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Unberechtigte Handyrechnung


25.03.2006 18:40 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden

Guten Tag,
für die Schilderung meines Falles muss ich etwas ausholen:
Seit Dez. 2004 bin ich kostenfreies Mitglied in der Singlebörse ilove.de. Kostenfrei bedeutet: ich kann keine Nachrichten verschicken.
Anfang Jan. 2005 kam eine Nachricht von ilove.de, dass ich testweise für einen gewissen Zeitraum (war wenn ich mich richtig erinnere 1 Woche) kostenfrei Nachrichten verschicken kann.
Dies habe ich auch genutzt; auch in der Folgezeit immer. Jedoch nie intensiv. Und es kam dann auch weder ein Hinweis, dass kostenfreie Mitgliedschaft vorüber wäre, noch eine Abrechnung von Beiträgen. Erst Ende 2005 habe ich verstärkt Nachrichten versandt. Jedoch erhielt ich nie (zumindest kann ich mich wissentlich nicht daran erinnern) eine Info, dass ab sofort Beiträge anfallen.
Bewusst habe ich also keine kostenpflichtige Mitgliedschaft ("Flirtpaket") abgeschlossen.

Dann wurden jedoch plötzlich mit der Januar-Abrechnung (kam im Feb.) meines Mobilfunkbetreibers Beträge von ilove abgebucht - gesamt etwas über 20 Euro.
Dies habe ich umgehend wie folgt reklamiert:
1. bei ilove: wirkliche Reklamation war jedoch nicht möglich. Die kostenpflichtige Bandansage-Automatik bietet nur die Möglichkeit Infos abzufragen oder Abo zu kündigen. Nicht jedoch, persönlich mit einem Mitarbeiter zu sprechen. Ergo habe ich dann hier erstmal nichts weiter unternommen.

2. Stattdessen habe ich meinen Mobilfunkbetreiber kontaktiert (auch kostenpflichtige Hotline). Die MA sagte mir, dass ich hier ein kostenpflichtiges Abo abgeschlossen hätte und die Beträge deshalb gerechtfertigt seien.
Ich fragte nach, ob zwischenzeitlich bereits weitere Beträge aufgelaufen seien: dazu könne sie nichts sagen.
Ich fragte weiterhin, ob sie diese ilove-Abbuchungen sperren könne: nein, könne sie nicht.

"Zähneknirschend" habe ich, um weiterem "Unheil" vorzubeugen, die kostenpflichtige Hotline von ilove angerufen und das (eigentlich gar nicht vorhandene) Flirtpaket gekündigt.

Daraufhin wandte ich mich per Brief an den Mobilfunkbetreiber und wies auf die ungerechtfertigte Abbuchung hin. Ausserdem bat ich darum, die ungerechtfertigten Abbuchungen zurückzuerstatten. Und als letztes untersagte ich weitere Abbuchungen von ilove.
Ich wies zudem auf mein Leistungsverweigerungsrecht hin (§410 Abs. 1 BGB) und drohte damit, bei weiteren unberechtigten Abbuchungen hiervon Gebrauch zu machen. (den Hinweis entnahm ich einem Verbraucherforum)

Daraufhin kam eine schriftliche Antwort des Mobilfunkbetreibers. Lapidar wies er mich darauf hin, dass ich ein sog. "Flirt-Paket" bei ilove abgeschlossen hätte. Bei weiteren Fragen solle ich mich bitte dorthin wenden...

Der Hammer ist jedoch, dass nun auf der Februar-Abrechnung (Zugang im März) ilove nochmals weitere Beträge - rückwirkend!!! - abgerechnet hat. Sprich: für Zeitraum Dezember 2005!

Nun habe ich vor einigen Tagen nochmals telefonisch den Mobilfunkbetreiber kontaktiert und meinen Unmut geäussert. Desweiteren habe ich nochmals um Sperrung von ilove-Beträgen gebeten (was natürlich abgelehnt wurde) und zudem um Rückruf eines zuständigen kompetenten Mitarbeiters gebeten. Rückruf wurde mir schnellstmöglich versprochen.
Bis heute ist jedoch nichts weiter passiert.

Eine Frechheit, dieses Verhalten und diese Antwort des Mobilfunkbetreibers! Da kann praktisch jeder wildfremde Mensch, sofern er irgendwie an meine Handynummer gelangt, über meinen Handybetreiber Beträge abbuchen. Und letzterer versteckt sich dann hinter fadenscheinigen Ausflüchten.

