Sehr geehrter Ratsuchender,
gerne nehme ich zu Ihrer Anfrage unter Berücksichtigung Ihrer Angaben und Ihres Einsatzes wie folgt Stellung:
Nach der Passage des Vertragstextes kann ich als Anwalt folgendes Resultat ziehen:
Es ist ein Ermessenssache des Arbeitgebers, dies wird deutlich mit den Wörtern "und/oder".
Wenn wir das Wort "und" nehmen:
sofortige "in Wege Leitung" des Übergangs der Professur UND parallele
Verlängerung der AG um 2 Jahre
Wenn wir das Wort "oder" nehmen:
sofortige "in Wege Leitung" des Übergangs der Professur aber keine parallele
Verlängerung der AG um 2 Jahre
Erst im sechsten Jahr ist die Auflösung maßgebend.
Um sicher zu sein, fragen Sie direkt Ihren Arbeitgeber bzw. den Sachbearbeiter in der Sache und lassen Sie sich bestätigen.
Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass diese Plattform eine ausführliche und persönliche Rechtsberatung nicht ersetzen kann, sondern ausschließlich dazu dient, eine erste überschlägige Einschätzung Ihres Rechtsproblems auf Grundlage der von Ihnen übermittelten Informationen von einem Rechtsanwalt zu erhalten. Durch Weglassen oder Hinzufügen weiterer Sachverhaltsangaben Ihrerseits kann die rechtliche Beurteilung anders ausfallen.
Ich hoffe, mit der Beantwortung Ihrer Anfrage, weitergeholfen zu haben.
Mit freundlichen Grüßen
Ahmet Aktug
Rechtsanwalt
Diese Antwort ist vom 09.03.2011 und möglicherweise veraltet. Stellen Sie jetzt Ihre aktuelle Frage und bekommen Sie eine rechtsverbindliche Antwort von einem Rechtsanwalt.
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Sehr geehrter Herr Aktung,
vielen Dank für Ihre schnelle Antwort!
Leider haben Sie meine Frage nicht beantwortet,
oder zumindest bin ich mir nicht 100% sicher,
ob ich Ihre Antwort richtig verstanden habe.
Darum stelle ich die Frage nochmals präzisier,
und fasse Ihre Antwort in meinen Worten zusammen.
Mir geht es darum zu verstehen, wo bei dieser
Formulierung die Grenzen des Ermessensspielraums
des Arbeitgebers liegen.
Können Sie hierzu bitte konkret Stellung nehmen?
Sie schreiben "erst im 6ten Jahr ist die Aufösung maßgebend". Verstehe ich Sie richtig, dass somit die von mir genannte Option 2c:
C) keine sofortige "in Wege Leitung" des Übergangs der Professur UND
keine Verlängerung der AG um 2 Jahre
laut Vertragstext ausserhalb des vertraglich fixierten Ermessensspielraum meines Arbeitgebers liegt?
Die Anfrage beim Arbeitgeber läuft schon seit
ein paar Tagen (es liegt noch keine Antwort vor), mein Anliegen ist hingegen eine paralelle, neutrale Stellungnahme eines Anwalts zum Vertragstext.
Vielen Dank+
Mit freundlichen Grüßen!
Sehr geehrter Ratsuchender,
ich habe Ihre Frage präzise beantwortet. Wie gesagt, dass kann nur Ihr Arbeitgeber beantworten, da in dem Vertrag "und/oder" formuliert ist, hat der Arbeitgeber einen Ermessensspielraum. Ob im Nachhinnein die Antwort Ihres Arbeitgebers richtig war, kann man rechtlich beanstanden.
Bitte haben Sie Verständnis, dass ich wieder auf das Wortwahl des Vertrages, was ich oben dargestellt habe, verweisen muss und meine Darstellung ist eindeutig genug.
Um was konkretes zu sagen, ist Ihr ganzer Vertrag maßgebend. Außerdem ist dieser Plattform für eine ausführliche Stellungnahme nicht gedacht.
Mit freundlichen Grüßen
Ahmet Aktug
Rechtsanwalt
