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Unfall im Treppenhaus - Aufzug aber vorhanden gewesen. Haftung?

07.11.2013 20:38 |
Preis: ***,00 € |

Schadensersatz


Beantwortet von

Rechtsanwalt Karlheinz Roth


Zusammenfassung: Urteilsrecherche

Eine Person stürzt im Treppenhaus, bekommt aber keinen Schadensersatz, weil es sicherer gewesen wäre, wenn sie den vorhandenen Aufzug benutzt hätte.

Dieses Urteil las ich in den letzten Monaten, weiß aber nicht mehr, wo.

Wer kann mir entsprechendes Urteil geben?

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Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf der Grundlage der von Ihnen gemachten Angaben wie folgt beantworte.
Durch Weglassen oder Hinzufügen weiterer Sachverhaltsangaben Ihrerseits kann die rechtliche Beurteilung anders ausfallen, so dass die Beratung innerhalb dieses Forums lediglich eine erste rechtliche Orientierung in der Sache darstellt und keinesfalls die Beauftragung eines Anwalts ersetzen kann.

Dies vorausgeschickt wird das Folgende ausgeführt:


Nach meinen Recherchen habe ich nur das Urteil des Landgerichts Potsdam vom 08.01.2004 – 11 S 190/03 gefunden
(siehe unter http://www.handelsblatt.com/finanzen/immobilien/nachrichten/mieterurteil-vermieter-haftet-bei-baufaelligkeit-nicht-generell/2395176.html oder

http://ratgeber.immowelt.de/wohnen/recht/mietrechtslexikon/artikel/artikel/verkehrssicherungspflicht-1.html).

Vielleicht können Sie den Sachverhalt noch mehr konkretisieren, mglw. das Gericht benennen etc.


Ich hoffe, dass ich Ihnen in der Sache weiterhelfen konnte.
Für eine kostenlose Rückfrage stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Sollten Sie eine darüber hinausgehende Vertretung in Erwägung ziehen, empfehle ich Ihnen eine Kontaktaufnahme über die unten mitgeteilte E-Mail-Adresse.




Mit freundlichen Grüßen
K. Roth
- Rechtsanwalt und zertifizierter Testamentsvollstrecker -

Rechtsanwaltskanzlei K. Roth
info@kanzlei-roth.de
www.kanzlei-roth.de
http://www.kanzlei-roth.de/kontakt.php
Tel. 040/317 97 380
Fax: 040/31 27 84
Johannisbollwerk 20
20459 Hamburg

Nachfrage vom Fragesteller 08.11.2013 | 01:49

Meine Anfrage wurde missverstanden, obwohl sie m.E. eindeutig formuliert ist.

Eine Person stürzt im Treppenhaus. Sie hat laut Gericht keinen Anspruch auf Schadensersatz, da ein Aufzug vorhanden war.
Der Verweis auf den vorhandenen Aufzug ist ausschlaggebend für meine Anfrage.
Das Gerichtsurteil ist vermutlich aus 2013. Es wurde in den vergangenen Monaten in den Printmedien aufgeführt.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 08.11.2013 | 12:14

Sehr geehrter Ratsuchender,

auch nach intensivster Recherche in den mir zur Verfügung stehenden juristischen Datenbanken konnte das von Ihnen gewünschte Urteil nicht lokalisiert werden.
Ich gehe daher davon aus, dass es sich um eine unveröffentliche Entscheidung handelt, über die nur in den Printmedien berichtet worden ist.
Das ist auch nicht unüblich. Gleichwohl werden in den solchen Medien aber keine Aktenzeichen genannt.

In rechtlicher Hinsicht ist die Abweisung eines Schadensersatzanspruchs auch nur denkbar, wenn darauf hingewiesen wurde, dass das Treppenhaus entweder gesperrt oder so mangelhaft ist, dass ein sicheres Betreten nicht gewährleistet ist und der Geschädigte diesen Hinweis ignoriert hat.

Vor diesem Hintergrund wäre dann unter Schadensminderungsgesichtspunkten der vorhandene Fahrstuhl zu benutzen gewesen. Anderenfalls träfe den Geschädigten ein 100%iges Mitverschulden.



Mit freundlichen Grüßen
RA K. Roth


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