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Unerlaubter Parallelimport?


15.01.2005 15:06 |
Preis: ***,00 € |

Generelle Themen



In den USA vertreibt die Firma Fossil Uhren auch in so genannten Fossil Factory Stores.
Dort werden zum Beispiel Auslaufmodelle weit unter dem hier zu zahlenden Preis Angeboten. Über einen Zwischenhändler möchte ich diese nun erwerben und in Deutschland Gewerblich weiterverkaufen. Ich habe nun ein wenig über die so genannten Parallelimporte und die möglichen Folgen gelesen. Beispielsweise das der Zoll die Ware beschlagnahmt und diese dann vom Markenrechtsinhaber vernichtet wird. Oder auch über hohe Schadensersatzforderungen seitens des Markenrechtinhabers. Wenn ich das ganze nun richtig verstanden habe, dann handelt man bei diesen Importen aus z.B. den USA oft gegen das gesetzt, aber eben nicht immer. Die Dinge liegen wohl nicht bei jedem Markenprodukt gleich, manches ist wohl auch erlaubt. Meine ganz konkrete frage wäre daher: Kann ich die beschriebenen Uhren der Marke Fossil aus den USA einführen und diese Weiterverkaufen ohne gegen geltendes Recht zu verstoßen?

Ergänzend möchte ich folgendes hinzufügen das die Uhren größtenteils in Deutschland und anderen EU Staaten erhältlich sind, natürlich zu einem höheren Preis.
Weiterhin habe ich unter folgendem link gelesen das man die Uhren auch aus Deutschland direkt bei www.Fosssil.com in den USA bestellen kann. Im Grunde kann ich mir daher nicht vorstellen das der direkte Erwerb und Import über Fossil USA erlaubt ist aber der Erwerb über einen Zwischenhändler in den USA nicht erlaubt ist.

http://www.floridafun.de/fossil/bestellen/bestellen.htm

Ich Danke für Ihre Bemühungen
Sehr geehrter Ratsuchender,

ob das von Ihnen geplante Vorhaben zulässig ist oder nicht, hängt in erster Linie von der Firma Fossil als Produzentin ab, da es sich hierbei um eine Frage vertraglicher Regelungen handelt.

In aller Regel ist es so, dass Verträge zwischen Hersteller und Importeur geschlossen werden, auf deren Grundlage der Import gestattet und reglementiert wird.

Häufig wird für ein Land mit einem Importeur ein Generalimporteurvertrag geschlossen, der diesem Importeur das exclusive Importrecht sichert. Denkbar ist aber auch, das eine Reihe von Importeuren vertraglich lizensiert werden.

Auf jeden Fall dürfen und sollten Sie von Ihrem Vorhaben absehen, solange Sie nicht einen entsprechenden Vertrag mit der Firma Fossil bzw. einem von dieser entsprechend lizensierten Firma, wie einer Handelsagentur, einem Zwischenhändler, einem Exporteur o. ä. geschlossen haben. Etwas anderes funktioniert nur dann, wenn Fossil den Import nicht reglementiert, was aber so gut wie ausgeschlossen sein dürfte. Möglicherweise und wahrscheinlich unterhält die Firma ja sogar eine Niederlassung in Deutschland.

Also: Finger weg, sonst passiert genau das, was Sie gelesen haben und Sie müssen mit einem Schadensersatz- oder Strafverfahren rechnen.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas J. Lauer
Rechtsanwalt
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