Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Unterhalt, 'tatsächliches & erzielbares Einkommen', anrechenbares Einkommen

07.04.2010 11:44 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht


Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bin alleinerziehende Mutter zweier Kinder (10 und 12 Jahre), die in meinem Haushalt wohnen. Die Kinder verbringen lediglich die Hälfte der Ferien bei ihrem Vater (keine Wochenenden oder sonstigen freien Tage).
Mit meinem Ex-Ehemann habe ich eine Scheidungsfolgenvereinbarung getroffen, die notariell beurkundet ist.
In diesem Vertag ist meine Erwerbsobliegenheit im Hinblick auf eine Halbtagstätigkeit festgeschrieben. Seit etwa zwei Jahren arbeite ich – überobligationsmäßig – 30 Wochenstunden.
In dem notariellen Vertrag ist auch mein Unterhaltsanspruch gegen meinen Ex-Ehemann dokumentiert. Auf meinen vertraglich festgelegten Bedarf soll (ab sofort) mein „tatsächliches und erzielbares Erwerbseinkommen unter Berücksichtigung berufsbedingter Aufwendungen sowie eines Erwerbstätigenbonus zur Hälfte“ angerechnet werden.
Zwischen mir und meinem Ex-Ehemann bestehen nun Differenzen bezüglich der Höhe des zu zahlenden Unterhalts:
• Bezieht sich das „tatsächliche und erzielbare Erwerbseinkommen“ auf mein Brutto- oder auf mein Nettoeinkommen?
• Muss auch der von mir überobligationsmäßig erzielte Anteil des Lohns berücksichtigt werden (10 von 30 Wochenstunden) oder nur der Teil, zu dem ich vertraglich verpflichtet bin (20 Wochenstunden)?
Vielen Dank für die Beantwortung meiner Fragen und mit freundlichen Grüßen.

Sehr verehrte Fragestellerin,

mit dem tatsächlich erzielbaren Einkommen ist das Einkommen gemeint, dass Sie unter zumutbarem Einsatz Ihrer Arbeitskraft erzielen können. Zur Berechnung von Unterhaltsansprüchen wird das sog. bereinigte Nettoeinkommen herangezogen, d.h. vom Nettoeinkommen können noch weitere Abzüge vorgenommen werden (bspw. berufsbedingte Aufwendungen i. H. v. 1/7 des Nettoeinkommens, Vorsorgeaufwendung).

Einkommen, dass aus überobligatorischem Einsatz der Arbeitskraft erzielt wird, ist grundsätzlich nicht bei Ermittlung des bereinigten Nettoeinkommens zu berücksichtigen. Wenn die vertragliche Formulierung derart gehalten ist, dass Sie Ihrer Erwerbsobliegenheit "wenigstens" oder "jedenfalls" im Rahmen einer Halbtagstätigkeit nachzukommen haben, so wird die von Ihnen über diesen zeitlichen Rahmen hinaus erbrachte und entgoltene Leistung dem Einkommen hinzuzurechnen sein. Wenn aber die Formulierung derart gehalten ist, dass Ihre Erwerbsobliegenheit auf die Ausübung einer Halbtagstätigkeit beschränkt sein soll, so wäre der darüber hinaus geleistete Arbeitseinsatz überobligatorisch, das hierdurch erzielte Einkommen - für Sie günstig - nicht zu berücksichtigen.

Ich hoffe, Ihnen weitergeholfen zu haben. Bei Unklarheiten fragen Sie nach.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Scholz, RA

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 70830 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
4,4/5,0
Frage ausreichend beantwortet ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Jemand, der auf die Punkte eingeht. nicht kurz dafür inhaltvoll, nachvollziehbar erklärt. Gerne wieder! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Herr Lembcke antwortet schnell, ausführlich und verständlich. Auch in der Nachfrage. Ich kann ihn sehr empfehlen. ...
FRAGESTELLER