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Unklare abmahnung für allgemeinbegriff im gästebuch

| 18.01.2005 13:29 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle


also:
vor 2 jahren hat ein user in unserem gästebuch geschreibt:
eintrag:
"Männer / Frauen aus Deiner Stadt via Autokennzeichen suchen. Deinen letzten Autoflirt vielleicht?! Einfach Nummernschild merken und hier suchen.
http://www.*****.de

nun werden wir wegem dem wort "autoflirt" mit 900€ streitwert 15000€ abgemahnt. jemand hat sich wohl die wortmarke "autoflirt" gesichert. zahlen oder streiten

Sehr geehrter Ratsuchender,

die Antwort ist relativ einfach: Streiten!

Die Wortmarke "autoflirt" steht in keinerlei Zusammenhang mit dem in Ihren Gästebuch verwendeten Redewendung: "Deinen letzten Autoflirt vielleicht?"

Unabhängig von der Frage, ob die Bezeichung "autoflirt" tatsächlich zulässig geschützt worden sein kann (was ich ernsthaft bezweifel), ist die Eintragung in Ihrem Gästebuch nicht auf diese "Wortschöpfung" gerichtet.

Schon gar nicht nachvollziehbar ist die von Ihnen genannte und von der Gegenseite verlangte Summe.

Selbst bei einem Streitwert von 15.000,00 EUR (wie sich dieser zusammensetzen soll, ist ein Rätsel) wäre eine 1,3 Mittelgebühr für einen Rechtsanwalt 735,80 EUR netto.

Offenbar wird - wie in ähnlichen Fällen - hier versucht, einen "Dummen" zu finden, der eingeschüchtert zahlt.

Falls möglich, informieren Sie mich doch bitte vom Ausgang.


Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin
Sylvia True-Bohle
Damm 2
26136 Oldenburg

RAin-True-Bohle@web.de

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