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TrainingsvidAeos erstellen und verkaufen


| 31.01.2006 09:48 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Stefan Steininger



Guten Tag,

ich möchte Trainingsvideos für diverse Produkte (zb. Office oder Netzwerktechnik allgemein) erstellen und zum Verkauf anbieten.

Alle videos werden selbst erstellt, kein Fremdmaterial wird verwendet.

Trotz allem möchte ich vorab sichergehen, dass sich mir nichts in den Weg stellt.

Was habe ich zu beachten? (GEMA, Behördliche Auflagen etc?)
Haftung? Evtl. hier Vorsorge bzw. Bedingungen?

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Sehr geehrte Fragestellerin,
sehr geehrter Fragensteller,

Ihre Online-Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der von Ihnen übermittelten Informationen wie folgt beantworten:

Zunächst möchte ich darauf hinweisen, dass eine abschließende Beratung in diesem Forum nicht erfolgen kann. Hierzu fehlen einfach Detailkenntnisse, so dass Sie eine abschließende Beratung und Begleitung durch einen Kollegen vor Ort im Zweifel wählen sollten. Zu Ihren Fragen möchte ich Ihnen allgemein folgende erste Orientierung geben:

Der Vertrieb von eigenen Videos ist grundsätzlich frei.

Achten Sie auf eine entsprechende Anmeldung eines Gewerbes. Prüfen Sie ob Umsatzsteuerpflicht besteht bzw. führen Sie eingenommen Umsatzsteuer durch Meldung beim Finanzamt ab.

Prüfen Sie bitte, ob Sie zur Verwendung der jeweiligen Software im Rahmen dieser gewerblichen Tätigkeit berechtigt sind (Lizenzvertrag des jeweiligen Herstellers). Hieraus könnten sich ggf. Probleme ergeben. Lassen Sie sich die Erlaubnis zur Nutzung im Zweifel vom Software-Hersteller schriftliche bestätigen.

Grundsätzlich haften Sie natürlich auch für die Richtigkeit der enthaltenen Angaben. Es sollte daher im Rahmen von Vertragsbedingungen und Hinweisen zu Beginn des Videos eine entsprechende Haftungsbeschränkung vereinbart und genannt werden (z.B. auch bei Veränderungen am System/Netzwerk unbedingt vorher eine Datensicherung anraten).

Wenn Sie die Videos online vertreiben beachten Sie die Widerrufsregeln bei Fernabsatzverträgen (§§ 312a ff. BGB)

Die GEMA ist eine Vereinigung der Musikautoren zum Schutz ihrer Rechte. Sie selbst werden also nicht Mitglied werden. Entsprechende Abgaben werden Sie dann abführen müssen, wenn Sie geschützte Werke zur Untermalung auf Ihren Videos verwenden. Hierzu sollten Sie im Zweifel vorab die GEMA kontaktieren.

Die konkreteren weiteren Probleme/Risiken/Bedenken müssen wie gasagt im Zweifel in einem ausführlicheren Gespräch geklärt werden.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Für evtl. Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Steininger
Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 31.01.2006 | 11:57

danke sehr.

können Sie mir denn eine URL mit allgemeinen bzw. pauschalen Haftungsbeschränkungen nennen, die ich einsetzen und ggf. modifizieren kann?

und ich hoffe, dies zählt auch noch zu der nachfrage:
im falle einer rückgabe gemäß fernabsatzgesetz: die ware wurde geliefert und könnte u.u. kopiert werden. von daher halte ich dies für schwierig. gibts da keine regelung (wie z.b. auch für musikportale (mp3 anbieter). da kann ich ja sicher auch nicht einfach umtauschen

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 31.01.2006 | 12:18

Pauschale Bedingungen sind immer ein Problem. Außerdem kann das Übernehmen von Bedingungen eines anderen Händlers dessen Urheberrecht verletzen. Daher kann ich Ihnen kein passendes Muster nennen. Aber über Google werden Sie entsprechende Anregungen finden.

Das Widerrufsrecht erlisch in dem Moment, in dem der Ton- oder Bild-Träger entsiegelt wird (§ 312 d IV Nr. 2 BGB). Daher müsen Sie insoweit keine Angst haben.

Ich wünsche Ihnen viel Erfolg!

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