Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

USA-Einreise - ESTA-Antrag -Verurteilung BTM

14.10.2012 13:49 |
Preis: ***,00 € |

Generelle Themen


Beantwortet von

Rechtsanwalt Thomas Mack


Hallo,

ich wurde von meinem Chef dazu ausersehen, für die Dauer von 2 1/2 Wochen in die USA zu gehen (Entsendung). Der ESTA-Antrag wurde gestellt und auch genehmigt.

Nun ist es aber so, daß mir doch Bedenken gekommen sind:

Im Jahr 1991 (!) hatte ich eine Verurteilung wegen BTM (Strafbefehl, 60 TS, wenn ich mich richtig erinnere...). Seither und auch vorher war NICHTS, also wirklich GAR NICHTS. Diese Verurteilung hätte ja 1996 - also vor 16 Jahren aus dem BZR getilgt werden müssen.

Können die Behörden mir dennoch die Einreise verweigern? Haben die US-Einreisebehörden die Möglichkeit, auf diese Daten zuzugreifen?

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Zunächst möchte ich darauf hinweisen, daß dieses Forum lediglich die Funktion hat, Ihnen einen ersten Überblick über die Rechtslage zu geben. Eine persönliche Beratung kann durch Ihre Anfrage nicht ersetzt werden.

Dies vorausgeschickt möchte ich Ihre Fragen wie folgt beantworten:

Im Hinblick auf die Verurteilung wegen BTM kann ich Sie beruhigen:

Die US-Behörden haben zwar grundsätzlich die Möglichkeit nach § 57 BZRG Auskunft über Daten wegen Vorstrafen bzw. gespeicherten Daten zu erlangen.

In Ihrem Fall erscheint dies aber unproblematisch:

Die Verurteilung wurde – wie Sie richtig anmerken - nach § 46 Abs. 1 Nr. 1 BZRG nach 5 Jahren gelöscht und ist daher im BZRG auch nicht mehr gespeichert.

Weiterhin taucht die Tat auch nicht im polizeilichen Führungszeugnis auf, da Sie bei Verurteilungen unter 90 Tagessätzen nicht vorbestraft sind.

Daher gibt es in Ihrem Fall keine Daten, auf die US-Behörden zugreifen könnten.

Zur Vollständigkeit muß man jedoch sagen, daß die USA Ihre Einreisebestimmungen im Zuge der Terrorismusbekämpfung stark verschärft haben.

Es ist daher zu beachten, daß ein Visum oder ESTA Ihnen kein automatisches Recht verschafft in die USA einreisen zu können. Die Behörden können Ihnen die Einreise an der Grenze ohne weiteres versagen, auch wenn Sie eine ESTA besitzen.

Dies ist natürlich nicht der Regelfall, aber es ist wahrscheinlich hilfreich – bezüglich Fragen/Antworten gegenüber Beamten am Flughafen - wenn man sich bei der Einreise bewußt macht, daß die Einwanderungsbehörden die Befugnis haben eine Einreise zu verweigern, selbst wenn die o.g. Dokumente vorliegen.

Zumindest aufgrund der vorgenannten Verurteilung müssen Sie sich jedoch keine Sorgen machen.

Ich wünsche Ihnen daher eine schöne und erfolgreiche Reise.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort geholfen zu haben und stehe Ihnen für eine weitergehende Beratung und Vertretung Ihrer Interessen gerne zur Verfügung.
Sie können mich bei weiteren Fragen auch über die angegebene E-mail Adresse kontaktieren.

Ich verbleibe mit freundlichen Grüßen

Thomas Mack
Rechtsanwalt


________________________________________________________
Rechtsanwalt Thomas Mack
Throner Str. 3
60385 Frankfurt a.M.
Tel.: 0049-69-4691701
E-mail: tsmack@t-online.de


FRAGESTELLER 30.12.1899 /5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 67383 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Die Anwältin hat mir sehr weitergeholfen, ihre Antwort war freundlich, klar, verständlich und meine Frage wurde so ausführlich wie möglich beantwortet! Vielen Dank! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Ich habe eine schnell, freundliche und hilfreiche Antort erhalten. Um mehr in die Tiefe zu gehen, würde es mehr Zeit seitens des Anwalts erfordern - dies ist absolut nachvollziehbar. Die Antwort lässt weitere Antworten erahnen ... ...
FRAGESTELLER
4,2/5,0
Der Anfang ist zu meiner Zufriedenheit.- ...
FRAGESTELLER
Jetzt Frage stellen