Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Bewertungen
495.250
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Überhöhte Kosten fürs Herunterladen von Musik

| 23.09.2008 19:33 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Michael Euler


Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt,
sehr geehrte Frau Rechtsanwältin !
Ich habe bei einem Provider, der das anbietet, einen Vertrag, der Telefonieren im Festnetz, Handynutzung und den Zugang zum Internet umfasst.
Im August habe ich Musik aus dem Internet auf mein Handy geladen (WAP) und soll nun für ca. 10 MP3-Musiktitel rund 380 € an Gebühren zahlen. Der berechnete Preis pro Einheit beträgt 19 ct je 10 KByte. Dieser Preis ist versteckt und wird nur sichtbar, wenn man die Serviceseite "Vertrag ändern" aufruft. Ich mußte davon ausgehen, dass der für Downloads sonst übliche Preis von 0,49 € je MByte berechnet wird, entspricht rd. 95 €.
Der Provider hat eine Einzugsermächtigung und den vollen Betrag von meinem Bankkonto abgebucht. Meine Reklamation wurde abgelehnt, es sei der richtige Preis berechnet worden. Ich bin damit aber nicht einverstanden und habe der Abhuchung widersprochen.
Fragen:
a) Kann ich meine Bank anweisen, die Abbuchung rückgängig zu machen und den richtigen Betrag (also minus 285 €) überweisen?
b) Kann mich der Provider verklagen ?
c) Kann ich in diesem Fall meinen Vertrag kümndigen ?

Vielen Dank für eine baldige Antwort.

-- Einsatz geändert am 23.09.2008 19:33:43

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten

Sehr geehrter Fragesteller,

vorweg möchte ich Sie darauf hinweisen, dass diese Plattform eine ausführliche und persönliche Rechtsberatung nicht ersetzen kann, sondern ausschließlich dazu dient, eine erste überschlägige Einschätzung Ihres Rechtsproblems auf Grundlage der von Ihnen übermittelten Informationen von einem Rechtsanwalt zu erhalten.

Durch Hinzufügen oder Weglassen weiterer Sachverhaltsangaben Ihrerseits kann die rechtliche Beurteilung anders ausfallen.

Aufgrund Ihrer Angaben beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

Ihrer Sachverhaltsschilderung entnehme ich, dass Ihr Provider grundsätzlich mehrere Tarife für die Internetverbindung anbietet, welche wohl WAP, GPRS und/oder UMTS sein dürften.

Das Übertragungsprotokoll WAP für Internetseiten auf dem Handy krankt vor allem an der niedrigen GSM-Datenrate von 9,6 KBit/s. Manche Nutzer bezeichnen WAP deshalb auch als Abkürzung für "Wait and Pay", da der Aufbau einer WAP-Seite sehr lange dauert und regelmäßig hohe Telefonkosten verursacht. Ihre hohe Telefonrechnung verwundert angesichts der wenigen heruntergeladenen MB kaum, sofern Sie die Musiktitel via WAP heruntergeladen haben.

Ob Sie die hohen Verbindungsentgelte für die WAP-Verbindung zahlen müssen ist abhängig davon, welcher Tarif mit dem Provider vereinbart wurde. Dies ergibt sich aber lediglich aus dem zwischen Ihnen und Ihrem Anbieter geschlossenen Vertrag. Vermutlich befindet sich dort auch eine Regelung über die Nutzung von WAP.

Wurden Sie aufgrund von Werbeaussagen oder Produktbeschreibungen über den tatsächlichen Tarif getäuscht, so kann Ihnen ein Schadensersatzanspruch gegenüber Ihrem Provider aus den §§ 311 Abs.2, 280 BGB zustehen. In diesem Fall wären lediglich die von Ihnen in Ansatz gebrachten 95,00 € zu zahlen.

Ihrer Sachverhaltsschilderung entnehme ich, dass Sie darüber hinaus eine Datenverbindung zu 0,49 €/MB nutzen wollten und eine WAP-Verbindung vielmehr irrtümlich aufgebaut wurde.

Sollte dies der Fall sein, so empfehle ich Ihnen die WAP-Nutzung unverzüglich wegen Irrtums gemäß § 119 BGB anfechten. Teilen Sie dem Telekommunikationsunternehmen unverzüglich (!) mit, dass Sie keine WAP-Verbindung zu 19cent/kb aufbauen, sondern das Internet regulär zu 49cent/MB nutzen wollten und Ihnen wohl ein Irrtum bei der Einwahl unterlaufen ist.
Die Anfechtung wegen Irrtums kann allerdings nur wirksam sein, wenn Sie ohne schuldhaftes Zögern nach Bemerken des Irrtums eine entsprechende Mitteilung an Ihren Provider machen. In der Regel bedeutet dies eine Mitteilung innerhalb von 5-7 Tagen.

Durch die wirksame Anfechtung wird das Rechtsgeschäft grundsätzlich rückwirkend vernichtet. Es ist deshalb als von Anfang an nichtig anzusehen (§ 142 Abs. 1 BGB) mit der Folge, dass die Gegenseite keinen vertraglichen Anspruch aus Ihrem Nutzungsverhalten hat.

