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Unitymedia versteckte Kabelkosten


20.11.2009 09:27 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Sascha Steidel



Hallo,
im September 2009 habe ich mich nach „langer“ suche entschieden unseren Telecomanschluss zu kündigen und auf 3Play von Unitymedia umzusteigen.
Das hat soweit auch alles tadellos funktioniert.
Am 18.11.2009 bekam ich Besuch von zwei Herrn der Unitymedia, die mir mitteilten, dass ich noch keinen Analogen-Kabelanschluss habe und sie die Anlage abklemmen müssen bzw. ich einen Kabelvertrag abschliessen muss, der mich monatlich nochmals rund 20,-€ kostet.
Ich konnte die beiden Herrn abwimmeln und rief umgehend bei der Kundenhotline an, die mir die Richtigkeit des Vorgehens bestätigte.
Ich habe damals alles online bestellt und immer ein Auge auf „Hinweise“ und das Kleingedruckte gehabt, konnte aber nirgends etwas finden, dass darauf aufmerksam macht, dass das Angebot 3Play von Unitymedia nur in Verbindung eines Kabelanschlusses möglich ist, zu dem weitere Kosten entstehen.
Hätte ich das gewusst, würde das für mich nicht in frage kommen.
Ich habe auch gestern nochmals versucht den Bestellprozess online durchzuführen und habe die entsprechende Information nur durch einen Hinweis eines Mitarbeiters der Kundenhotline gefunden.
Erst bei der Auswahl der „Tarife“ steht ganz unten in einer Schriftfarbe die mehrfach auf der Seite zu sehen ist das Wort „Fußnotenerklärung“ und nur durch einen Klick werden die Infos angezeigt
1.Mindestvertragslaufzeit nur 12 Monate. Inklusive Unitymedia Sicherheitspaket 3 Monate gratis, danach nur 4,- Euro/Monat; jederzeit mit einer Frist von 1 Monat kündbar. Online-Rechnung inklusive. Voraussetzung für das Paket 3play ist ein bestehender Kabelanschluss von Unitymedia (oft bereits in den Mietnebenkosten enthalten oder z. B. im Einzelnutzervertrag für 17,90 Euro mtl.) zu empfangen. Die bisherigen analogen Programme sind weiterhin über den bestehenden Kabelanschluss von Unitymedia zu empfangen.
Ich möchte eigentlich den Vertrag fortsetzten, bin aber nicht bereit die Kosten für den Analogen-Kabelanschluss zu zahlen. Daher würde ich gerne wissen, ob dies alles so rechtens ist und ich eine Möglichkeit habe die Mehrkosten nicht zahlen zu müssen oder ich den Vertrag fristlos kündigen kann.
Vielen Dank!

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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich anhand der Sachverhaltsschilderung wie folgt beantworten:

Sie haben keinen Anspruch darauf, den Vertrag fortzuführen und die weiteren Kosten des Kabelanschlusses dabei abzulehnen.

Ihnen bleibt nur, sofern Sie die Vertragskosten nicht im Ganzen übernehmen wollen, sich von dem Vertrag zu lösen.

Dabei kommt es meines Erachtens nicht ausschliesslich auf ein Recht zur fristlosen Kündigung an, sondern Sie können ggf. auch noch den Widerruf erklären. Das Sie den Vertrag online abgeschlossen haben, steht Ihnen ja ein Widerrufsrecht nach §§ 312 d, 355 BGB zu. Diese sollten Sie vorsorglich ausüben. Ob die Frist verstrichen ist oder überhaupt durch ordnungsgemäße Belehrung in Gang gesetzt wurde, kann so nicht überprüft werden.

Daneben könne sie auch Ihre auf den Vertragsabschluß gerichtete Willenserklärung anfechten mit der Begründung, Sie hätten sich über den Inhalt der Erklärung geirrt.

Es empfiehlt sich in diesen Fällen immer ein Schreiben aufzusetzen, in dem Widerrufs,- Anfechtungs, und Kündigungsrecht nebeneinander geltend gemacht werden. So lässt sich in der Regel eine Lösung vom Vertag erreichen.

Ich hoffe, Ihnen damit zunächst einen hilfreichen Überblick verschafft zu haben.

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