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Therapie in der JVA

| 25.01.2011 11:41 |
Preis: ***,00 € |

Strafrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Ralf Morwinsky


Hallo, mein Bruder sitzt seit Dez. 2009 (U-Haft eingerechnet) in der JVA Wittlich eine 4 jährige Haftstrafe wegen sexuellem Missbrauchs an seiner minderjährigen Stieftochter ab. Als Auflage, dass die Strafe nach 2/3 zur Bewährung ausgesetzt werden kann, muss er an einer Therapie teilnehmen. Bisher wurde ihm von der JVA jedoch keine angeboten. Er wird immer wieder vertröstet. Ihm wurde eine Verlegung nach Ludwigshafen vor 6 Monaten in Aussicht gestellt, wo er sofort eine Therapie beginnen könne. Bisher hat sich aber auch in dieser Hinsicht nichts ergeben. Meine Frage ist ganz einfach: Was kann ich, evtl. mit anwaltlicher Hilfe unternehmen, um die Sache zu beschleunigen?

Er möchte unbedingt schnellstmöglich die Therapie beginnen.

Vielen Dank für eine Antwort

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Diese beantworte ich gerne auf der Grundlage Ihrer Angaben.

Sexualstraftäter, die eine mindestens zweijährige Haftstrafe verbüßen, sind in eine sozialtherapeutische Anstalt zu verlegen, wenn die Behandlung angezeigt ist, § 9 Abs. 1 Satz 1 StVollzG. Gemäß § 6 Abs. 2 Satz 2 StVollzG ist bei solchen Gefangenen besonders gründlich zu prüfen, ob eine Verlegung in eine sozialtherapeutische Anstalt angezeigt ist.
Aus den genannten Vorschriften ist zu entnehmen, daß die Verbüßung der Haftstrafe in einer therapeutischen Einrichtung der Regelfall ist. Wird die Verlegung abgelehnt, so muß diese Entscheidung nachvollziehbar begründet sein, um dem Gefangenen eine gerichtliche Nachprüfung der Entscheidung zu ermöglichen.

Zunächst hat Ihr Bruder gemäß § 108 StVollzG die Möglichkeit, sich mit seinem Anliegen an den Anstaltsleiter der JVA Wittlich zu wenden (Beschwerderecht). Führt eine solche Beschwerde nicht zum gewünschten Erfolg, kann eine Entscheidung des Vollstreckungsgerichtes beantragt werden, § 109 StVollzG.
Ein solcher Antrag sollte gut begründet sein, um Aussicht auf Erfolg zu haben. Insoweit empfiehlt es sich, einen Rechtsanwalt mit der Einsichtnahme in die entsprechenden Unterlagen und der Formulierung des Antrages zu beauftragen.
Mein Rat wäre daher, einen vor Ort tätigen Strafverteidiger zu kontaktieren und diesen zu mandatieren. Wenn Ihr Bruder sich therapiewillig zeigte und zeigt, stehen nach meiner vorläufigen Einschätzung die Chancen gut, die Verlegung in eine sozialtherapeutische Einrichtung zu erreichen.

Bewertung des Fragestellers 25.01.2011 | 12:51

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