Sie haften dann allerdings für den Schaden, der Ihrem Mobilfunkanbieter durch das Vertrauen in die Wirksamkeit der WAP-Nutzung entstanden ist. Wie hoch dieser Schaden ist muss allerdings im Einzelfall geprüft werden. Da der Mobilfunkanbieter aber ohnehin die Leitung ständig bereithält, dürfte dieser Schadensersatz nicht sonderlich hoch ausfallen. Etwas anderes gilt aber z.B. dann, wenn der Anbieter die kostenpflichtige Leistung Dritter in Anspruch nehmen musste, um Ihnen die WAP-Verbindung zu ermöglichen. Dies wäre regelmäßig der Fall, wenn Sie in einem fremden Netz die Leistung in Anspruch genommen hätten.

Vor dem Hintergrund, dass mir weder die Vertragsgrundlagen bekannt sind, noch ein eventuell zu entrichtender Schadensersatz bei erfolgreicher Anfechtung bekannt ist, rate ich zunächst von einer Rückbuchung des Betrages ab.

Die Folge einer Rückbuchung wäre wahrscheinlich, dass Ihnen der Anbieter den Mobilfunkanschluss sperrt und die offene Forderung wohl zunächst anmahnt und später eventuell gerichtlich geltend macht.

Das Prozesskostenrisiko beträgt bei einem Streitwert oberhalb 300.- € mindestens 470.- €. Zahlen Sie 95,00 € und lassen es darauf ankommen, dann beträgt das Verlustrisiko eines verlorenen Prozesses ca. 280.- €. Beide Kostenangaben beziehen sich auf eine Vertretung beider Parteien durch Rechtsanwälte inklusive Gerichtskosten. Auslagen für Fahrtkosten, Zeugen oder Korrespondenzanwälte können die genannten Summen allerdings nicht unerheblich erhöhen.

Einen Kündigungsgrund vermag ich aufgrund Ihrer Sachverhaltsschilderung leider nicht erkennen, da Streitigkeiten über das Entgelt erbrachter Leistungen grundsätzlich keinen außerordentlichen Kündigungsgrund darstellen.

Da nach Ihrer Sachverhaltsschilderung die Angelegenheit nicht völlig aussichtslos erscheint, empfehle ich die Beauftragung eines Rechtsanwaltes vor Ort, der zunächst mit dem Mobilfunkanbieter in Verbindung treten kann und möglicherweise eine Klärung der Sach- und Rechtslage erreicht.

Wenn Sie den Rechtsanwalt beauftragen lediglich eine Freistellung eines Betrages unterhalb von 300.- € zu erreichen, ist dies mit außergerichtlichen Kosten in Höhe von 46,41 € verbunden. Versucht der Anwalt dagegen den vollen Forderungsbetrag geltend zu machen, so kostet dies 83,54 €.

Ist eine Rückforderung Ihrerseits berechtigt und befindet sich der Mobilfunkanbieter nach einer Mahnung in Verzug mit der Korrektur des Rechnungsbetrages oder der Rückzahlung zuviel erhobener Verbindungsentgelte, so sind Ihre Rechtsverfolgungskosten von der Gegenseite zu erstatten.

Für Rückfragen oder weiterer Interessenvertretung stehe ich gerne zur Verfügung.

Ich hoffe, Ihnen eine erste rechtliche Orientierung gegeben zu haben und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Michael Euler
Rechtsanwalt


_____________
Rechtsanwalt Michael Euler
Goethestraße 4-8, 60313 Frankfurt/Main
Tel: 069 36605388 – Fax: 069 36605390
Internet: www.RA-Euler.de

Nachfrage vom Fragesteller 24.09.2008 | 01:24

Wie finde ich einen Fachanwalt vor Ort im Saarland ?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 13.10.2008 | 07:48

-

Ergänzung vom Anwalt 24.09.2008 | 09:15

Sehr geehrter Fragesteller,

ich bedanke mich für Ihre positive Bewertung und möchte Sie hinsichtlich Ihrer Nachfrage auf die Rechtsanwaltskammer Saarland verweisen.

Unter http://www.rak-saar.de/advocat.php können Sie online gezielt nach Fachanwälten in Ihrer Umgebung suchen.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Euler
Rechtsanwalt


Wir
empfehlen

Die Anwalt Flatrate

Sie müssen sich neben Ihrer Arbeit auch noch um rechtliche Fragen und Belange kümmern? Das raubt Zeit und Nerven. Für Sie haben wir die Flatrate für Rechtsberatung entwickelt.

Mehr Informationen
Bewertung des Fragestellers |

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Vielen Dank für Ihre prompte + ausführliche Auskunft."
Stellungnahme vom Anwalt:
FRAGESTELLER 5/5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 63204 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Danke für die schnelle und informative Antwort. Hat mir sehr geholfen ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
sehr schnelle und kompetente Antworten! Vielen Dank! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
rasche und kompetente Beantwortung meiner Fragen. Genau das wollte ich. Vielen Dank. ...
FRAGESTELLER