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Ungewollter ABO Vertrag nach Anmeldung

| 12.08.2008 19:09 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von


in unter 1 Stunde
Guten Tag,

ich habe mich auf einer Internetplattform angemeldet und damit unwissentlich ein ABO Vertrag gebucht.
Dabei gab es 2 Eintragefelder, Username und Emailadresse. Des Weiteren waren ganz unten auf der Website 4 Buttons zu sehen, Impressum, AGB, Support und Login. Diese Buttons waren fast in der gleichen Farbe, wie die komplette Seitenfarbe der Website.
Nach der Anmeldung auf dieser Seite habe ich ein Bestätigungs- Email erhalten, mit meinen Zugangsdaten. Zusätzlich noch einen Hinweis zum Key, um das bestehende Abo wieder abzumelden.
Das Anschreiben war 1 1/2 A4 Seite und der Hinweis zur Kündigung stand ganz unten.( Habe ich natürlich nicht bis zum Schluss gelesen).

Nun habe ich von einem Inkassobüro eine Aufforderung bekommen, mein gebuchtes Abo zu bezahlen. 49,00€ + Mahngebühr.
Nach diesem Schreiben habe ich mir dann in Ruhe die Anmeldemaske angesehen. In den AGB’s steht der ganze Sumpf mit dem ABO aufgelistet, auch die Einwilligung zu den Newslettererhalt. Alles explizit aufgeführt, man hat dabei an alles gedacht. Nur kann man das beim Anmelden nicht wissen, da man keine ABG’s bestätigen muss. Für die Zukunft werde ich das tun.

Wie verhält sich hier die Rechtslage? Unternehmen verbinden mit einer einfachen Anmeldung gleichzeitig ABO Verträge und fordern diese dann ein. Der bearbeitende Rechtanwalt Matthias Brandes füllt das Internet mit Einträgen von Polizei bis Verbraucherzentrale.
Wie kann ich diesem Mahnschreiben entgegnen? Gibt es in Deutschland eine Richtlinie/Vorschrift wie eine Anmeldung zum Schutze vor verstecken Klauseln auszusehen hat? Wenn ja, wie lautet diese.

Mit besten Dank im Voraus.
12.08.2008 | 19:36

Antwort

von


(98)
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Tel: 040-4112557-0
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Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich im Rahmen einer Erstberatung unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes beantworte. Bitte haben Sie zunächst Verständnis dafür, dass durch Weglassen oder Hinzufügen weiterer Sachverhaltsangaben Ihrerseits die rechtliche Beurteilung anders ausfallen kann. Eine Beratung innerhalb dieses Forums stellt nur eine erste rechtliche Orientierung dar und kann den Gang zu einem Rechtsanwalt vor Ort im Zweifel nicht ersetzen. Nach Ihren Angaben führe ich wie folgt aus:

Zunächst ist schon fraglich, ob hier überhaupt ein wirksamer Vertrag über ein Abo, abgeschlossen im Rahmen des Internets, zustande gekommen ist. Hier sollten Sie mit einem entsprechenden Schreiben an den beauftragten Rechtsanwalt des Inkassobüros einen Vertragsschluss bestreiten und vorsorglich weitere Maßnahmen treffen. Wenn Sie sich per Email mit mir in Verbindung setzen, lasse ich Ihnen einen Musterentwurf des Antwortschreibens im Rahmen Ihres Einsatzes zukommen.
Damit ich gleichzeitig die Einzelheiten der Anbieterplattform überprüfen kann, darf ich Sie gleichfalls bitten mir per Email (wegen der Anonymisierung des Forums) die Domaine des Anbieters an fea-radannheisser@gmx.de zu übermitteln.

Diese Beurteilung ist lediglich eine erste rechtliche Orientierung und basiert auf den Angaben aus Ihrer Frage. Ich hoffe, Ihnen mit der Beantwortung einen ersten Überblick gegeben zu haben und stehe im Rahmen der kostenlosen Nachfragefunktion gern für Ergänzungen sowie gegebenenfalls für die weitere Interessenwahrnehmung im Rahmen einer Mandatierung zur Verfügung. Falls Sie mich beauftragen wollen, können Sie sich bitte zunächst per Email über fea-radannheisser@gmx.de kontaktieren. Gern gebe ich Ihnen dann auch die voraussichtlich anfallenden Gebühren bei Anrechnung der Zahlung aus diesem Vorrum auf.
Wenn Sie diese Antwort im Rahmen der Bewertung beurteilen, helfen Sie mit, dieses Portal transparenter und verständlicher zu gestalten.

Mit freundlichen Grüssen


gez. RA Dannheisser


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Kai-Uwe Dannheisser
Rechtsanwalt

An der Alster 3
20099 Hamburg
info@dannheisser.de
Telefon: 040-63946575
Telefax: 040-63946576
Mobil: 0178-5949540

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