Ob ich die Nicht-Mitgliedschaft bei ilove tatsächlich belegen kann, ist fraglich, dessen bin ich mir bewusst. Dass ilove teilweise unseriös agiert, ist ja auch hinlänglich bekannt. Insofern kann ich also auch nicht unbedingt erwarten, die mit Jan-Abrechnung abgebuchten Beträge zurückzuerhalten.

Jedoch nun die konkrete Frage: habe ich eine Möglichkeit, beim Mobilfunkbetreiber bestimmte Fremdanbieter sperren zu lassen? Kann ich die Zahlung meiner Handyrechnung verweigern, weil meiner Willensäusserung nicht Folge geleistet wurde? Und schließlich: kann ich gegen dieses absolut kundenfeindliche Verhalten des Mobilfunkbetreibers vorgehen?
Gibt es sonstige Tipps, wie ich mich verhalten soll?

Herzlichen Dank vorab für Ihre Antwort!
25.03.2006 | 20:01

Antwort

von


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Sehr geehrte Frau Ratsuchende,
sehr geehrter Herr Ratsuchende.

Basierend auf Ihren oben gemachten Darstellungen beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

Ob Sie bei Ihrem Mobilfunkbetreiber bestimmte Fremdanbieter sperren lassen können, hängt vom jeweiligen Mobilfunkanbieter ab. Meines Wissens ist es nicht möglich, jedoch muß ich Sie da leider an den Mobilfunkanbieter verweisen.

Die Zahlung können Sie nur werweigern, solange die entsprechende Forderung nicht rechtmäßig ist oder nicht fällig ist. Wenn ich Sie richtig verstanden habe, hat Ihr Mobilfunkbetreiber Ihnen gegenüber nie die Rechtmäßigkeit der Forderung bewiesen oder dargelegt. Da Sie jedoch bereits im Wege der Abbuchung bezahlt haben, ist diese Frage eher für die Zukunft relevant.

Für die Zukunft ist es möglich, das automatische Abbuchungsverfahren Ihrer Handyrechnung zu stoppen. Dazu schreiben Sie einen Brief an den Mobilfunkbetreiber, in dem Sie das automatische Abbuchungsverfahren aufkündigen und ihm untersagen, weitere Abbuchungen vorzunehmen. Gleichzeitig schreiben Sie einen Brief an Ihre Bank, in der Sie die Bank anweisen, keinerlei Abbuchungen mehr zugunsten des Mobilfunkanbieters zulasten Ihres Kontos vorzunehmen. Der Brief an den Mobilfunkanbieter sollten Sie per Einschreiben senden, um den Zugang beweisen zu können.
Bei Erhalt der Rechnungen bezahlen Sie diese nicht, sondern fordern den Mobilfunkbetreiber schriftlich per Einschreiben auf, diese zu begründen. Alternativ können Sie auch nur den Mobilfunkbetrag bezahlen und die Bezahlung von den Fremdanbieterkosten von einer Begründung abhängig machen.
Jedoch muß ich Sie darauf hinweisen, daß einige Mobilfunkanbieter die Nutzung des automatischen Abbuchungsverfahrens zum Bestandteil des Mobilfunkvertrages machen, sprich bei Kündigung des automatischen Abbuchungsverfahrens ist auch der Mobilfunkvertrag hinfällig.
Auch gibt es welche, die bei Nutzung des automatischen Abbuchungsverfahrens Kostennachlässe geben. Bei Kündigung wären diese natürlich weg.
Hier ist ein Blick in die AGB/den Vertrag/etc. sinnvoll.

Für die bereits abgebuchten Beträge rate ich Ihnen, den Mobilfunkanbieter schriftlich per Einschreiben unter Fristsetzung (ca. vier Wochen) aufzufordern, die Fremdanbieterkosten zu belegen und mit rechtlichen Schritten drohen. Nach Ablauf der Frist wäre dann ein Mahnbescheid das Mittel der Wahl. Jedoch steht und fällt das alles mit der Rechtmäßigkeit der Forderung von ilove. Wenn die ilove Forderung berechtigt ist, haben Sie nur noch mehr Unkosten zu tragen.

Bitte benutzen Sie bei Bedarf die kostenlose Nachfragemöglichkeit.

Mit freundlichen Grüßen,

RA R. Weber


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