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Thermenreinigung

26.10.2004 20:07 |
Preis: ***,00 € |

Mietrecht, Wohnungseigentum


Beantwortet von

Rechtsanwalt Klaus Wille


In meinem Mietvertrag steht unter Sonstiges: Thermenreinigung ist vom Mieter durchzuführen zu lassen, mindestens alle 2 Jahre bzw, wenn vom Schornsteinfeger die Aufforderung kommt.
Nach meinen Informationen muß der Vermieter aber dafür aufkommen da nach dem Landgericht Braunschweig (6 S 784/00) das nur der Fall ist wenn eine Obergrenze dafür festgelegt ist, was nicht der Fall ist.

Bei einer Abgaswegeüberprüfung wurde von Schornsteinfeger ein Mangel festgestellt: Der Brenner ist verschmutzt, Reinigung wird empfolen!

Darauf habe ich von Vermieter eine Brief erhalten (Ende September), in dem ich aufgefordert werde die Reinigung von einen Fachbetrieb durch führen zu lassen.

Dieses hätte ich auch demnächst gemacht, so wie ich mein Weihnachtsgeld bekommen hätte.

Nur heute ist ein weitere Brief gekommen, in dem mir für die Reinigung eine Frist bis Ende diesen Monats gesetzt wird und zusätzliche Kosten auferlegt werden, fals die Heizung von Schronsteinfeger still gelegt wird und Zitat "...dass sie dann eine kalte Wohnung haben, eine Haftung hierfür übernheme ich nicht."

Nurn meine Fragen:
1. Bin ich verpflichtet die Reinigung zu bezahlen, bzw die weiteren enstehen den Kosten?

2.Kann der Vermieter sich da überhaut irgent einer Haftung entziehen, wenn die Wohnung kalt bleibt?

Mit freundlichen Grüßen
Ein Fragender

Sehr geehrter Herr Fragender,

Wawrtungskosten für Etagenheizungen oder Warmwassergeräte könnenals Betriebskosten im Mietvertrag auf Sie abgewälzt werden. Zunächst sollten Sie kontrollieren, ob dies der Fall ist.

Oft findet man in Formularmietverträgen Klauseln, wonach der Mieter verpflichtet ist, die Kosten für die Thermenwartung zu übernehmen bzw. einen Wartungsvertrag mit einem bestimmten Unternehmen abzuschließen. Eine solche Klausel ist nur dann wirksam - und hier haben Sie Recht - wenn eine Obergrenze vereinbart worden ist, bis zu der der Mieter die Kosten tragen muß.

Wichtig ist aber: Sie müssen allenfalls bis zu einer bestimmten Obergrenze die Wartungskosten zahlen. Sie sind aber nicht verpflichtet die Arbeiten selbst in Auftrag zu geben. Dies ist alleinige Sache des Vermieters.

Dies sollten Sie dem Vermieter höflich und schrifltich mitteilen.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Wille
Rechtsanwalt



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