 Tagen Schule und einem Tag Praktikum in einem Betrieb. Erst nach mehrmaliger Aufforderung wurde uns von der Mutter eine Bescheinigung dieser Maßnahme geschickt. Gleichzeitig erhielt er von der ARGE eine Förderung in Höhe von 192€. Dieses Geld wurde von meinem Mann auf den Unterhalt nicht angerechnet. Da das Projekt jetzt beendet worden sein sollte, haben wir uns bei der Mutter erkundigt, wie es jetzt weitergeht. Daraufhin teilte die Mutter mit, dass das Projekt "wegen Problemen mit ausländischen Mitschülern" vor längerer ZEit abgebrochen wurde. Nun ist er wohl in einem Projekt der Jugendhilfe, wo er mal in der Werkstatt und mal in der Schreinerei arbeitet. Er erhält 37€ die Woche Taschengeld von der ARGE: Auch dieser Betrag wird nich auf den Unterhalt angerechnet. Da zu befürchten steht, dass auch diese Maßnahme "wegen Ärger mit Mitschülern" abgebrochen wird. ist nun meine Frage:
Wie lange muß mein Mann noch Unterhalt zahlen, bzw. wieviele Versuche (Abbrüche) der Schulausbildung müssen hingenommen werden? Es steht auch nicht zu erwarten, dass sich ausreichend um eine Ausbildungsstelle gekümmert wird.
Es exisitiert kein Unterhaltstitel sondern nur eine Festlegung des Unterhaltes durch das Jugendamt nach Geburt des Kindes, da Unterhaltsvorschuß gewährt wurde.
Kann mit 18 Jahren die Unterhaltszahlung eingestellt werden und muß dann evtl. mit Forderungen anderer Stellen, z. B. ARGE oder Sozialamt gerechnet werden?.

Mit freundlichen Grüssen

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten
Sehr geehrte Ratsuchende,

zur Zeit ist der Sohn noch minderjährig und daher sind noch Unterhaltszahlungen vorzunehmen. Als Minderjähriger trifft diesen keine Erwerbsobliegenheit.

Das ändert sich aber in dem Moment, in welchem der Sohn volljährig wird.

Ab diesem Zeitpunkt muss er für seinen eigenen Unterhalt sorgen. Nur wenn er dazu nicht in der Lage ist, besteht weiter eine Unterhaltsverpflichtung des Vaters.

Verfügt der Sohn über kein Einkommen, wovon auszugehen ist, hat er dem Vater nachzuweisen, dass er sich ausreichend um einen Ausbildungsplatz bemüht hat. Die Bewerbungen muss er dem Vater vorlegen. Tut er das nicht, entfällt sein Unterhaltsanspruch.

Findet er keinen Ausbildungsplatz, muss er sich um eine andere Beschäftigung bemühen. Auch diese Bemühungen muss er nachweisen.

Nur wenn er trotz ausreichender Bemühungen keinen Ausbildungsplatz oder anderweitige Beschäftigung finden sollte, besteht ein Anspruch.

Der Vater kann und muss also auf die Nachweise bestehen. Werden diese nicht vorgelegt, besteht kein Anspruch des Sohnes.

Hat der Sohn eine Ausbildungsvergütung, muss jedoch noch genau berechnet werden, ob er damit auch seinen Bedarf allein decken
kann. Reicht die Ausbildungsvergütung nicht aus, kann es trotzdem noch zu Unterhlatszahlungen kommen. Die Höhe ist aber genau zu berechnen, da auch die Mutter ab Volljährigkeit anteilig nach ihrem Einkommen zum Unterhalt verpflichtet ist.

Die oben genannte Argumentation ist auch anderen Stellen gegenüber vorzutragen, wenn von ARGE etc. Forderungen geltend gemacht werden.

Natürlich muss der Sohn, wenn er denn eine Ausbildung beginnt, diese angestrengt zu Ende bringen. Kommt es wieder zu Abbrüchen, kann auch dann die Unterhaltspflicht wieder entfallen.

Besteht kein Titel, dieses sollte unbedingt noch einmal genau überprüft werden, kann die Unterhaltszahlung zunächst eingestellt werden. Will der Sohn ab Volljährigkeit weiter Unterhalt, muss er diesen Anspruch dann erneut allein geltend machen.


Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin
Sylvia True-Bohle

Nachfrage vom Fragesteller 02.08.2006 | 11:53

Nur eine kurze Nachfrage:
Sollten Leistungen der ARGE vor der Volljährigkeit erbracht werden, z. B. Bafög o. ä., würden diese dann den Unterhaltsanspruch mindern?.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 02.08.2006 | 13:36

Sehr geehrte Ratsuchende,

BafÖG- Leistungen werden auf den Unterhaltsanspruch angerechnet. Bei Minderjährigen jedoch nur zu Hälfte, bei Volljährigen Kindern in voller Höhe; gleiches gilt für das Kindergeld ab Volljährigkeit.

Leistungen der ARGE zur Sicherung des Lebensunterhaltes werden nicht angerechnet.

Hinsichtlich des "Taschengeldes" müsste der Bescheid eingesehen werden, um was für eine Leistung es sich genau handelt. Teilweise wird nämlich auch sogenanntes Ausbildungsgeld angerechnet.

Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin
Sylvia True-Bohle

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60078 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Ausführlich, verständlich und klar geschrieben. Sehr zufrieden. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Herr RA Vasel erschien mir sehr kompetent, da er auch bei angedachtem weiteren Verfahren meines Steuerberaters fundierte Bedenken, gerade paradoxerweise bezüglich eventuell sich daraus ergebender steuerlicher Nachteile, hatte ... ...
FRAGESTELLER
3,2/5,0
Ohne Paragraphenangabe, alles pi x Daumen, man hätte zb § 850d ZPO oder sowas erwähnen können, Frage wurde obendrein unvollständig beantwortet aber Alles in Allem eine kleine Übersicht, musste im Endeffekt trotzdem alles Nachschlagen ... ...
FRAGESTELLER