Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.084
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Unterh. autom. Verwirkung? 1. Ki 18, 2. 14,5J


08.01.2006 11:04 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle



Sehr geehrte Damen und Herren,
das Unterhaltsrecht ist doch ein grober Pauschsatz.
Nun dieser tage wieder eine neue Post. Hört das nie auf?
Wenn ich seit 1992 geschieden bin und in dem Verfahren mich seinerzeit selber verpflichtet hatte Unterhalt zu zahlen. Das war ein vom Richter auf Grund meiner ANgaben umgesetzter Unterhaltsvergleich, alles zusammen in einem Urteil, je Person benannt in Name und Höhe.
Für die damaligen Kinder noch voll. Für die ehem. eben was unser gemeinsam. Einkommen hergab, nach den damaligen geltenden Regeln.
Dann wurde aufgrund meiner Änderung des EInkommens vor dem OLG gestritten (mußte zwar nicht sein, die Fronten waren aber noch Hart und meine Frau bekam wohl PKH, so dass es ihr egal war(meine Mutmaßung)). Der gemeinsame Titel wurde in den Punketen Eheg.Unterh. abgeändert.
Nun ist die älteste Tochter 18. Diese hatte einen Ausbildungpl. in 2005, leider wurde sie während der Probez. noch gekündigt. SIe jobbt und ich helfe ihr bei neuen Bewerbunegn. Ich bezahle die Kosten für das AUto (Vers.+Steuern) dieses braucht sie um zumindest zur Arbeit zu kommen.
Ich hatte Ende 2003 bis in das jahr 2004 eine Haftandrohung zur Abgabe einer EV. Die EV wäre für mich beruflich tödlich gewesen.
ich sprach dann mehrmals mit meiner ExFR. bis Sie dann den Haftandrohgungstitel zurücknahm, da Sie merkte, dass Sie mich aus dem Geschäftsverbindungen rechtluich in die Unmöglichkeit trieb, Geld zu verdienen (ich bin immer noch Selbständig).
Diese Sache dachte ich sei nun für immer gelaufen.
Nun war in dieser Zeit wie gesagt 1 Ki 18.
Das andere ist über 14.
Meine Ex-Frau arbeitet immer noch wie damals 1/2tags. Ich hatte mit ihr mehrmals telefoniert und bevor der Hörer von ihr aufgeschmissen wurde, hatte ich immer noch die Chance ihr zu sagen, sie möge doch nun nach 14Jahren auch mal wieder voll arbeiten gehen, sich wenigstens zu bemühen.
Ich weiß, dass es f.e.46j. Fleischereifachverk. schwer ist einen vollen Platz zu bekommen.
Nur ich arbeite 7 Tage, mache keinen Urlaub. brauche ich auch noch nicht.
nur so hgeht es nicht weiter.
Jetzt kam ein Brief von einem (dem)Anwalt, dass ich doch 11.062,42€ Unterhalt schulde. Dass er mir 14Tage Zeit lässt und dann vollstrecken lässt.
Die 1.Rücknahme hatten wir untereinander ausgemacht, wobei er ihr davon abgeraten hatte. Ich dachte, dass durch das 1.Wiedersehen zum 18.Geb. der Ältesten endlich auch mal ein Einsehen da gewesen wäre.
Ich bin doch auch bereit für die jüngste noch zu zahlen, ich gebe doch auch der Ältesten einige Annehmlichkeiten (Kfz-Vers.+Steuern) wenn Sie was brauchen würde, würde ich auch versuchen mein Brot zu teilen.
Meine Ex hatte seinerzeit ein Zusammenwohnen mit einem Lebensgefährten, dieses wurde aber immer bestritten (auch vor Gericht) warum damals 1996) nicht auf eine Aussage unter Eid vom Richter ausgesagt wurde weiß ich nicht. Darauf wurde verzichtet, dass ging auch alles so schnell damals. Heute oder seit einiger Zeit weiß ich, dass es so war, ich habe einen Brief von meiner /damals 17j) Tochter, wo Sie schreibt, papa, seit dem Mutti mit h nicht mehr zusammen ist kann ich mir nicht mehr alles Leisten...
Meine Frage:
Besteht eigentlich der Titel noch voll??, wie gesagt, es war ein gemeinsamer Urteilsspruch aus dem Jahre 1992.
=>
Ein Unterhaltsanspruch besteht nach der Scheidung nur dann, wenn der Ehegatte nicht selbst für seinen Unterhalt sorgen kann (§ 1569 BGB).
Nach der von Ihnen geschilderten Situation, junge Frau, leistungsfähige, keiner Kinderbetreuung, sowie höchstwahrscheinlich Zuwendungen im Rahmen der neulich ein Beziehung halte ich hier die Bedürftigkeit für fraglich.
Gesetzlich normiert ist der Unterhalt nach der Scheidung bei:
Unterhalt wegen Betreuung eines Kindes (§ 1570 BGB)
Unterhalt wegen Alters (§ 1571 BGB)
Unterhalt wegen Krankheit oder Gebrechen (§ 1572 BGB)
Unterhalt wegen Erwerbslosigkeit und Aufstockungsunterhalt (§ 1573 BGB)

