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Tischtennis in einer Wohnanlage


12.11.2006 07:50 |
Preis: ***,00 € |

Nachbarschaftsrecht


Beantwortet von



Meine direkte Nachbarin hat sich ein Tischtennisspiel angeschafft. Den ganzen Sommer wurde stundenlang (oftr auch während der Ruhezeiten) unter Geschrei im Garten Tischtennis gespielt. Ich glaube ich brauche niemandem zu sagen, wie allein dieses ständige pin-pong nervt.
Meine Frage:
muß ich dies hinnehmen, wir wohnen in einer Wohnanlage?
12.11.2006 | 09:54

Antwort

von


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Sehr geehrte Fragestellerin,

vielen Dank für die Anfrage(n), die ich wie folgt beantworte:

Da die Ruhezeiten ( Mittagsruhe 13.00 - 15.00 Uhr und Nachtruhe 22.00 - 6.00 Uhr )nicht eingehalten werden kommen Unterlassungsansprüche aus § 1004 BGB analog in Verbindung mit
§ 823 BGB wegen Besitzbeeinträchtigung in Betracht.

Spielende Kinder verursachen Lärm. Grundsätzlich erfordert aber das Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme, die Nachbarn nicht durch Lärm zu belästigen.

Die Gerichte sind aber in der Regel sehr "kinderfreundlich". Selbst wenn Grenzwerte überschritten werden, kann das in manchen Fällen noch kein hinreichender Grund für ein gerichtliches Verbot oder eine Mietminderung gegen den Vermieter sein. So hat beispielsweise das OLG Düsseldorf entschieden, dass Kindergeschrei sogar in der Ruhezeit von 13.00 - 15.00 Uhr möglich ist( Az. U 51/95 ).

Fraglich ist, ob die Lärmbelästigung so erheblich ist, dass für Sie die Grenze der Zumutbarkeit überschritten wird. In der Regel wird Kinderlärm von den Gerichten als ortsüblich und damit zumutbar bewertet. Allerdings kann diese auch dahingehend eingeschränkt werden, dass dies nicht gelten soll, wenn es sich bei der Lärmbelästigung um vermeidbaren Lärm handelt. Unbedingt sind die Nachtruhezeiten einzuhalten. Ferner können weitere Ruhezeiten in der Hausordnung festgelegt sein. Da mir diese nicht vorliegt kann ich hierzu nicht abschließend Stellung beziehen.

Sie könnten im Wiederholensfalle die Störungen nach Art und Ausmaß, die genaue Urzeit und Dauer der Störung in einem
" Lärmprotokoll" schriftlich festhalten und diese Angaben nach Möglichkeit von anwesenden Zeugen gegenzeichnen lassen. Auf der Grundlage der so gesicherten Beweise können Sie sowohl gegen Ihren Vermieter als auch gegen Ihren Nachbarn vorgehen.

Ich hoffe, Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und wünsche noch einen geruhsamen Sonntag.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Kohberger
Rechtsanwalt


Rechtsanwalt Michael Kohberger

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