Was muss ich machen?
Muss ich selber Abklagen? Zu teueren Koste, sorry, habe Ehrfurcht für die Kosten der Rechtsanwälte und unnötigen Gerichtsgebühren(sind doch nur so hoch um die Streitfälle mit Abschreckung fernzuhalten)

Muss man das so laufen lassen gibt es keinen anderen Weg.
Wenn ich nun mal durchrechne, hat die EX fast 70.000,-DM / 35.000,-€ über die Jahre unerlaubt erhalten.
Nun ist sie vom Lebensgefährten rausgeworfen worden und ich spiele immer noch Zahlemann +Söhne

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten
Sehr geehrter Ratsuchender,

Sie haben nur die Möglichkeit eine Abänderung des Unterhaltstitels betreffend der 18-jährigen Tochter und der EX-Frau gerichtlich geltend zu machen, da es nach Ihrer Schilderung wohl unwahrscheinlich sein wird, eine außergerichtliche Regelung herbeizuführen.

Der Unterhaltstitel besteht für alle drei Personen und wird nur dann abgeändert, wenn einer der Beteiligten, in diesem Falle Sie, dieses beantragen. Geschieht dieses nicht, gelten die ausgeurteilten oder vergleichsweise festgesetzten Beträge weiter.

Sie müssen also auf jeden Fall selber tätig werden.

Hinsichtlich der 18-jährigen Tochter sind nunmehr beide Elternteile zum Unterhalt verpflichtet und zwar anteilsmäßig nach den jeweiligen Einkommensverhältnissen. Der Unterhaltsanspruch der Tochter besteht aber dem Grunde nach nur dann, wenn diese sich nun eingehend um einen neuen Ausbildungsplatz bemüht. Eigene Einkünfte der Tochter und auch das Kindergeld werden auf einen Unterhaltsbedarf der Tochter angerechnet. Es sollte daher schnellstmöglich eine Unterhaltsberechnung betreffend der Tochter durchgeführt werden, um absehen zu können, ob eine Abänderung in Betracht kommt oder nicht. Dazu ist aber vorab die Berechnung erforderlich. Dafür muss auch das Einkommen der Ex Frau bekannt sein. Diese muss insoweit auch Auskunft erteilen.

Hinsichtlich der ExFrau sollte eine Abänderung beantragt werden. Zum einen ist diese darauf zu stützen, dass Ihre Ex Frau nunmehr einer Ganztagstätigkeit nachgehen kann und daraus ein Einkommen erzielt, aus dem Sie ihren Unterhalt selber bestreiten kann. Beruft sich Ihre ExFrau darauf, keine Tätigkeit zu finden, hat Sie Ihnen die notwendigen Bewerbungen, bis zu 30 Stück im Monat nachzuweisen. Tut sie dieses nicht, kann ihr ein fiktives Einkommen angerechnet werden.

Weiter sollte die Abänderung auf Verwirkung gestützt werden. Haben Sie nun ausreichende Anhaltspunkte und Beweise (notfalls die Aussagen Ihrer Töchter) dafür, dass Ihre ExFrau im Verfahren 1996 falsch zur Lebensgemeinschaft vorgetragen hat und Ihnen diese auch über Jahre verschwiegen hat, haben Sie gute Aussichten zunächst in Zukunft keinen Unterhalt zahlen zu müssen. Voraussetzung ist aber, dass Sie das Verschweigen nachweisen können.

Was die Rückstände angeht, bestehen diese zunächst aus dem bestehenden Urteil.

Sollte sich aber im Abänderungsverfahren, das Sie nun schnell einleiten sollten, herausstellen, dass Sie über Jahre zu Unrecht Unterhalt für Ihre EX gezahlt haben und dieses auf einen Prozeßbetrug der ExFrau 1996 und auf das sittenwidrige Verschweigen der Partnerschaft zurückzuführen war, können Sie versuchen, den zuviel gezahlten Unterhalt zurückzufordern.

Sie kommen also nicht umhin, selber tätig zu werden.

Hinsichtlich der Rückstände bieten Sie zunächst mit dem Vorbehalt der Rückforderung Ratenzahlung an, um weitere Vollstreckungsmaßnahmen zu verhindern, oder bieten die Zahlung der Rückstände auf eine Sonderkonto bei Ihrem RA an, mit der Einschränkung, dass das Geld erst ausgezahlt werden kann, wenn die Angelegenheit endgültig geklärt ist. Dieses kann aber nur für die Rückstände gelten.

Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin
Sylvia True-Bohle
FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60078 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Ausführlich, verständlich und klar geschrieben. Sehr zufrieden. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Herr RA Vasel erschien mir sehr kompetent, da er auch bei angedachtem weiteren Verfahren meines Steuerberaters fundierte Bedenken, gerade paradoxerweise bezüglich eventuell sich daraus ergebender steuerlicher Nachteile, hatte ... ...
FRAGESTELLER
3,2/5,0
Ohne Paragraphenangabe, alles pi x Daumen, man hätte zb § 850d ZPO oder sowas erwähnen können, Frage wurde obendrein unvollständig beantwortet aber Alles in Allem eine kleine Übersicht, musste im Endeffekt trotzdem alles Nachschlagen ... ...
FRAGESTELLER